Wiebke Muhsal

Frau Ministerin Schenk, bei aller Liebe, Sie scheinen mir in die großen Schuhe Ihres Ministeramts noch nicht reingewachsen zu sein. (Beifall AfD) Das ist jetzt das zweite Mal, dass Sie uns hier als Opposition massiv angehen – mir beim Reden den Rücken zudrehen –, das zeigt, glaube ich, auch, was Sie von dem Landtag und dem Parlament als solchem halten. Sie haben hier von „schwadroniert“ gesprochen, im Übrigen zu einer Äußerung, die der Parlamentarier Dr. Augsten in der Plenarsitzung des Sonderplenums geäußert hat. Ich weiß nicht, was er dazu meint. Sie haben gerade von „reinkreischen“ geredet. Ich glaube ganz ehrlich, etwas mehr Respekt gegenüber dem Parlament, auch wenn Sie sehr aufgeregt scheinen, stünde Ihnen gut an. (Beifall AfD) Zu Ihrem Kommentar zu den Schulen: Ich habe das von Anfang an kritisiert. Ich finde es infam, Kinder in die Verantwortung zu nehmen für die Gesundheit oder die Vorstellung von Gesundheit, die die Regierung von Erwachsenen hat. Eltern sind verantwortlich für ihre Kinder, nicht die Kinder verantwortlich für ihre Eltern. (Beifall AfD) Ich weiß nicht, was Ihre Kinder gemacht haben. Ich habe erlebt, wie die Kinder tagtäglich, stundenlang – meine Kinder mussten teilweise acht bis zehn Stunden am Tag Maske tragen. Das kann doch nicht Ihr Ernst sein, dass das ein Akt der Solidarität war. Das war eine vollkommene Fehlentscheidung, die so nie wieder passieren sollte. (Beifall AfD) Frau Güngör, ich spreche Sie jetzt nicht als Präsidentin an, sondern Ihre Äußerung als Abgeordnete. Sie haben vorhin über Souveränität geredet. Ich weiß gar nicht, was Sie genau mit innerer und äußerer Souveränität gemeint haben. Eins haben Sie vergessen: die Volkssouveränität. Denn es heißt ja nicht umsonst in unserem Grundgesetz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Das heißt auch, dass der Gesetzgeber in wesentlichen Dingen selbst entscheiden muss und nicht einfach alles an die WHO abgeben darf. Diese Kontrolle fehlt und das sollten Sie mal zur Kenntnis nehmen. Danke. (Beifall AfD)