Philipp Weltzien

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Gäste auf der Tribüne – kann ich wahrscheinlich namentlich benennen, so viele sind es nicht mehr –, aber vor allen Dingen auch liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, was lange währt, wird endlich gut. So oder so ähnlich kann man den Lauf dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, die jetzt gerade wieder fast freigezogen wurde – was für ein Zufall –, und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an Frau Müller für diesen umfangreichen …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Die Wortmeldung von Herrn Möller hat mich jetzt doch noch mal nach vorn getrieben. Herr Möller, ganz kurz, auch wenn ich schon viel geredet habe, das waren schon ganz schön markige Worte und eine ganz schön große Klappe von einem Verein, der sich gerade zum Thema „Digitalisierung“ tatsächlich das erste …

Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete – Gäste auf der Tribüne leider keine mehr, aber dafür bestimmt am Livestream! Um eine einfachere elektronische Kommunikation mit und innerhalb der öffentlichen Verwaltung sowie elektronische und medienbruchfreie Kommunikations- und Bearbeitungsprozesse in der …

Ja, danke schön. Abgestellt auf einen fiktiven temporären Mehraufwand in der Verwaltungsabarbeitung und fiktive Mehrkosten: Was hätte denn der Gesetzgeber davon bzw. was wäre klug gewesen, was wäre an Steuermehreinnahmen zu erwarten gewesen, wenn sich der Gesetzgeber für eine freie Abgabe von Cannabis entschieden hätte zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne, sehr geehrte Gäste am Stream, Donnerstagmorgen zur Primetime über die IT zu reden, ist hier in diesem Haus gar nicht so üblich. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass wir heute zumindest mal einen IT-Staatsvertrag hier …

Danke schön, Herr Präsident. Update: Umsetzung von EfA-Leistungen in Thüringen Das Onlinezugangsgesetz verpflichtete Bund, Länder und Kommunen, Verwaltungsleistungen schon bis Ende des Jahres 2022 digital bereitzustellen. Bereits im Mai 2022 hatte ich mich mündlich nach der Umsetzung von EfA (Einer-für-Alle)-Leistungen in Thüringen …

Vielen Dank, Herr Vorsitzender bzw. sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe geduldige Zuschauer am Livestream, zu vorgerückter Stunde, aber doch nicht minder wichtig, behandeln wir den Einzelplan 16, der heute nach der 10 kommt. Deswegen habe ich mich gerade eben verzählt. Kaum ein geflügeltes Wort …

Ich werde das noch in Erfahrung bringen. Danke schön.

Ich kann das präzisieren. Also, wenn ich gerade beantwortet bekomme, dass es keine offenen Rechnungen aus dem 1. Halbjahr in den Thüringer Kommunen gegenüber dem TMBJS in diesem Bereich gibt, die Stadt Suhl aber aus dem 1. Halbjahr für die Monate April bis Juni bis dato noch keine Zahlung erhalten hat, dann zählt das aus meiner Sicht zum …

Erst einmal vielen Dank für die Antworten. Ich habe eine Frage zur Beantwortung der Frage 3. Wenn Sie sagen, es liegen keine offenen Rechnungen aus dem 1. Halbjahr 2023 vor, warum hat die Stadt Suhl dann noch eine offene Rechnung gegenüber dem TMBJS?

Vielen Dank, Herr Präsident. Auskömmliche Finanzierung der Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in den Thüringer Kommunen Am 12. Oktober 2023 teilte das Jugendamt der Stadt Suhl nach meiner Kenntnis mit, dass die offenen Forderungen aus der Kostenerstattung gemäß § 89d SGB VIII für die Monate April bis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne – es sind doch einige mehr geworden – und am Livestream, zunächst erst einmal herzlichen Dank für diesen umfangreichen Arbeitsbericht des Petitionsausschusses. Herr Tiesler, ich kann es …

Vielen Dank. Perinatalzentrum Level-1-Zentrum Suhl Das Perinatalzentrum Level-1-Zentrum im südthüringischen Suhl steht nach wie vor auf der Kippe. Es gibt bisher nur eine Zusage der Kostenträger für den Erhalt des Zentrums im Jahr 2023. Wie es im Jahr 2024 weitergeht, ist in erster Linie von den Geburtszahlen der Kinder unter 1.250 Gramm …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und vor allen Dingen im Livestream, ich weiß gar nicht, wo ich genau anfangen soll. Ich bin gedanklich gerade immer noch bei dem Prozess der PDF vom Kollegen Kemmerich zur Beantragung eines Lastenfahrrads. Es tut mir leid, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Durch Beschluss des Landtags in seiner 87. Sitzung vom 15. Juli 2022 wurde der Gesetzentwurf zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer E-GovernmentGesetzes an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 52. Sitzung am 15. September …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und liebe tapfere Zuschauer am Livestream, wir haben heute viel über Verantwortung und Zukunftsfähigkeit gehört. Wenn man sich daran erinnert, dass die CDU vor wenigen Wochen mit einem umfangreichen Papier die digitale Revolution hier in Thüringen ausrufen wollte, …

Gut, versuchen wir es mal sachlich. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, mit dem Antrag versucht sich die CDU-Fraktion, ähnlich wie die FDPGruppe in der Vergangenheit, am großen digitalpolitischen Wurf. Es ist am Ende ein wilder Ritt durch …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Zunächst vielen Dank für die Antwort, wenn sie auch doch angesichts von vier Fragen recht spärlich ausgefallen ist. Trotzdem eine Nachfrage dazu. Wenn Sie sagen, dass immer noch vereinzelte Dienste in Anspruch genommen werden, die US-amerikanische Mutterkonzerne haben, weiß ich trotzdem noch nicht, wie Sie die Frage zum Thema der …