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Raymond Walk

CDU 15.12.2022 Sitzungen 7/97

Fragestunde

Zunächst einmal besten Dank für die Beantwortung, Herr Staatssekretär. Ich habe eine Nachfrage: Sie haben gesagt, die Überfahrsperren bzw. die technischen Schutzmöglichkeiten werden nicht bei der Polizei vorgehalten – das ist bekannt –, aber eventuell durch die Veranstalter und Kommunen. Jetzt ist aber das Vorhandensein von Schutzsperren bzw. Überfahrsperren in den verschiedenen Ausprägungen wichtiger Teil des Sicherheitskonzepts. Auch wenn die Polizei die Sperre nicht selbst vorhält, müssten Sie doch eigentlich einen Überblick haben, wie viele Sperren an Weihnachtsmärkten eingesetzt werden, weil sich daran unter anderem zum Beispiel polizeiliche Einsatzmaßnahmen orientieren müssen. Deswegen die Frage: An wie vielen Weihnachtsmärkten werden solche technischen Sperren eingesetzt? Sie können es auch nachmelden, wenn Sie es aus dem Stand nicht beantworten können.

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