Ralf Plötner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wurde bereits im Oktober-Plenum herausgearbeitet, dass dieser Gesetzentwurf von populistischer Schaufensterpolitik geleitet ist und nicht von einem ernsthaften Befassen mit diesem Thema. Meine Vorredner gingen darauf ein, dass es gelungen ist, dass alle demokratischen Fraktionen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes ist notwendig geworden, weil es um die Verhältnismäßigkeitsprüfung vor der Einführung neuer oder um die Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Bezug auf den Zugang und die Ausübung von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag ist ja eigentlich, Kollege Schard hat es gerade ausgeführt, überflüssig geworden. Hauptsache, jetzt steht noch etwas von Impfzwang und Immunitätsnachweis in der Überschrift; man will ja seitens der AfD weiter im Thema spielen. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: …

Ich hatte den Kollegen Zippel mit dem zahnlosen Tiger zitiert, ich sehe das natürlich grundsätzlich anders und als sinnvolles Instrument. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: So ein Quatsch!) (Unruhe FDP) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: ... Gesund- heitsexperte, ja?!) Und wenn Sie mir eh nicht auf meine Antwort zuhören, Herr Montag, gehe …

Na klar.

Vielen Dank für die Anfrage, Herr Kollege Zippel. Herr Hartung hat das vorhin, denke ich, sehr ausdrücklich geschildert, wie dankbar die Ärzteschaft ist, dass es knallharte gesetzliche Grundlagen bzw. Verordnungsgrundlagen gibt, Mindeststandards abzusichern, damit man mit seinen Kolleginnen und Kollegen gute medizinische Versorgung …

Ja, selbstverständlich.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörende, in diesem Gesetzentwurf bzw. diesem Entwurf zur Änderung des Gesetzes stellt die CDU einen wichtigen Qualitätsstandard in Thüringer Krankenhäusern infrage, nämlich die Facharztquote. Die Qualität zur Strukturanforderung ist in der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine werten Kolleginnen und Kollegen, werte Interessierte! Ich denke, Frau Ministerin Taubert hätte gut und gerne auf die Entschuldigung von Herrn Höcke verzichten können. Viel besser wäre es gewesen, Sie entschuldigen sich für Ihren ständigen offenen Rassismus, (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörende! Ich möchte zunächst begrüßen, dass das Thema „Krebsprävention und -behandlung“ auf die Tagesordnung gebracht wurde. Was ich allerdings nicht begrüße, ist die zugehörige Pressemitteilung der einreichenden Fraktion. Ich versichere Ihnen, dass …

Vielen Dank Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Montag, gestatten Sie mir zu Beginn vielleicht noch die Bemerkung: Sie hatten darauf hingewiesen, in der letzten Legislaturperiode nur außerparlamentarisch unterwegs gewesen zu sein. Leider trifft das auch auf diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, für die Koalitionsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen möchte ich zum Gesetzentwurf in Drucksache 7/721 gern die Einbringung machen. Aufgrund der Richtlinie der Europäischen Union 2018/958 und mit Beschluss des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und auch an den verschiedensten Empfangsgeräten, zum vorliegenden Antrag – der Situation der Apotheken in Thüringen – gibt es Folgendes zu sagen: Es besteht noch kein Apothekenmangel, wir haben allerdings ein Übergangs- …

Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Zum vorliegenden und eben eingebrachten Antrag der FDP möchte ich gern Folgendes sagen: Es ist grundsätzlich zu begrüßen, wenn die Notfallversorgung optimiert werden soll, und damit meine ich natürlich eine Verbesserung der Versorgungsstruktur, was …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss mich in der Tat den kritischen Bemerkungen meiner Vorrednerinnen und Vorredner anschließen – (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es waren nur Männer!) ach, es waren nur Vorredner, pardon, Frau Kollegin Henfling – und verweise auf die Thüringer …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine werten Kolleginnen und Kollegen, werte Interessierte, zur Aktuellen Stunde mit dem Thema „Nationale Demenzstrategie – Initiativen Thüringens im Bereich der Pflege und der Unterstützung pflegender Angehöriger“ möchte ich gern Folgendes sagen: Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn Thüringen seine …