Anja Siegesmund

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, guten Abend. Ich möchte mich zunächst bei allen bedanken, die es möglich gemacht haben, dass der Landeshaushalt heute zur Abstimmung steht. Sowohl den Beteiligten in den Fraktionen sei herzlich gedankt als natürlich auch der Verwaltung für diesen Kraftakt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben in diesem Jahr – ich will auch meinen Mitarbeitenden im Umweltressort und in der ThEGA und im TLUBN an dieser Stelle wirklich danken – gemeinsam einen echten Kraftakt hingelegt. Dieses Jahr stand unter der Überschrift der Energiekrise. Heute geht es auch darum, darüber abzustimmen, dass dieser Einzelplan 09 den Rahmen gibt, den wir als Antwort auf die Energiekrise für dieses Jahrzehnt der Transformation benötigen. Der Ausbau der Erneuerbaren und mehr Energieeffizienz stärken den Wirtschaftsstandort Thüringen und die regionale Wirtschaft. Das machen wir im Einzelplan 09 stark. Sie machen uns unabhängig von fossilen Importen, schützen das Klima. Wir denken Wirtschaft und Klima also konsequent zusammen. Zweitens: Natur- und Klimaschutz spielen wir eben nicht gegeneinander aus, sondern sehen sie als zwei Seiten einer Medaille. Drittens: Mit Natur und Klima lässt sich bekanntlich nicht verhandeln, sondern wir müssen dringend handeln. Deswegen unterstützen wir gerade mit über 80 Prozent des Komplettetats den ländlichen Raum. Damit zeigen wir, dass wir Stadt und Land zusammendenken. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Energiewende, Klima- und Artenschutz sind die Schwerpunkte dieses Haushaltsentwurfs. Ich finde es spannend, dass ausgerechnet die CDU Fan unseres Abwasserpakts geworden ist. Den haben wir im Mai 2018 auf den Weg gebracht, nachdem ausgerechnet die CDU-Vorgängerregierungen die Kommunen bei der Frage Abwasseranschlüsse im wahrsten Sinne des Wortes im Regen haben stehen lassen. Danke, dass Sie unserem Einzelplan 09 zusätzlich 11 Millionen Euro geben, um die Abwasseranschlussfrage zu stärken. (Beifall DIE LINKE, CDU) Aber stehen Sie auch gern dazu, wo die Idee herkam. Danke, an Herrn Brychcy, an den Gemeinde- und Städtebund, der mit uns gemeinsam im Mai 2018 den Pakt schloss. Konsequent, wenn Ihnen das jetzt aber neuerdings so wichtig ist, wäre, dass Sie dann aber bitte nicht die Verwaltungskosten, die wir aufbringen müssen, um unseren Dienstleister, nämlich die Aufbaubank, mit der Abwicklung der Auszahlung des Abwasserpakts zu beauftragen, kürzen würden. Das machen Sie aber. Die Aufbaubank steht jetzt vor der Quadratur des Kreises, dass wir ihr weniger zahlen dürfen. Dafür, dass sie mehr ausgeben darf, darüber müssten wir dann in Zukunft reden, wie wir das schlüssig bekommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben mit den Thüringer Kommunen und den Landkreisen den Klimapakt geschlossen. Wegweisend stellen wir 50 Millionen zur Verfügung. Es geht voran mit der Thüringer Wärmeenergieoffensive. In Greiz und Stadtroda zeigen wir, wie wir Wohnen dekarbonisieren. Wir sorgen für sauberes Wasser eben mit dem Abwasserpakt, mit Gewässerunterhaltungsverbänden. Wir intensivieren die Ausgaben im Hochwasserschutz und wir stärken die Ausgaben für den Naturschutz mit insgesamt über 40 Millionen Euro, wo wir EU- und Bundesmittel so kombiniert einsetzen, dass wir nur mit geringem Aufwand Landesmittel zur Verfügung stellen müssen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Etatentwurf gibt jetzt, wie wir finden, Antwort auf die dringenden Fragen dieser Zeit und er hat sich übrigens seit 2014 verdoppelt. Gutes Klima, sauberes Wasser und mehr Natur – die Koalition hat hier gezeigt, wie wichtig es ist, zu investieren. Das geht nur mit starken Bündnispartnern. Danke an dieser Stelle an die kommunalen Spitzenverbände und alle anderen, die uns in unseren Bemühungen unterstützen, in genau diese Fragen dieser Zeit stark und klug zu investieren. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)