Heike Werner
Fragestunde
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Nein, die Landesregierung plant keine diesbezügliche Ausnahme. Zu Frage 2: Eine vollständige Übersicht können wir Ihnen derzeit nicht geben, dazu müssten wir erst alle Landkreise und kreisfreien Städte abfragen. Das dauert mindestens drei Wochen. Wir können aber auf Zahlen von 2017 zumindest zurückgreifen und für 2017 kann man davon ausgehen, dass in schätzungsweise 50 Städten oder Gemeinden ein verkaufsoffener Sonntag am ersten oder zweiten Advent stattfand, darunter beispielsweise in allen kreisfreien Städten. Um welche Städte es sich konkret handelt, ist der Landesregierung nicht bekannt, da die Entscheidung bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten liegt. Zu Frage 3: Dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie liegen keine entsprechenden Anfragen von Bürgermeistern vor. Das Anliegen war vielmehr vom Handel und den Industrie- und Handelskammern an die Landesregierung herangetragen worden. Zu Frage 4 – welche Städte haben im Jahr 2020 bereits verkaufsoffene Sonntage durchgeführt? –: Nach Stand September 2020 hat es insgesamt 70 verkaufsoffene Sonn- und Feiertage gegeben bzw. sind noch geplant. Aufgrund der Absage von Märkten und Veranstaltungen kann zurzeit keine genaue Angabe gemacht werden, wie viele verkaufsoffene Sonn- und Feiertage bis Jahresende tatsächlich durchgeführt werden. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
