Wiebke Muhsal

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der Linkenfraktion, Sie beantragen eine Enquetekommission mit dem Ziel, Handlungsempfehlungen für zukünftige Pandemien zu erarbeiten. Ich finde schon das Ziel nicht zielführend, weil es ja durchaus in Thüringen auch Pandemiepläne gab, zum Beispiel den InfluenzaPandemieplan. Und ich glaube insgesamt, wenn es um Corona geht, dass das Scheitern der Regierung in vielen Dingen an einem demokratischen oder rechtsstaatlichen Verhalten nicht daran lag, dass es keinen Plan gab, sondern dass die Regierung einfach einen Plan verfolgt hat, der nicht wirklich im Interesse der Bürger war. Sprich: Das Scheitern lag an Personen und den Personen, die in ihren Ämtern eben gehandelt haben, wie sie gehandelt haben. Ich glaube nicht, dass wir eine Enquetekommission brauchen, insbesondere auch nicht mit dem Ziel, dass Sie sich irgendwie reinwaschen wollen. Insofern glaube ich, dass wir mit dem Einsetzen eines Untersuchungsausschusses den Thüringer Bürgern einen größeren Gefallen tun. Danke schön. (Beifall AfD)