Heike Werner

Danke. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Anja Müller möchte ich wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Das Gesundheitsamt des Wartburgkreises arbeitet mit OctoWare. Zu Frage 2: Im Gesundheitsamt des Wartburgkreises wird in allen Sachgebieten seit zehn Jahren mit …

Das ist mir nicht bekannt. (Zwischenruf aus der CDU-Fraktion: Ja, ja!)

Das ist jetzt natürlich ein klein wenig im Bereich der – ich will nicht sagen – Spekulationen, aber aus verschiedenen Gesprächen wissen wir zumindest, dass es für die örtlichen Behörden oft nicht einfach ist, im privaten Bereich zu ahnden und nicht nur etwas aufzulösen, sondern auch zur Anzeige zu bringen. Insofern diskutieren wir …

Herzlichen Dank für die Fragen. Zum Ersten empfinde ich es auch als auffällig, dass hier nur bestimmte Behörden Verstöße festgestellt und gemeldet oder zur Anzeige gebracht haben. Insofern ist das schon ein Ungleichgewicht. Man kann davon ausgehen, dass nicht nur im städtischen Bereich, sondern auch in anderen Bereichen Verstöße …

Danke. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Anfrage des Abgeordneten Sascha Bilay wie folgt: Zu Frage 1: In der Zeit zwischen November 2020 und Februar 2021 wurden dem Landratsamt Wartburgkreis 159 Verstöße gegen die Verordnungen des Landes sowie die …

Ja, ich habe eine große Ehrfurcht davor, dass Ihre Aufgabe darin besteht, uns darauf aufmerksam zu machen, dass Briefe nicht beantwortet werden, herzlichen Dank dafür. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Einer muss es ja machen!)

Die finanzielle Schieflage der Krankenhäuser ist ja kein Problem, das sich erst aufgrund der Pandemiesituation ergeben hat, sondern wir wissen seit vielen Jahren – und das haben wir als Landesregierung auch immer wieder eingebracht, beispielsweise im Bundesrat –, dass es eine andere finanzielle Sicherstellung von Krankenhäusern insgesamt …

Das ist mir nicht bekannt. Es überrascht mich allerdings nicht sehr, weil mir auch nicht in Erinnerung ist, dass es während der Haushaltsverhandlungen explizit Anträge der AfD für die Unterstützung von Krankenhäusern gegeben hätte. Insofern entspricht es, glaube ich, dem Trend. (Beifall DIE LINKE)

Zum Ersten habe ich Ihnen gesagt, dass wir uns weiter dafür einsetzen, dass Liquiditätsausfälle auf Bundesebene ausgeglichen werden. Da ist derzeit die entsprechende Verordnung auf Bundesebene in der Verhandlung. Zum Zweiten habe ich darüber gesprochen, dass nicht nur für 2020, sondern auch für 2021 diverse Sonderzuweisungen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Aust beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Ja, die Thüringer Landesregierung sieht mit Sorge, dass viele Krankenhäuser durch die Pandemie in finanzielle und strukturelle Schieflagen kommen, und setzt …

Wir sind der Meinung, dass es verschiedene Kriterien gibt, die dafür ausschlaggebend sind, ob bestimmte Abteilungen, Stationen geöffnet sein können oder ob wir das im Krankenhausplanungswesen mittragen können. Man geht davon aus, dass ca. 300 Geburten im Jahr für das Qualitätsmanagement ausreichend sind. Es gibt aber doch in dem einen …

Das müsste ich Ihnen nachreichen, das kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten.

Sehr geehrter Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1.: Von 319 Geburten im Jahr 2015 ist die Zahl der jährlichen Geburten seither konstant auf unter 300 im Jahr gesunken. Im Jahr 2016 gab es 285 Geburten, im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, mich hat jetzt der Redebeitrag der Abgeordneten der AfD, Frau Herold, noch mal nach vorn getrieben, weil ich – ehrlich gesagt – diese salbungsvollen Worte oder diese Krokodilstränen, die Sie gerade vergossen haben, nicht so stehen lassen kann. Es war Ihr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte mich jetzt nur noch einmal kurz zu einigen wenigen Vorwürfen äußern, die ich hier gehört habe, und aus Sicht der Landesregierung zumindest einige wenige Dinge klarstellen. Ich möchte aber zunächst noch mal zum Thema „Sicherstellung der Grundrechte“ …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich denke, es ist kein Wunder, dass eine Fraktion, deren parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Möller in der Reaktion auf das gescheiterte Paritätsgesetz die eigene Partei als „Männerpartei“ bezeichnet, die Gleichstellungsbeauftragte der Thüringer Landesregierung …

Die genaue Zahl kann ich Ihnen jetzt nicht sagen; es sind etwas über 300. Wir würden Ihnen die Zahl nachreichen.

Ich kann Ihnen das beantworten. Es gibt eine Impfstelle, die nicht barrierefrei ist. Ansonsten: Auf unserem Portal „www.impfen-thueringen.de“ gibt es eine Liste, in der alle Impfstellen verzeichnet sind und wo man nachlesen kann, welche Impfstellen barrierefrei sind und welche nicht. Wir können Ihnen das gern noch mal zuarbeiten.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Anfrage des Abgeordneten Zippel wie folgt: Zu Frage 1: In Zusammenarbeit zwischen dem Land und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen konnten insgesamt 29 wohnortnahe Impfstellen errichtet werden. Diese sind in …

Ich habe das in der Anfrage schon erwähnt, dass das Thema „Mediensucht“ auch eine wichtige Rolle in der Suchtprävention insgesamt spielt, wobei auf der einen Seite jetzt in den Zeiten des Lockdowns oder der weniger stattfindenden Beratungen vor allem auch digitale Beratungen und digitale Angebote stattgefunden haben. Ansonsten sind wir …