Anja Siegesmund

Diese Aussage ist falsch. Das Werk in Piesteritz befindet sich in Sachsen-Anhalt und ist sowohl bei der Frage der Produktion von AdBlue – Stichwort „die komplette Logistikbranche“ – als auch beispielsweise für Brauereien wichtig. Ich war kürzlich bei Neunspringe und anderen. Kohlensäure und viele andere Produkte, die in der Landwirtschaft von Relevanz sind, werden dort hergestellt. Piesteritz ist tatsächlich energieintensiv und vom Netz gegangen, weil massiv abhängig von Gaszuflüssen. Es hat jetzt innerhalb von einer Woche eine Produktionsstrecke wieder hochfahren können und wird, sehr geehrter Herr Abgeordneter, durch die Möglichkeit, die die Bundesregierung geschaffen hat, am 1. Oktober am sogenannten Auktionsmodell für Gas teilnehmen und sich entsprechend bevorraten, um auch wieder vollumfänglich produzieren zu können. Und glauben Sie mir, auch diese Frage „Piesteritz“ hat beim Energieministertreffen eine große Rolle gespielt. Um Ihre Frage, woran es denn liegt, dass die Füllstände bei 90 Prozent liegen, zu beantworten: weil unangenehme Entscheidungen getroffen werden mussten. Gerade die, die immer von ideologiefreier Politik reden, denen will ich mal sagen: Unangenehm gehört dann eben dazu, dass man sagt, weil in schnellster Geschwindigkeit LNG-Terminals gebaut werden, weil der Bund diversifiziert hat und weil an vielen anderen Stellen Zukäufe stattfinden. Und wenn Sie das amüsant finden, dann ist das zumindest etwas, was ich hier gern mal in den Raum spiegeln will. Bund und Land nehmen das Thema „Versorgungssicherheit“ nicht auf die leichte Schulter. Ich würde gerade von einer demokratischen Fraktion wie der CDU erwarten, dass Sie das ernst nehmen. Das ist wirklich das Minimum. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn man sich nämlich aus der fossilen Sackgasse befreien und gleichzeitig neue Perspektiven schaffen will – fossilfrei ist gar nicht ideologisch gemeint –, dann müsste man eigentlich, wenn man als Wirtschaftspartei, als die Sie sich ja immer gerieren wollen, allein mit Blick auf die Zahlen dem Ausbau der Erneuerbaren längst Schwung verliehen haben. Viele von Ihnen standen auf jeder Antiwindkraftdemo – der Abgeordnete Gleichmann hat es vorhin berichtet – mit in der ersten Reihe – allein aus wirtschaftspolitischen Gründen überhaupt nicht nachvollziehbar. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Wir haben einen Vorschlag gemacht!) Noch mal: Gestehungskosten für Windenergie 4 bis 6 Cent, Gestehungskosten für PV 5 bis 10 Cent. Schon jetzt ist es so, und zwar schon vor dem Krieg, dass Gestehungskosten für Gas bei 17 Cent, für Kohle bei 27 Cent und für Atomstrom bei 34 Cent lagen. Das sind alles Strompreise. Das heißt, dass Sie letztlich – wenn Sie so wollen – immer die teuerste, nämlich die fossile Variante für die Stromproduktion unterstützt haben. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Die Frage der Grundlastfähigkeit ist Ihnen als Ener­ gieministerin hoffentlich bekannt!) Das wollen Sie heute nicht mehr hören. Sie haben es teuer gemacht und Sie haben es in die Sackgasse geführt.