Raymond Walk

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße ganz besonders zwei junge Damen auf der Besuchertribüne. Eben beim Pensionsbericht war es schwierig, aber jetzt bei dem Thema können Sie, glaube ich, mitreden, Sie gehen bestimmt auch gern ins Schwimmbad. Ich hoffe, dass Sie auch schon schwimmen können, denn darum …

Die Frage wäre mir wichtig. Wenn Sie das schriftlich noch beantworten könnten, herzlichen Dank.

Genau. Vielleicht kann man noch mal schauen, ob es vorhanden ist. Wenn es nicht vorhanden ist: Eine Einzelfallrecherche brauchen wir nicht. Ansonsten haben Sie positiv bemerkt, dass es Übungen gibt, zum Beispiel in doppelter Hinsicht, Erfurt zweimal positiv erwähnt bei der mobilen Wache, aber auch bei den Übungen. Sind denn auch in …

Zunächst einmal besten Dank für die Beantwortung, Herr Staatssekretär. Ich habe eine Nachfrage: Sie haben gesagt, die Überfahrsperren bzw. die technischen Schutzmöglichkeiten werden nicht bei der Polizei vorgehalten – das ist bekannt –, aber eventuell durch die Veranstalter und Kommunen. Jetzt ist aber das Vorhandensein von Schutzsperren …

Besten Dank, Herr Präsident. Sicherheit auf Thüringer Weihnachtsmärkten In diesem Jahr finden nach den Einschränkungen der letzten Jahre in den meisten Thüringer Städten wieder Weihnachtsmärkte mit hohem Besucheraufkommen statt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt die Landesregierung die aktuelle Bedrohungslage für Thüringen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe es zur ersten Lesung hier im Hohen Hause am 22. September 2022 schon einmal gesagt und an unserer Position hat sich auch weiterhin nichts geändert: Es braucht eine Parlamentarische Kontrollkommission, die arbeitsfähig ist. Lassen Sie mich noch einmal etwas zur …

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Präsidentin, zunächst einmal freue ich mich, dass ich auch mal in diesem Plenum Bericht erstatten darf. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das war ich dem Kollegen Bilay noch schuldig. Durch Beschluss des Landtags in seiner 86. Sitzung vom 14. Juli 2022 wurde der Gesetzentwurf an den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst will ich den Blick auf die formalen Dinge lenken, weil die uns hier im parlamentarischen Raum auch zum Handeln zwingen. Gemäß § 2 Abs. 4 Satz 3 Thüringer Landeswahlgesetz ist eine Neueinteilung eines Wahlkreises dann vorzunehmen, wenn dieser von der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher auf der Besuchertribüne, um zunächst einmal zur Antragsbegründung der AfD zu kommen und dem letzten Satz – „[deshalb] braucht es solche Anträge“ –, will ich gleich vorwegschicken: Deshalb braucht es solche Anträge nicht, und ich werde es auch gleich begründen. …

Okay, danke.

Dazu noch mal eine Frage: Das war die Gesamtzahl der verletzten Kolleginnen und Kollegen, aber nicht bezogen ausschließlich auf meine Anfrage in Einsatzlagen.

Danke, Frau Präsidentin. Danke, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung. Ich habe jetzt noch mal eine Nachfrage. Meine Frage zu 2. lautete, wie viele verletzte Polizeivollzugsbeamte im Rahmen der Einsatzlagen festzustellen sind. Jetzt haben Sie geantwortet 34, aber so genau weiß man es nicht, weil dafür die Anzahl der gemeldeten …

Besten Dank, Frau Präsidentin. Verletzte Teilnehmer und verletzte Polizeivollzugsbeamte bei Versammlungslagen in Thüringen Weiterhin finden jede Woche in mehreren Thüringer Städten sogenannte Spontankundgebungen, Flashmobs und Spaziergänge mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern statt. Viele dieser Versammlungen werden nicht bei den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die vorgeschlagene Gesetzesänderung zielt darauf ab, dass auch vorberatende Ausschüsse in den Stadt- und Gemeinderäten und Kreistagen in öffentlicher Sitzung abgehalten werden können. Lassen Sie mich kurz ausführen, wie sich die Lage in meiner Heimatstadt Eisenach …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher auf der Tribüne! Der vorliegende Gesetzentwurf wurde in der 29. Plenarsitzung am 12. November 2020 erstmals diskutiert und – wir haben es eben schon gehört – an den Innen- und Kommunalausschuss federführend sowie an den Ausschuss für Bildung, Jugend und …

Ja, danke.

Danke, ich habe noch eine abschließende Frage, und zwar gibt es ja eine Handhabe, nämlich das Ganze zu üben, LÜKEX ist das Stichwort, wo sich Thüringen auch schon mehrfach bundesweit beteiligt hat. Meine Frage ist, ob es ressort- und behördenübergreifende Übungen gibt unter Einbindung der betreiberkritischen Infrastruktur und …

Besten Dank, Frau Ministerin, auch für die zugesagte schriftliche Beantwortung von Teilbereichen. Jetzt haben wir bei den Fragen 3 und 4 gehört, dass Sie richtigerweise die Betreiber in die Pflicht nehmen. Meine kritische Nachfrage ist: Reicht das aus oder guckt da jetzt noch mal jemand drüber und gleicht die Konzepte ab und stellt …

Zunächst Danke … (Zwischenruf Siegesmund, Ministerin für Um- welt, Energie und Naturschutz: Entschuldigung, Herr Walk, ich möchte noch eine Seite vorlesen! Ich habe eine Seite vergessen!)

Danke, Frau Präsidentin. Vorbereitungen einer möglichen Energiemangellage bei Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur Aufgrund der aktuellen politischen Weltlage könnte in den nächsten Monaten eine Energiemangellage auch in Thüringen auftreten. Diese würde alle Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens treffen, sich …