Jan Abicht

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Landsleute, zweite Lesung heißt normalerweise, dass die Ausschüsse gearbeitet haben und nun die Stunde der Wahrheit schlägt, nicht die der Erzählungen, sondern die der Fakten, nicht die der Absichtserklärungen, sondern der Verantwortung. Genau deshalb stehen …

Wissen Sie, Herr Henkel, ich sehe an Ihrer Fragestellung, dass Sie gar keine Ahnung haben, wie Windenergie und wie die Lobby funktioniert. (Beifall AfD) Sie haben null Ahnung. Null! In der Windenergieszene wird seit über 25 Jahren viel Geld verdient. Viel Geld verdient! Entscheidungen in den parlamentarischen Gremien sind natürlich auch …

Es ist das Thema im Tourismus aus meiner Sicht. In Wahrheit ist es nämlich die politisch gewollte Entfernung unseres Thüringer Waldes und am Ende des Tourismus im ländlichen Raum. Das ist die Verbindung. (Beifall AfD) So sieht letztendlich der neue Realismus von CDU, SPD und BSW aus. Es geht aber noch schlimmer: Die CDU, die jahrelang …

Es ist ein Thema, das mit Tourismus zu tun hat, wenn Sie den Wald verspargeln wollen. (Beifall AfD) Sie drängen die Anstalt dazu, sich wirtschaftlich neu auszurichten und nennen es ganz harmlos „neue Einnahmequellen“. (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Reden Sie zum Thema!) In Wahrheit ist es nichts anderes als ein Zugriff auf Flächen, …

Am Ende, Herr Henkel. Nur, werte Kollegen der prälegislativen Einheitspartei Thüringens, unser Antrag in Drucksache 8/1275 wurde nicht an den Ausschuss überwiesen. Ich nenne deshalb noch mal unsere Lösungsansätze. Es geht um die wirtschaftliche Entlastung statt PRStrategien, um den Schutz des Waldes vor Windindustrie, um die Stärkung des …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Landsleute und ganz besonders grüße ich heute meine Bergkameraden vom Rennsteig! Herr Henkel, nur noch mal zur Einordnung: Wir haben im Ausschuss dagegengestimmt – nur mal so. (Zwischenruf Abg. Müller, die Linke: Und wir haben uns enthalten!) Nicht einstimmig, sondern wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Landsleute, ich möchte meine Ausführungen zur Einbringung um einen entscheidenden Punkt ergänzen, der uns zeigt, wie groß doch der Nachholbedarf in Thüringen tatsächlich ist. Denn das Problem „WGT Sondervermögen“ ist kein isoliertes Thema. Alle ostdeutschen Länder standen nach der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Landsleute, wir bringen heute einen Gesetzentwurf ein, der im Grunde genommen keine große Inszenierung braucht, weil die Fakten für sich sprechen. Es geht um das Sondervermögen Westgruppe der Truppen, kurz WGT genannt, ein Relikt aus einer anderen Zeit und …

Herr Präsident, werte Kollegen der Brombeere und der Linken! Wissen Sie, Herr Kästner, ich hatte von Ihnen in Ihrem Redebeitrag echt mehr erwartet. Ihre Beschimpfungen und Einlassungen, Ihr Draufhauen auf uns sind das alte Lied der Ahnungslosen, die glauben, lautes Geschrei und Gezeter könne schlechte Gesetze heilen. Sie schwafeln von …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Landsleute! Wir stehen heute in der zweiten Lesung zu zwei Gesetzentwürfen, die im Haushaltsund Finanzausschuss krachend durchgefallen sind. Und das war für unseren Freistaat gut so. (Beifall AfD) Werte Kollegen, wenn es heute dabei bleiben sollte, wäre das ein Sieg der Vernunft über …

Schauen Sie, Herr Schütz, ich will Ihnen ein Beispiel nennen. Ein Freund von mir betrieb das Hotel an der Ebertswiese, ein richtig gut laufendes Hotel bis zur Coronazeit. Dieser Freund hat in der Coronazeit seine komplette Belegschaft verloren. Die Wertschöpfung in diesem Hotel war exorbitant gut. Er hat die komplette Belegschaft …

Am Ende. Wir bringen den Mut, die Umsatzsteuer dauerhaft auf 7 Prozent zu senken, und, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben das Rückgrat, zu sagen: Thüringen braucht keine noch größere Zuwanderung. Thüringen braucht eine Rückkehr zur authentischen Heimatkultur. Und, Herr Bühl, Thüringen braucht keinen Ministerpräsidenten, der …

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, liebe Landsleute, na Mensch, denke ich, es ist schon bezeichnend oder soll ich sagen ein Dauerthema hier im Plenum: Kaum bringen wir Anträge mit Substanz ein (Heiterkeit CDU, BSW, Die Linke, SPD) und konkrete Lösungen, Herr Bühl, stürzen sich die Brombeere und die Linke wie im Tollhaus …

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Landsleute! Herr Bühl, Herr Schubert und Herr Herzog, jedes Wort, das Sie hier in dieses Mikrofon zu unserem Antrag eingeflüstert haben, bringt uns Wählerstimmen. Ich danke Ihnen dafür. (Beifall AfD) Aber wir reden heute über den Thüringer Tourismus und damit über eine Branche, die seit …

Letzter Satz: Sie brauchen vor allem gute Rahmenbedingungen. Was sie nicht brauchen, sind leere Worte. Ich danke Ihnen. (Beifall AfD)

Denn nur wer sich Autofahren leisten kann und eine Landschaft vorfindet, die nicht von Windindustrie verschandelt ist, wird gern nach Thüringen reisen. (Beifall AfD) Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Tourismusakteure in Thüringen machen im Rahmen ihrer Möglichkeiten tatsächlich einen guten Job. Aber sie brauchen …

Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Landsleute, mit dem vorliegenden Antrag zur Tourismusstrategie 2035 bringen wir, die AfD-Fraktion, eine Reihe konkreter Vorschläge ein, um das enorme, aber bisher ungenutzte Potenzial des Thüringen-Tourismus zu heben. Seit Langem steht fest, die bisherige Tourismusstrategie 2025 …

Danke für Ihre Ausführungen. Meine Nachfrage wäre: Wie wollen Sie bzw. die Landesregierung die mittelständischen Tourismus- und Gastronomiebetriebe konkret entlasten, insbesondere beim Bürokratieabbau, was aus meiner Sicht ein wichtiges Thema ist, bei steuerlichen Rahmenbedingungen und durch praxisgerechte Förderinstrumente? Danke.

Recht vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Ministerin Boos-John. Frau Ministerin, die Industrie- und Handelskammer als auch meine Fraktion fordern für die neue Tourismusstrategie 2035, dass Qualität und Infrastruktur Priorität in Thüringen und Tourismus haben müssen. Zertifizierung, Gästemanagement und die Erneuerung bzw. …

Herr Präsident, werte Kollegen! Herr Kästner, Herr Bilay, ich habe den Eindruck gewonnen, dass Sie den Kern des Problems entweder nicht verstanden haben oder ihn bewusst ignorieren. Das wäre sträflich, werte Kollegen. (Beifall AfD) Wir reden hier über Steuerbescheide, die auf Basis von zu einem Hauptfeststellungszeitpunkt festgelegten …