Jan Abicht

Am Ende, Herr Henkel. Nur, werte Kollegen der prälegislativen Einheitspartei Thüringens, unser Antrag in Drucksache 8/1275 wurde nicht an den Ausschuss überwiesen. Ich nenne deshalb noch mal unsere Lösungsansätze. Es geht um die wirtschaftliche Entlastung statt PRStrategien, um den Schutz des Waldes vor Windindustrie, um die Stärkung des ländlichen Raums und natürlich der Gasthöfe, um eine klare Landesmarke wie zum Beispiel „Thüringen: Herzstück Deutschlands“ und natürlich auch um eine realistische Mobilitätspolitik, die den ländlichen Tourismus nicht abhängt. Werte Kollegen, der Antrag der Brombeere ist widersprüchlich, unvollständig und ignoriert die zentralen Probleme. Wir als AfD lehnen diesen Antrag ab, weil er Thüringen nicht einen Millimeter voranbringt, geschweige denn unsere Heimat wieder zu dem macht, was ihr zusteht, nämlich die Beachtung und Wertschätzung als Tourismusland innerhalb einer jahrtausendealten europäischen Kulturlandschaft. Ihr Entwurf ist schlicht ein hingeschluderter, handwerklich schlecht gemachter klassischer Schaufensterantrag ohne Liebe und ohne Richtlinienkompetenz. Aber so kennen wir Sie ja mittlerweile. (Beifall AfD) Wissen Sie, werte Kollegen von der Brombeere, Sie betreiben bei den Themen „Tourismus“ und „Windindustrie im Thüringer Wald“ ein klassisches Täuschungsmanöver, das man den Menschen im Land nicht länger verschweigen darf. Sie reden von Heimat, Natur, Tourismus, Identität, doch gleichzeitig tun Sie alles, um das Kernland des ThüringenTourismus zu einer Industriezone zu machen. (Beifall AfD) Das geschieht nicht zufällig, sondern mit voller Absicht, gesetzlich flankiert und politisch gedeckt. Die Fakten: Im ThüringenForst-Errichtungsgesetz steht eindeutig, dass die Landesforstanstalt nicht verpflichtet werden darf, ihr Eigentum zu verkaufen, (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Der ist erst zum nächsten Plenum dran!) um es zur Haushaltssanierung heranzuziehen. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Die Rede passt nicht zum Thema!) Doch was machen Sie, die Koalition? Sie biegen die Gesetzeslage so lange, bis sie in Ihr Beuteschema passt. Sie wollen ThüringenForst für Windindustrieprojekte öffnen, (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: The- ma verfehlt!) obwohl dieser Wald per Gesetz kein Spielwald der Tagespolitik sein darf.