Ralf Plötner

Ja, vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Anwesende, die Coronapandemie hat tatsächlich auch bis heute weitere Folgen auf das gesellschaftliche Leben. Auch in Thüringen, Stand letztes Wochenende, sind insgesamt 8.737 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus gestorben, weltweit über 7 Millionen Menschen, und das zeigt noch mal auch die Gefährlichkeit dieses Virus und dass es immer absolut richtig war, dort auch zu handeln, eben den Gesundheitsschutz der Menschen voranzustellen. Und darüber hinaus, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) was ja auch chronisch weggeschwiegen wird seitens der AfD, die Frage von Long COVID, der Zusammenhang mit ME/CFS, einer wirklich schweren Nervenerkrankung, womit wir uns schon mehrfach im Landtag befasst haben, um den Menschen, den Betroffenen und dem Umfeld Unterstützung zu gewähren. Auch das wird hier ständig wegignoriert und ist eben auch eine Folge einer Coronainfektion. Und dagegen zu kämpfen ist auch Aufgabe des Gesundheitsschutzes. Um eine Pandemie ordnungsgemäß aufzuarbeiten, nützt es nichts, einzelne Zeitfenster herauszugreifen, sondern man muss wirklich das Pandemiegeschehen als solches und auch die Abfolge betrachten. Es wäre tatsächlich auch wünschenswert gewesen – und der Ministerpräsident Bodo Ramelow hat das mehrfach angemahnt –, dass es ein besseres Instrument gibt als die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs und eben auch die Einbeziehung des Thüringer Landtags stattfindet. Das war zum Teil auch hier im Hohen Haus Forderung, der Ministerpräsident hat es eingefordert (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Was ist denn das für eine Verklärung!) und ich denke, bei allen, auch zum Teil unterschiedlichen Auffassungen der einzelnen Sachverhalte haben wir hier uns im Gesundheitsausschuss der Sache, zumindest was die demokratischen Kräfte angeht, ordentlich gewidmet und eben gemeinsam auch politisch Verantwortung für den Gesundheitsschutz der Thüringer Bevölkerung getragen. (Unruhe CDU) Weil auch schon wieder so verächtlich über Wissenschaft geredet worden ist, als gäbe es keine harten Fakten aus dem Bereich: Jena war die erste Stadt deutschlandweit, die sich Anfang April 2020 dazu entschlossen hat, in einer Allgemeinverfügung eine Maskenpflicht einzuführen, auch mit einem Schal oder einem Tuch oder einer selbstgemachten Maske. Das war absolut richtig, weil es dann auch wissenschaftlich begleitet worden ist. Im Vergleich zu anderen Gegenden ist die Infektionszahl eben nicht so hoch gegangen: 75 Prozent weniger Infektionen durch diesen mechanischen Schutz. (Beifall DIE LINKE) Dem Fehler, den damals Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Pandemie gemacht hat, Masken als vielleicht nicht geeignetes Mittel darzustellen, wurde da noch mal klar widersprochen. Ein Problem war wirklich – und das haben wir weiterhin in Deutschland – eine geringe Datenbasis, um so was noch mal verlässlich zu sagen. Aber auch da hat man doch gesehen, dass Gesundheitsschutz funktionieren kann mit wissenschaftlicher Begleitung im Sinne der Menschen. Herzlichen Dank an die Kräfte in Jena, die das mit befördert haben, und explizit auch an die Uniklinik, die das so konstruktiv begleitet und uns jetzt die Datenlagen geliefert hat.