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Uwe Thrum

AfD 11.09.2025 Sitzungen 8/23

Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes

Am Ende meiner Rede. Arbeit muss sich wieder lohnen, Fehlanreize gehören abgeschafft, weg mit Klimavorschriften, Klimaabgaben, aber dafür natürlich eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung. Wenn unser Geld dann eben auch nicht länger durch Rüstungsausgaben und Kriegsmobilmachung in der Welt verballert wird, dann werden auch die Fleißigen wieder mehr Geld in der Tasche haben und die Rentner das bekommen, was sie verdient haben: eine auskömmliche und vernünftige Rente, die zum Leben wieder reicht. (Beifall AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie uns heute einen ersten kleinen Schritt in die richtige Richtung machen. Wir wollen einen schlanken Staat, der seine Bürger nicht bevormundet und ideologisch agitiert, sondern der sich auf das Notwendige beschränkt. Zugleich soll dieser Staat aber auch stark genug sein, dass er seinen Aufgaben gerecht werden und die notwendigen Bestimmungen durchsetzen kann. Das ist unser Leitfaden. Aus diesem Grund sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass es dieses Vergabegesetz nicht braucht. Ich bitte um Zustimmung und Unterstützung dieser Initiative. (Beifall AfD)

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