Ralf Plötner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, ich darf hier im Namen der Koalitionsfraktionen sprechen und schon ankündigen, dass wir diesen Antrag selbstverständlich ablehnen. Ich meine, die Kolleginnen und Kollegen haben schon darauf hingewiesen, dass das viele Punkte sind, die wir bereits im politischen Raum, im Ausschuss …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir haben es gerade gehört: „Endometriose“ war das Thema der Gruppe der FDP. Das ist, wenn sich Gebärmutterschleimhaut dort befindet, wo sie eigentlich nicht hingehört und das den betroffenen Personen Schmerzen bereitet und viele erst mal zehn Jahre auf diese Diagnose sowie auf Hilfe und Unterstützung warten. …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Anwesende, es sind wieder mal einige Dinge gesagt worden, die ich, glaube ich, richtigstellen muss. Es wurden Investitionsdefizite angesprochen, die die Thüringer Krankenhauslandschaft hat. Ja, durchaus, davon muss man sprechen, die gibt es auch. Aber die rot-rot-grüne Regierung hat im …

Das werden wir gemeinsam tun und das gelingt auch mit diesem Landeshaushalt, mit dem entsprechenden Einzelplan. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE)

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, kein Mensch ist illegal und die Menschenwürde und die Menschenrechte sind unteilbar und stehen allen Menschen zu. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das sage ich nicht nur als Linker hier vorn, sondern das sagt auch das Bundesverfassungsgericht, was zum …

Herzlichen Dank an das Präsidium. Werte Anwesende, sehr geehrte Damen und Herren, es ist jetzt ein bisschen bedauerlich, dass Kollege Montag das hier im Plenum wieder so genutzt hat, um noch mal mit allen hart ins Gericht zu gehen. Für mich und, ich glaube, die vielen Beteiligten ist das hier durchaus ein positives Beispiel für …

Danke schön, Frau Präsidentin. Ich wollte noch mal bemerken, wie unfassbar pietätlos und ekelhaft ich das jetzt finde, dass hier wirklich Tote instrumentalisiert werden – sei es Italien, sei es das schlimme und traumatische Erlebnis einer Totgeburt, was Sie hier auf ekelhafte Weise für Ihre Agenda versuchen zu instrumentalisieren. Bitte …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Anwesende und Zuhörende, das war ja schon wieder ein bitteres Trauerspiel, was wir hier von der AfD erleben mussten. Es ist natürlich die Fortführung dessen, was wir auch in den Hochphasen der Pandemie leider erleben mussten. Sie schreiben es auch in Ihrem Antrag so – Zitat –: „vor einem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte anwesende Damen und Herren und Zuhörende und Zugeschaltete, ich möchte gern gegen die Dringlichkeit sprechen. Es gibt im Grunde genommen zwei wichtige Gründe. Das eine ist: Die Konferenz der Arbeitsund Sozialministerien tagt heute und morgen, um sich unter anderem auch genau mit diesem Problem und dem …

Danke schön, Frau Präsidentin. Ich will noch mal die kurze Zeit nutzen, es waren ja auch Fragen aufgeworfen, klar, die sollte man auch beantworten. Ich habe es vorhin auch noch mal aufgezeigt, was die Kostenentwicklung angeht. 2001 waren es 11,7 Millionen Euro, die der Maßregelvollzug den Freistaat Thüringen gekostet hat. 2021 waren es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, werte Anwesende, beim Maßregelvollzug in Thüringen, um vielleicht noch mal bisschen zur Erhellung beizutragen, geht es darum, dass Menschen, die in Haft müssen und eine psychische Erkrankung haben und deswegen medizinisch versorgt werden müssen, logischerweise dann auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin und Herr Kollege Montag, für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben gesagt, dass gute Gesetze immer eine Ressortabstimmung bräuchten. Hat denn das Gesetz der Gruppe der FDP eine Ressortabstimmung erfahren? (Beifall DIE LINKE)

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, hier wurde so viel Zeug gesagt, dass man das durchaus noch mal richtigstellen und vielleicht ein paar erklärende Worte sagen muss. (Beifall DIE LINKE) Gerade für die Besucherinnen und Besucher hier oben: Der Thüringer Landtag, die Legislative, beschließt die Gesetze. Wir sind hier das …

Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, leider kann ich jetzt noch nicht direkt auf die Rede reagieren, weil ich den eigenen, guten, modernen Gesetzentwurf für einen Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen einbringe. Von den Koalitionsfraktionen erst mal auch die besten Genesungswünsche an die …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, es ist immer wieder im Prinzip ein Déjàvu. Die Anwürfe, die insbesondere auch von der CDU im Bereich der Gesundheitspolitik kommen, entsprechen nicht dem Bild, was hier in Thüringen tagtäglich geleistet wird, einerseits, wo wirklich den Leuten konkret geholfen wird. (Zwischenruf Abg. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, wir als Thüringer Landtag hatten uns auf den Weg gemacht, bei gesundheitspolitischen Themen gemeinsam auch einiges anzupacken. Und, lieber Christoph Zippel, es war im Herbst 2020. Zugegebenermaßen ist der jetzt drei Jahre her, aber wir dürfen uns doch bitte schön daran erinnern, dass auch …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. Werte Anwesende, die aktuellen Debatten im Gesundheitswesen treiben viele um, vor allem die Menschen – auch in Thüringen –, die auf Pflege angewiesen sind. Das sind immerhin 8 Prozent der Gesamtbevölkerung in Thüringen, die einen Bedarf an Pflege haben. Entsprechend groß ist der Reformbedarf und deswegen …

Herzlichen Dank. Frau Präsidentin, werte Anwesende, das war natürlich wieder ein Potpourri vom Kollegen Montag über Dinge, die permanent bearbeitet werden, deren Bearbeitung läuft. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Seit Jahren!) Ich möchte jetzt hier auch direkt mit den in den Raum geworfenen Mythen aufräumen. Also die Krankenhausplanung – …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Anwesende, heute sind wieder die Krankenhausplanung und die Krankenhauslandschaft in Thüringen auf der Tagesordnung im Thüringer Landtag. Ich glaube, es ist auch richtig, es bewegt immer viele Gemüter und wir sollten doch hier die verschiedenen Positionen und Argumente austauschen. Um das gleich vorab …

Vielen Dank, sehr geehrte Präsidentin. Werte Anwesende, der Antrag der CDU, den wir hier im Landtag eben zur heutigen Beratung haben – und ich glaube, das ist jetzt vielleicht schon ein Stück weit klar geworden auch noch mal –, ist schon ein starkes Stück. Ich glaube, dass es dadurch nicht zu irgendwelchen qualitativen Verbesserungen …