Ralf Plötner

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Anwesende! Herr Dr. Lauerwald, es ist nicht richtig, ambulante und stationäre Versorgung im Gesundheitswesen gegeneinander auszuspielen. Wir brauchen beides als wichtige Frage für gute Gesundheitsversorgung in Thüringen. Deswegen ist es immer auch Ziel der rot-rot-grünen Koalition, die Krankenhäuser und die ambulante Versorgung zu stärken. Das kann man immer nur im Gleichklang denken und tun. Ich freue mich, dass noch einige Menschen hier oben auf der Besuchertribüne Platz genommen haben. Wenn man den Ausführungen von Kollegen Zippel folgen würde, klingt das ja tatsächlich fast skandalös. Ich möchte darauf hinweisen, dass es der explizite Wunsch aller Krankenhäuser in Thüringen war, auf den 8. Krankenhausplan zunächst erst mal zu verzichten, weil wir nun alle diese schlimme und schwierige Coronapandemie durchgemacht haben und die Krankenhäuser – Sie wissen das – keine elektiven Eingriffe mehr in der Form getan haben, weswegen die Planungszahlen überhaupt für eine gute Krankenhausplanung nicht seriös waren. Das war aller Grund, diese Planung erst mal zu schieben, was das Gesetz auch erlaubt. Das ist das eine. Das andere ist, dass sich der Bund nun endlich auf den Weg gemacht hat, die Finanzierung der Krankenhäuser noch mal auf neue Füße zu stellen und nicht nur ökonomischen Druck auszuüben. Deswegen beschäftigen wir uns hier auch mit dieser kleinen Gesetzesnovelle für die Krankenhäuser. Wir werden diese Leistungsgruppen, die aller Voraussicht nach im Bund definiert werden, hier schon abbilden und mit dem Krankenhausplan dann weiter das Tempo hochhalten, denn die Weichen dafür sind gestellt. Kollege Zippel, ich möchte das auch noch mal hier gern sagen: Es ist nicht Aufgabe des Thüringer Landtags, diese Krankenhausplanung aufzustellen. Ich würde mich freuen, wenn Sie das anerkennen, dass das wirklich auch ein Kernmerkmal rot-rot-grüner Politik ist, von einem linksgeführten Gesundheitsministerium eine hohe Form der Beteiligung bei solchen wichtigen Planungsprozessen anzustreben, die auch zu gewährleisten, dass am Ende etwas dabei rauskommt, auch von vielen Menschen akzeptiert wird und dementsprechend auf Zustimmung stößt. (Zwischenruf Abg. Schard, CDU: Herr Präsi- dent!)