Reden (96)
12.06.2024 — Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz – ThürHSG –)
Danke schön, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Gesetz, das wir jetzt beschließen werden, ist eben kein Placebo, sondern es wird Wirkung entfalten. Zugegebenermaßen müssen wir uns da auch etwas gedulden, bis es dann reell Früchte trägt, aber auch die Versorgung gerade im ländlichen Bereich in Thüringen vor allen …
06.06.2024 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Fehlerhafter Klinik-Atlas des Bundesministeriums für Gesundheit – Betroffenheit der Kliniken in Thüringen Laut einem Pressebericht der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. weist der durch das Bundesministerium für Gesundheit im Zuge der Krankenhausreform eingerichtete Klinik-Atlas eklatante Fehler auf. Es …
05.06.2024 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Respekt für pflegende Angehörige in Thüringen – finanzielle Absicherung und mehr Entlastungsangebote möglich machen“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, ein Großteil der Pflege in Thüringen, nämlich über 85 Prozent, wird durch pflegende Angehörige erbracht. Allein in den Jahren 2019 bis 2021 gab es in dem Bereich auch noch mal einen Zuwachs von 21 Prozent der Menschen, die gepflegt werden müssen. Bei allen berechtigten Forderungen, die hier …
26.04.2024 — Erhöhung der Überlebenschancen bei Herzinfarkten durch die Bildung eines Herzinfarktnetzwerks in Thüringen
Danke schön, Herr Präsident. Werte Anwesende, es ist in der Tat so, dass die Zahlen im Vergleich zu anderen objektiv wirklich nicht so gut aussehen, was die Versorgung bei Herzinfarkten angeht. Nur was man der Vollständigkeit halber auch immer sagen muss: Das hat natürlich auch viel mit der Altersstruktur und der Bevölkerungsstruktur in …
26.04.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Herzlichen Dank, Herr Kollege. Ich will noch mal kurz die Finanzierungsfrage ansprechen und die Frage formulieren, ob Sie der Meinung sind, dass der Deutsche Bundestag über Gesetzgebung die Grundlagen dafür regelt, dass die GKV und die Krankenkassen dort die Finanzierung der Krankenhäuser machen.
26.04.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Ich will noch einmal auf den ersten Teil Ihrer Rede kommen. Lassen Sie uns gemeinsam dieses wichtige Gesetzesvorhaben hier gestalten. Das ist ja bei allen kontroversen Auffassungen auch Qualität von uns allen hier im Gesundheitswesen, dass, wenn es darauf ankommt, wir tatsächlich zusammenstehen und die gemeinsamen Gesetze da auf den Weg …
26.04.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Ich nehme diese merkwürdige Wortmeldung erst mal zur Kenntnis und möchte darauf hinweisen, dass ein ganz ausgiebiger Beteiligungsprozess mit der Werkstatt ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THÜRINGEN 2030 gemacht worden ist, wo wirklich mit allen Menschen, die das im Gesundheitswesen betrifft, und natürlich auch mit den Krankenhäusern, ein …
26.04.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Ja.
26.04.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Anwesende! Herr Dr. Lauerwald, es ist nicht richtig, ambulante und stationäre Versorgung im Gesundheitswesen gegeneinander auszuspielen. Wir brauchen beides als wichtige Frage für gute Gesundheitsversorgung in Thüringen. Deswegen ist es immer auch Ziel der rot-rot-grünen Koalition, die Krankenhäuser …
26.04.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Herzlichen Dank, Herr Präsident, das mache ich gern. Durch Beschluss des Landtags in seiner 127. Sitzung am 1. Februar 2024 wurde der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Gesetzentwurf in seiner 68. Sitzung …
25.04.2024 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich muss mich tatsächlich noch mal zu Wort melden, weil das wirklich ein ungeheuerlicher Vorwurf ist, dem Maßregelvollzug Dysfunktionalität zu unterstellen. Um es noch mal klarzustellen: Es geht hier um Menschen in Haft oder Untersuchungshaft, die eine schwere psychische Erkrankung haben, deswegen auch …
25.04.2024 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Herr Präsident, werte Anwesende, wir haben die Frage der Re-Verstaatlichung des Maßregelvollzugs wirklich sehr ausgiebig und intensiv im zuständigen Fachausschuss diskutiert. Hier sind noch mal ausdrücklich die aufgeworfenen Behauptungen – was die angebliche Personalunruhe angeht – sehr erhellt worden, in was für einem engen Kontakt hier …
25.04.2024 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Vielen Dank, Herr Präsident. Das mache ich gern. Durch Beschluss des Landtags in seiner 121. Sitzung vom 3. November 2023 wurde der Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Antrag in seiner 65. Sitzung am 30. November …
24.04.2024 — Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz
Ich möchte auch darauf hinweisen: Womit wir uns hier auch immer noch auseinandersetzen mussten, ist, dass wir den kritischen Blick auf die Ökonomisierung des Gesundheitswesens als solches nicht verlieren sollten. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das ist doch keine Ökonomisierung des Gesundheitswesens!) Denn die Tatsache, dass …
24.04.2024 — Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz
Am Ende.
24.04.2024 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Garantiert gut versorgt in ganz Thüringen – Medikamentenversorgung sichern, Apothekensterben stoppen“
Ja, vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren, werte Anwesende! Beim Thüringen-Monitor 2019 – eine Umfrage, die jedes Jahr erhoben wird, damals mit dem Schwerpunkt „Gesundheit“ – haben 99 Prozent der Menschen in Thüringen angegeben, dass sie mit ihrer Erreichbarkeit der Apotheke sehr zufrieden bzw. zufrieden …
24.04.2024 — Thüringer CoronamaßnahmenUnrechtsbereinigungsgesetz
Ja, vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Anwesende, die Coronapandemie hat tatsächlich auch bis heute weitere Folgen auf das gesellschaftliche Leben. Auch in Thüringen, Stand letztes Wochenende, sind insgesamt 8.737 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben, weltweit über 7 Millionen Menschen, und das zeigt noch mal auch die …
15.03.2024 — Das stille Leiden an ME/CFS beenden: Forschung, Versorgung und Aufklärung stärken
Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Anwesende, es war schon echt wieder hart, hier zuhören zu müssen, Herr Dr. Lauerwald. Es ist auf den Tag genau zwei Jahre her, als die Impfung mit AstraZeneca ausgesetzt worden ist – auf den Tag genau. Warum? Weil es Thrombosen gab, Blutgerinnsel, die sich häufiger …
15.03.2024 — Erhöhung der Überlebenschancen bei Herzinfarkten durch die Bildung eines Herzinfarktnetzwerks in Thüringen
Herzlichen Dank. Frau Präsidentin, werte Anwesende, hallo auf die Besuchstribüne da oben! Ja, an der Tatsache, die hier auch schon benannt wurde, gibt es nichts schönzureden: dass es durchaus eine schlechtere Prognose im Vergleich zu anderen Bundesländern gibt, wenn man in Thüringen einen Herzinfarkt bekommt. Aber diesen Blick und diese …
13.03.2024
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, ich möchte gegen diese Dringlichkeit sprechen, auch bei aller berechtigten angespannten Situation der Krankenhäuser in Thüringen ist es leider viel Sand, der hier in die Augen gestreut wird. Es ist eben die Länderkammer im Bundesrat, wo die Landesregierungen die Dinge besprechen, …
