Raymond Walk

Besten Dank, Frau Präsidentin. Verletzte Teilnehmer und verletzte Polizeivollzugsbeamte bei Versammlungslagen in Thüringen Weiterhin finden jede Woche in mehreren Thüringer Städten sogenannte Spontankundgebungen, Flashmobs und Spaziergänge mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern statt. Viele dieser Versammlungen werden nicht bei den zuständigen Ordnungsbehörden angemeldet. Dies stellt die Thüringer Polizei jeweils vor besondere Herausforderungen bei der Bewältigung der Einsatzlagen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der oben genannten Versammlungen – auch im Hinblick auf nicht friedlich verlaufene Versammlungen – fanden seit Beginn des Jahres statt? 2. Wie viele Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte mit wie vielen verletzten Beamten waren seit Beginn des Jahres bei den oben genannten Einsatzlagen zu verzeichnen – bitte nach Art und Schwere der Verletzung gliedern –? 3. Wie viele Teilnehmer der Versammlungen wurden dabei durch Einsatzkräfte der Thüringer Polizei verletzt – bitte neben der Gliederung nach Art und Schwere der Verletzung auch die Anzahl der Fälle angeben, bei denen es in Folge zu Strafanzeigen oder Beschwerden gegen Polizeivollzugsbeamte kam –? 4. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Bewältigung der Einsatzlagen durch die Thüringer Polizei?