Anja Siegesmund

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, guten Abend. Ich möchte mich zunächst bei allen bedanken, die es möglich gemacht haben, dass der Landeshaushalt heute zur Abstimmung steht. Sowohl den Beteiligten in den Fraktionen sei herzlich gedankt als natürlich auch der Verwaltung für diesen Kraftakt. (Beifall BÜNDNIS …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne, es ist so, wie der Abgeordnete Gleichmann eben ausführte: Klimaschutz und Naturschutz sind zwei Seiten einer Medaille. Da gehört kein „oder“, sondern ein großes „und“ dazwischen und ich würde fast allen Vorrednerinnen hier in dem Rund auch wirklich …

Wie kann es also sein, dass die liberale Idee einer freiheitlichen Energieversorgung von Ihnen nicht erkannt wird? 74 Jahre FDP – Verfechterin für Freiheit – ich sehe nicht, dass Sie die Freiheit dieses Landes, in dem Sie auch dazu beitragen, sich unabhängiger in der Energieversorgung zu machen, wirklich verstanden haben. Herr Lindner …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne! Herr Kemmerich, ich habe gelesen, dass die Gruppe der FDP den Titel der Aktuellen Stunde mit „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“ angemeldet hat. Ich habe mich gefragt, warum. …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Angriffskrieg und der Terror Russlands gegen die Ukraine, gegen uns in Europa markiert schon jetzt einen Epochenbruch. Eines wissen wir schon heute – und das zeigt auch dieses Sonderplenum hier im Thüringer Landtag –, wir werden uns von einigen alten Gewissheiten endgültig …

Nein. – Und ich will das in aller Deutlichkeit sagen: Wer A sagt, muss auch B sagen und man muss auch mal weiterdenken als nur von der Wand bis zur Tapete, meine sehr geehrten Damen und Herren in der CDU-Fraktion. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Das haben wir, deswegen haben wir einen Energieplan vorgelegt und Sie nicht!) (Unruhe …

Diese Aussage ist falsch. Das Werk in Piesteritz befindet sich in Sachsen-Anhalt und ist sowohl bei der Frage der Produktion von AdBlue – Stichwort „die komplette Logistikbranche“ – als auch beispielsweise für Brauereien wichtig. Ich war kürzlich bei Neunspringe und anderen. Kohlensäure und viele andere Produkte, die in der …

Diese Aussage ist falsch.

Sehr gern.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, besondere Zeiten erfordern auch besondere Antworten und deswegen werden zu diesem verbundenen Tagesordnungspunkt zunächst ich für das Energieressort und dann Kollegin Heike Werner für den Sozialbereich sprechen. Lassen Sie mich zu …

Ich würde sagen, Schulnoten gehören in die Schule, und da kann man trefflich darüber streiten, ab welcher Klassenstufe. Das ist nicht die Art und Weise, wie ich sagen würde, dass wir gegenseitig Verantwortungsübernahme definieren.

Das ist eine sehr umfassende und komplexe Frage. Ich würde Ihnen an dieser Stelle vorschlagen, dass wir das morgen bei Aufruf des Tagesordnungspunkts 13, das ist der Antrag der CDU zur Energieversorgungssicherheit, diskutieren.

Ich wollte meine Seite, die ich vorhin vergessen habe, wiedergutmachen. Gestatten Sie mir zunächst einige Vorbemerkungen. Zunächst erstens und grundsätzlich: Die Landesregierung hat natürlich die Frage der Energieversorgungssicherheit für das komplette Bundesland Thüringen im Blick und konzentriert sich in der Vorbereitung für …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kowalleck beantworte ich für die Landesregierung wie folgt …

Die Antwort auf die Frage würde ich Ihnen noch mal in Rückkoppelung mit den zuständigen anderen Ressorts, in dem Fall beispielsweise mit dem Innenministerium, nachreichen.

Es obliegt, so hatte ich es beantwortet, dem jeweiligen Betreiber der Kritischen Infrastruktur, im Rahmen seiner Risikobewertung unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten die entsprechenden Strategien abzuleiten. Wenn ich mir zum Beispiel unseren regelmäßigen Austausch mit der TEAG ansehe, spiegeln wir uns das sehr wohl …

Möglicherweise beantwortet das auch eine Ihrer Nachfragen. Entschuldigung. Zur letzten Frage noch eine Ergänzung. Das sind zum Beispiel: Gefährdungsanalysen als Grundlage, Vorhalten einer Netzersatzanlage, Absicherung der Anschlussversorgung mittels Treibstofflieferverträgen oder eigener Logistik. Ein flächendeckender und anhaltender …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walk beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine arbeitet das Energieministerium gemeinsam mit den anderen Ministerien und natürlich im Schulterschluss …

Die Antwort reiche ich gern nach.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Aus den Antragsunterlagen zur emissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Werks geht hervor, dass eine Versorgung allein durch Anschluss an das …