Marek Erfurth

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich bin jetzt noch mal ganz kurz nach vorne gegangen, weil einige Redner wieder mal – wie so häufig – anscheinend den Sinn des Antrags einfach nicht verstehen wollten. Kollege Waßmann, bei der KI einfach mal das Anti-AfD-Ding ausschalten und mal auf Themen wieder eingehen, würde Ihnen gut zu Gesicht stehen. Sie haben nicht einen Ton zu unserem Antrag selber gesagt – geschenkt. (Beifall AfD) Aber worum es mir noch mal geht – ich hatte es vorhin schon mit angesprochen und mein Kollege hat es auch ausgeführt –: Es gibt Preistreiber, die diese Führerscheine nach oben treiben. Das ist eben nicht das, was in dem ersten Entwurf bei der Veränderung des Führerscheinerwerbs vorgeschlagen wurde, dass es solche Sachen sind wie die Verkleinerung des Fragenkatalogs. Geschenkt! Von diesen 1.800 Fragen wieder nach unten zu gehen auf die Kernfragen – geschenkt, können wir machen. Da verdienen wir aber nichts daran oder da wird nichts eingespart dabei. Sie haben eben gesagt, Kollege Waßmann, es wird nicht ein Preis benannt bei der ganzen Geschichte. Im Gegenzug höre ich aber auch nichts von den Entwürfen, die bisher eingereicht wurden und wo sich Thüringen – Gott sei Dank – ja auch nicht zu allem positiv dort bekannt hat, sondern auch mit kritisiert hat, was dabei im Endeffekt auch Einsparungen sein sollen. Wenn man den Fahrlehrern und den Fahrschulen mal zuhört, dann benennen die auch ganz klare Punkte, die die auf der Agenda haben, was das nach oben treibt. Auf der einen Seite ist das der teure Sprit. Das ist so und das ist nicht erst heute so, sondern das war auch die letzten Jahre schon so. Und das Zweite, und das fand ich einen ganz interessanten Punkt, der ist zum Beispiel gar nicht aufgenommen, dass Fahrschulautos früher auch mal subventioniert wurden. In jedem Fahrschulauto muss alles an Technik verbaut sein, was der aktuelle Markt hergibt, weil die Fahranfänger das auch nutzen dürfen, selbst in der Prüfung. Diese Autos kosten Geld. Die Ausstattung dazu noch für den Fahrlehrer daneben, das zweite Paar Pedale und die jeweiligen Spiegel, kostet auch Geld. Wenn man diese Fahrzeuge, die immer teurer werden, weil die Technik natürlich auch fortschreitet, wieder subventionieren würde, könnten die das weitergeben an die Fahrschüler. Und zum Kollegen Kobelt will ich auch noch mal was sagen. Also mir erschließt sich nicht, wenn Sie sagen, der Fahrlehrer weiß ja selber am besten, ob er Überlandfahrten und Nachtfahrten und Autobahnfahrten schon kann, dass er es einfach runtersetzt. Es wird seinen Grund haben, dass es diese Pflichtstunden dafür seit vielen, vielen Jahrzehnten gibt. Das wird seinen Grund haben. Wenn wir Ihrer Logik folgen, machen wir das demnächst dann in den Schulen auch so. Wenn jemand, ein Lehrer – Fahrlehrer, normaler Lehrer –, dann sagt, kann der schon, braucht er also nicht mehr weiter lernen. Unsinn! Das ist Quatsch. Es wird schon seinen Sinn haben, dass diese Pflichtstunden so da sind. An der Theorie kann man meines Erachtens wirklich sparen. Da gibt es ein paar Ansätze dafür. Eine Simulation komplett – falsch, denn jeder Fahrlehrer würde sagen: Das Fahrverhalten, das Bremsverhalten kann man mit einem Simulator nicht machen. Aber vielleicht kann da wirklich rangehen. An der Praxis – da bleibe ich dabei, was ich vorhin gesagt habe – sollte nicht gespart werden, weil wir sonst weitere Kreuze an den Straßen stehen haben. Danke. (Beifall AfD)