Ralf Plötner
Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist für uns alle in der Tat eine sehr schwierige Zeit. Nur die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit kann den Kampf gegen die Pandemie gewinnen. Es fordert dementsprechend auch alle Menschen, natürlich auch in Thüringen. Deswegen betreffen auch die Eindämmungsverordnungen alle Menschen, mehr oder weniger, egal welchen Alters, egal welcher Tätigkeit sie nachgehen, ganz egal, wie die Lebenswirklichkeit aussieht, weil eben auch alle Menschen mit den Eindämmungsverordnungen geschützt werden müssen. Es trifft aber nicht alle Strukturen gleich. Deswegen ist der Appell an die Wirtschaft richtig, dass zur Eindämmung noch mehr geleistet werden kann. Wenn soziale Versorgungsstrukturen in den Lockdown gehen müssen, muss man natürlich auch einen Wirtschaftslockdown in den Blick nehmen. Das, meine Damen und Herren, ist verantwortungsvolle Fürsorge. Es geht in der Tat darum – das wurde gerade angesprochen –, Mobilität einzuschränken. Genau das ist dann auch ein Baustein.
(Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Nein,
ÖPNV entzerren!)
(Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Nicht
einschränken, entzerren!) Wir können die aktuelle Situation, die Corona-Pandemie, und die damit verbundenen Herausforderungen nur bewältigen, wenn wir in einer intensiven Abwägung die wissenschaftlich erhobenen Expertisen in unsere Überlegungen einbeziehen. Die Landesregierung tut das durch den Wissenschaftlichen Beirat fortlaufend. Im Vorfeld der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz fand wieder ein Austausch mit dem Bereich der Wissenschaft statt, um die neuesten Erkenntnisse in die Forderungen und Entscheidungen einzubeziehen.
(Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Einsei-
tig!) Dementsprechend ist auch die heute diskutierte Verordnung auf dieser Grundlage entstanden und auch die kommende wird das sein. Ich denke, wir Parlamentarier müssen für Aufklärung dankbar sein, die betrieben wird, gerade im Bereich der mutierten Virusvarianten – wir hatten zu diesem Thema auch schon etwas gehört –, welche leider weltweit auf dem Vormarsch sind. Wie fahrlässig wäre es in einer Welt, in der Information und Kommunikation noch nie so rasch möglich waren, sich bei Hinweisen auf neue infektiöse Virusvarianten nicht damit auseinanderzusetzen. Auch wenn die AfD gern Wissenschaftsfeindlichkeit betreibt und diese zum Besten gibt, müssen wir doch akzeptieren, dass wir ohne Wissenschaft überhaupt nicht weiterkommen würden. Das SARSCoV-2-Virus sehen wir mit dem bloßen Auge nicht. Ein Hoch auf die Wissenschaft und auch auf die Mikrobiologie! Ich muss auch widersprechen, dass die Übersterblichkeit nicht steigen würde – nein, sie steigt leider, die Zahlen zeigen uns das. Und auch – wie soll ich sagen – was hier so nonchalant gesagt wird: Na ja, die Älteren. Also erst mal sind sie genauso schützenswert und deren Leben genauso wichtig wie das von jüngeren Menschen
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) und andererseits ist es doch auch so, dass es in den Kliniken eben auch anders aussieht. Wir müssen auch nach Irland schauen, wie groß die Sorge davor ist: Die Patientinnen und Patienten werden leider immer jünger, und dementsprechend müssen wir alle mit in den Blick nehmen. Ich möchte gern an dieser Stelle ausdrücklich der Landesregierung danken – und insbesondere der Gesundheitsministerin Heike Werner –, dass sie unermüdlich ihren Beitrag leistet, um die Pandemie zu bewältigen.
