Marek Erfurth

Das mache ich wirklich gern. Und ich weiß auch, dass Sie es nicht verstehen werden. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Ach ja!) Als Soldat, als lang gedienter Soldat, kann ich soldatische Leistungen, erbrachte soldatische Leistungen trennen von dem, was Sie alles mit angesprochen haben, von den Gräueltaten, sicherlich auch von den Toten, von …

Das ist Extrazeit, die ich dann kriege, oder?

Die soldatischen?

Gern.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich bin noch mal nach vorn gekommen, um vielleicht zu erklären oder klarzumachen, warum meine Rede so gestaltet war, wie sie gestaltet war und noch auf einiges von den Vorrednern zu reagieren. Es ist mir schleierhaft, wie man mit einer so pathologischen Abneigung und Ablehnung reagiert, wenn hier …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Anwesende, als ich den Titel Ihres Antrags zum ersten Mal las, hatte ich ein wirkliches Déjà-vu, denn wir hatten einen ganz ähnlichen Antrag vor gerade einem halben Jahr eingebracht, den Sie alle rundherum ablehnten. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Ja, warum nur?) Jetzt kopieren Sie …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute einen Gesetzentwurf, der tief in den Thüringer Strafvollzug eingreift, einen Entwurf zur Reform der Gefangenenvergütung und der Beschäftigungsregelung im Justizvollzug. Notwendig wurde dies durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2023. Weiterhin …

Ja, vielen Dank. Danke erst mal für Ihre Ausführungen. Alles schon bekannt gewesen und es ist auch keine fehlende Empathie gegenüber den Opfern, die sich im Justizvollzug dann selbst das Leben nehmen, dass ich das hier frage. Aber wenn Sie sich damit schon befasst haben – davon gehe ich aus –, haben die ganzen Maßnahmen, die Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Frau Ministerin. Frau Ministerin, der erneute Todesfall in der JVA Tonna wirft schwerwiegende Fragen zur Wirksamkeit der Suizidprävention, zur fachaufsichtlichen Kontrolle und der politischen Verantwortung im Thüringer Justizvollzug auf. Gerade weil sich solche Vorfälle unter staatlicher …

Sehr geehrter Landtagspräsident, werte Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, wir diskutieren heute in erster Beratung über das Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes, hier über die Einführung freiwilliger First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren. Lassen Sie mich dazu ein kleines Szenario …

Dann stelle ich die Frage anders und frage Sie als Teil der Landesregierung.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Frau Ministerin Meißner. Die Landesregierung beabsichtigt beispielsweise das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „DenkBunt“ und das Landesprogramm „Akzeptanz und Vielfalt“ weiterzuentwickeln, obwohl viele dieser Projektnehmer dem linken und linksradikalen Spektrum …