Wiebke Muhsal

Herr Präsident, ich bitte darum, dass die Abstimmung ausgezählt wird.

Frau Präsidentin, ich möchte darum bitten, die Stimmen zu zählen.

Auf die Ausschussüberweisung zu Tagesordnungspunkt 6.

Herr Präsident, ich möchte beantragen, dass ausgezählt wird.

Nein, Sie haben mich nicht übersehen. Meine Fraktion möchte gern eine Unterbrechung beantragen und den Ältestenrat einberufen.

Frau Präsidentin!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kollegen Hutschenreuther und Kästner, Ihr Bemühen in allen Ehren. Sie reden hier davon, wir sollten Sie wählen, Ihre Kandidaten wählen, um konstruktiv zu sein. Da frage ich mich: Was haben Sie denn in der Vergangenheit getan, um konstruktiv zu sein? Ich …

Wir erklären die Erledigung zu Nummer 1 des Antrags und würden Nummern 2 bis 5 gern getrennt abstimmen.

Ja, die wird erklärt.

Herr Präsident, hier möchten wir keine namentliche Abstimmung.

Wir hatten eigentlich namentliche Abstimmung für diesen beantragt. Das scheint mir noch nicht übertragen worden zu sein.

Danke schön, Herr Minister Maier. Sie haben gerade unterstellt, dass wenig Interesse an dem Thema sei, weil bei uns einige der vielen Kollegen fehlen, was ich natürlich zurückweisen möchte. Ich kann mich aber daran erinnern, dass Sie unter anderem bei den Diskussionen zum Corona-Untersuchungsausschuss selbst den Saal verlassen haben und …

Ja, wir widersprechen der Fristverkürzung.

Frau Ministerin Schenk, bei aller Liebe, Sie scheinen mir in die großen Schuhe Ihres Ministeramts noch nicht reingewachsen zu sein. (Beifall AfD) Das ist jetzt das zweite Mal, dass Sie uns hier als Opposition massiv angehen – mir beim Reden den Rücken zudrehen –, das zeigt, glaube ich, auch, was Sie von dem Landtag und dem Parlament als …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste, liebe Bürger des Freistaats Thüringen! Wie souverän ist Deutschland? Diese Frage kann man sich eigentlich in vielen politischen Bereichen stellen und die wird auch hier in Thüringen gestellt. Man kann sie sich mit Blick in die Vergangenheit …

Herr Wogawa, vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischensprache. Ich komme dafür auch extra aus meiner „Schmollecke“, wie Sie es ausgedrückt haben. Und zwar haben Sie gesagt, es handelt sich um die umfangreichste Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags. Ich habe bisher aus Ihren Fraktionen noch nicht gehört, dass eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste, ich hatte doch tatsächlich gehofft, nicht nur von der SPD etwas dazu zu hören, warum sie jetzt eine Enquetekommission machen wollen, sondern auch vom BSW und der CDU. Das haben wir leider nicht. Frau Dr. Urban, was ich mit Ihnen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, meine Fraktion hat in der Tat einen Änderungsantrag zu dem Antrag von BSW und CDU eingereicht. Dieser Antrag verfolgt nicht das Ziel, inhaltlich an Ihrem Antrag etwas zu ändern, obwohl ich ja auch im Vorfeld klargemacht habe, dass es da einiges gibt, was …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete der LinkenFraktion, ich bin schon etwas irritiert davon, wenn Sie hier hingehen und sagen, das sei irgendwie eine Abnickveranstaltung. Das ist es beileibe nicht. Ihr Ministerpräsident Ramelow hat diesen Staatsvertrag unterzeichnet. Ich finde es auch ganz …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der Linkenfraktion, Sie beantragen eine Enquetekommission mit dem Ziel, Handlungsempfehlungen für zukünftige Pandemien zu erarbeiten. Ich finde schon das Ziel nicht zielführend, weil es ja durchaus in Thüringen auch Pandemiepläne gab, zum Beispiel den …