Philipp Weltzien

Danke schön, Herr Präsident. Update: Umsetzung von EfA-Leistungen in Thüringen Das Onlinezugangsgesetz verpflichtete Bund, Länder und Kommunen, Verwaltungsleistungen schon bis Ende des Jahres 2022 digital bereitzustellen. Bereits im Mai 2022 hatte ich mich mündlich nach der Umsetzung von EfA (Einer-für-Alle)-Leistungen in Thüringen erkundigt, die hier entwickelt werden und die von anderen Bundesländern übernommen worden sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat Thüringen EfA-Leistungen entwickelt und implementiert, wenn ja, um welche Leistungen handelt es sich und welche davon haben andere Bundesländer übernommen? 2. Wurden EfA-Leistungen aus anderen Bundesländern in Thüringen übernommen, wenn ja, wie hoch waren die Kosten für die Bereitstellung der standardisierten Schnittstellen? 3. Ergeben sich aus der Übernahme von EfA-Leistungen aus anderen Bundesländern und der bereitgestellten standardisierten Schnittstellen Folgekosten, wenn ja, wie hoch sind die finanziellen Kosten pro Jahr für die Kommunen? 4. Wie unterstützt der Freistaat Thüringen die Kommunen bei der Bewältigung der fachlichen, finanziellen und personellen Herausforderungen bei der Anbindung von EfA-Leistungen an die kommunalen Fachverfahren, insbesondere den kommunalen ITDienstleister KIV Thüringen GmbH, mit der Durchführung des OZG-Starterprojekts?