Uwe Thrum

Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten“ – wenn man die Überschrift liest, dann könnte man tatsächlich meinen, dass die Linke hier von uns abgeschrieben hat. Aber schon nach wenigen Zeilen in der Begründung wird deutlich, dass es den Linken nicht um die Rettung der Wirtschaft geht, sondern lediglich darum, den Niedergang noch zu beschleunigen. (Beifall AfD) Der ökosozialistische Transformationsvorgang mit mehr Regulierung, mehr Umverteilung, mehr Staatsvorgaben soll noch gefördert werden, als ob Sie nicht schon genug Unheil angerichtet haben. Zehn Jahre lang mussten wir hier in Thüringen mit Unterstützung der CDU eine rot-rot-grüne Landesregierung ertragen. Der Rückgang von 100 Thüringer Betrieben seit 2019 in der Automobilzulieferindustrie, von 20.000 Arbeitsplätzen, von 1,5 Milliarden Euro Umsatzverlust, das geht definitiv auf Ihr Konto, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Dazu kamen der Linksrutsch auf Bundesebene in den vergangenen 25 Jahren mit Schröder, Merkel und Merz, mit immer mehr planwirtschaftlicher Gängelung statt unternehmerischer Freiheit sowie der Green Deal, ausgelöst durch Ursula von der Leyen von der CDU, und die bewusst herbeigeführte Verteuerung fossiler Energieträger, dafür Flatterstrom aus Wind und Sonne. Das alles schlägt letztendlich dem Fass den Boden aus. Sie alle tragen die Verantwortung für die Deindustrialisierung Deutschlands, für den Verlust von 100.000 Industriearbeitsplätzen im vergangenen Jahr, während die Wirtschaft weiter schrumpft. Drei Jahren Rezession muss hier endlich entgegengewirkt werden. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Wir brauchen einen Neustart für Deutschland und dieser Neustart, meine Damen und Herren, kann nur gelingen, wenn die AfD hier auch das Zepter in die Hand nimmt. Denn Sie haben den Karren in den Dreck gefahren und stecken selbst bis zu den Waden mit in diesem Schlamassel. (Beifall AfD) Um den wirtschaftlichen Niedergang zu stoppen, darf es deshalb kein Weiter-so geben. Es braucht einen grundlegenden Richtungswechsel, und den werden wir mit echtem Bürokratieabbau gestalten. Wir haben dazu fünf Gesetze hier auf die Tagesordnung dieser Plenarsitzungswoche gebracht. Bei drei dieser Initiativen geht es um die komplette Abschaffung dieser überflüssigen Regelwerke. So geht Bürokratieabbau. Davon sollte sich die CDU mal eine Scheibe abschneiden. (Beifall AfD) Richtungswechsel aber auch in der Sozialpolitik: Das Weltsozialamt Deutschland wird von uns geschlossen. Arbeit muss sich wieder lohnen, sodass am Ende des Tages von dem hart erarbeiteten Geld auch genügend zum Leben übrig bleibt. Der Fleißige darf nicht länger bestraft werden. Fehlanreize im Sozialsystem gehören abgeschafft und deshalb lautet unser Motto: Bürgerarbeit statt Bürgergeld. (Beifall AfD) Um weitere Entlastungen zu schaffen, sagen wir weg mit Klimaabgaben, weg mit Klimavorschriften, weg mit Heizungs- und Sanierungszwang und Ja zum Verbrennermotor. Diese deutsche Erfindung hat unsere Automobilindustrie zum Weltmarktführer gemacht, hat uns Wohlstand beschert und nur mit dem Verbrennermotor können wir sicherstellen, dass die Traktoren auf den Feldern noch fahren, dass der Rettungshubschrauber sein Ziel erreicht, dass der Industriearbeiter pünktlich am Werktor steht. Und deshalb muss dieses Verbrennerverbot rückgängig gemacht werden. (Beifall AfD) Grundlegender Richtungswechsel heißt aber auch ein grundsätzliches Nein zur Massenmigration in das Sozialsystem. Denn die Beschäftigungsquote bei Ausländern aus den Asylhauptherkunftsländern liegt gerade mal bei 40 Prozent. 63 Prozent der Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund. Die Fachkräfte, die 2015/2016 hier von Ihnen allen erwartet wurden, kamen dann doch nicht an. Wir sagen Nein zur Kriegsmobilmachung. Diese 40 Milliarden, die mittlerweile für Waffen und Munition in die Ukraine geflossen sind, die hätten wir uns sparen können und sofort dafür in die deutsche Infrastruktur investieren müssen, in Straßen, Brücken, Schulen und Sportstätten – das schafft Arbeitsplätze, auch bei der Industrie –, (Beifall AfD) und natürlich auch in eine vernünftige Bildungsund Familienpolitik, denn das schafft Fachkräfte. Wir werden dafür sorgen, dass es Deutschland und den Deutschen besser geht, und in diesem Sinne Vernunft, Verlässlichkeit, Sicherheit und die Wirtschaftskraft wiederherstellen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)