Ralf Plötner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Zuhörende, zunächst einmal lassen Sie mich auch noch mal den Dank an die Gruppe der FDP formulieren, dass sie dieses Thema hier parlamentarisch platziert hat (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) und dass wir in einem wirklich sehr guten Diskussionsprozess der rot-rot-grünen …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Anwesende – die im Moment in der Tat leider noch nicht so zahlreich sind –, es ist viel getan worden, bevor die Überlegungen zu einer Impfpflicht von politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern ernsthaft erwogen wurden. In Thüringen gab und gibt es eine Impfkampagne mit …

Vielen Dank. Frau Ministerin, Sie haben von tragbaren Kompromissen gesprochen, die beiderseits das Ziel sind. Welchen Stellenwert nimmt denn dann für die Landesregierung der Fachkräftebedarf gerade im medizinischen Bereich ein, gerade im Hinblick auf die aktuelle pandemische Situation, mit der wir klarkommen müssen, und was dort die …

Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Zuhörende, es ist schon Wahnsinn, was hier gesagt wird, gerade von einem Abgeordneten, der letztes Jahr im Sommer die Pandemie bereits für beendet erklärt hat und (Beifall DIE LINKE, SPD) jetzt hier solche Schauermärchen unter die Menschen bringt. Selbstverständlich schützt Bodo Ramelow die Menschen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Zuhörende, es wurde dazwischengerufen, und es ist in der Tat leider ein Haufen Populismus bei diesem wichtigen Thema. Deswegen möchte ich auch ausdrücklich gegen die Dringlichkeit sprechen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Thüringen hat die Impfstellen im Gegensatz zu vielen anderen …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Werte Zuhörende, werte Anwesende, es gibt keinen Impfzwang, auch wenn Sie das seitens der AfD immer wieder wiederholen und behaupten. (Unruhe AfD) Sie setzen Zwang und Anreiz bewusst gleich. Aber das ist falsch. 60 Prozent der Menschen in Thüringen haben sich bereits freiwillig gegen SARSCoV-2 impfen …

Werte Zuhörende! Zum Inhalt des Antrags: Der fordert ja den Ausbau bedarfsadäquater Versorgungsstrukturen in Thüringen mit einer Initiierung eines Modellprojekts zur Stärkung der regionalen Gesundheitsräume und beleuchtet dann die – ich sage mal – drei Schritte: erstens die Bedarfsplanung, zweitens die Versorgungsstruktur und drittens …

Umsetzung des Tarifvertrags Entlastung am Universitätsklinikum Jena Mit der Kleinen Anfrage 7/1804 der Abgeordneten Güngör, Plötner und Schaft wurde nach der Umsetzung des Tarifvertrags Entlastung am Universitätsklinikum Jena gefragt. Trotz Fristverlängerung und den vorliegenden Antworten – vergleiche Drucksache 7/3332 – bleiben Fragen …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren, werte Zuhörende, viele freuen sich sicherlich zurzeit, dass die dritte Corona-Welle fast vorbei ist und wir diesen Sommer von der lang erwarteten und ersehnten Normalität wieder mehr haben werden. Allerdings wissen wir, dass die Langzeitfolgen der Corona-Pandemie uns alle …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen Herren, wir hatten uns innerhalb der Koalitionsfraktionen verständigt, dass ich zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort ergreifen darf. Nun mal kurz zur Ausgangslage beim „Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen“ – vermeintlich, wie die FDP meint. Gemäß § 7 der Verordnung über den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Zuhörende, kurze Ausgangslage des Antrags: Wir alle wissen ja, es besteht ein Fachkräftebedarf in unterschiedlichsten Bereichen und natürlich auch – das wurde jetzt schon angesprochen – im medizinischen Bereich. Das ist das Problem in unseren Krankenhäusern, Fachkliniken, Einrichtungen der …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kollege Montag hat es ja im Prinzip angedeutet, es herrscht hoher Konsens über den Inhalt des Gesetzes. Damit wir auch in der Tagesordnung vorankommen, würde ich es dabei belassen. Herzlichen Dank und wir stimmen dem natürlich auch zu. Der Gesetzentwurf wird auch …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, leider ist es eben nicht so einfach, was den Außenbereich angeht. Herr Höcke, leider haben ja zahlreiche Demonstrantinnen und Demonstranten dafür gesorgt, dass Infektionen gestiegen sind, weil sie sich zwar im öffentlichen Raum und im Freien aufgehalten, aber nicht an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Abgeordnetenkolleginnen der demokratischen Fraktionen! Ich möchte trotzdem kurz auf Herrn Höcke eingehen. Natürlich hat er Corona geleugnet, als er im August letzten Jahres die Corona-Pandemie für beendet erklärt hatte, (Beifall DIE LINKE) als schon Hunderttausende Menschen weltweit an …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wahrscheinlich kennen wir alle eine Person, die an Krebs erkrankt ist oder sogar daran verstorben ist. Im Jahr 2018 gab es in Thüringen eine Inzidenz von 603 pro 100.000 Einwohner/-innen, die an Krebs erkrankt waren. Das sind natürlich ernüchternde Zahlen und die …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bedeutung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes hat in der Corona-Pandemie zugenommen und braucht strukturelle, inhaltliche und finanzielle Entwicklungen, die zu einem Gesamtkonzept für einen modernen Öffentlichen Gesundheitsdienst führen. Ein Gesetzentwurf ist hier ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte sehr gern gegen die Dringlichkeit sprechen. Es ist tatsächlich so, dass die oft angemahnte Parlamentsbeteiligung auch bei der aktuellen Verordnung stattgefunden hat. Wir haben das im Ausschuss sehr ausführlich diskutiert. Wenn Sie sich entsinnen, gab es auch …

Ich würde gern fortfahren. Ich möchte mich auch herzlich dafür bedanken, dass parlamentarische Hinweise und die Beteiligungsformen respektiert und eingearbeitet werden. Ich möchte auch widersprechen, dass die Beteiligung nicht möglich war, selbstverständlich hat die Beteiligung stattgefunden. Und der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist für uns alle in der Tat eine sehr schwierige Zeit. Nur die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit kann den Kampf gegen die Pandemie gewinnen. Es fordert dementsprechend auch alle Menschen, natürlich auch in Thüringen. Deswegen betreffen auch die Eindämmungsverordnungen …