Tilo Kummer

Vielen Dank für die Frage. Wir finanzieren aus den Mitteln unseres Hauses jährlich mit etwa 10 Millionen Euro die kommunale Wärmeplanung, die sich aus dem Bundesgesetz ergibt. Der Bund hatte ursprünglich mal Kosten von 2 Millionen Euro pro Jahr für Thüringen geschätzt. Wie gesagt, wir geben ein Deutliches drüber. Trotzdem haben wir von …

Ich glaube, man kann noch nicht mal sagen, dass in Thüringen die Einstellung zur Windkraft insgesamt nur negativ ist. Aber ja, ich hatte das vorhin schon mal kurz angedeutet: Es gibt Bundesländer, in denen deutlich gemacht wurde, dass über das Ziel hinaus, das im Wind-an-Land-Gesetz für dieses Bundesland formuliert wurde, weitere …

Tja, Herr Gottweiss, es tut mir leid, dass ich Ihnen nicht antworten darf. Die Ausschusssitzungen des Bundesrats sind vertraulich. Vor dem Hintergrund kann ich Ihnen über Abstimmungsverhalten dort leider nichts Näheres sagen. Ich kann Ihnen aber aus der Energieministerkonferenz sagen, dass ich dort mit dem Vorstoß, das Flächenziel durch …

Die zweite kann ich sowieso nicht beantworten. Die könnte nur die Landtagsverwaltung beantworten, denn es geht ja hier um die Zustellung im Haus. Ja, die Ost-Ministerpräsidentenkonferenz hat das Leistungsziel bei Windkraft aufgenommen. Wir haben einen Antrag auf ein technologieoffenes Leistungsziel im Umweltausschuss des Bundesrats …

Das waren ja jetzt vom Prinzip gleich drei Fragekomplexe, Frau Hoffmann, und das im Rahmen einer Nachfrage. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Nein, das waren drei Beispiele!) Die Kormoranverordnung ist auf dem Weg. Sie wissen, dass es im Rahmen einer Verordnungserstellung entsprechende Regeln gibt. Die sind innerhalb der …

Frau Hoffmann, im Koalitionsvertrag steht: „Grundsätzlich gilt: Keine Windkraft im Wald“, es sei denn „auf drängenden kommunalen Wunsch“. – Ja. Bei dem Gesetzentwurf der drei Landtagsfraktionen, der eingebracht wurde, steht auch ganz klar, wie dieser drängende kommunale Wunsch umgesetzt werden soll, nämlich durch eine kommunale …

Vielen Dank für die Frage, Herr Schubert. Das ist ja jetzt nicht wirklich eine Nachfrage zum vorherigen Thema. Die unterschiedlichen Vorstellungen zu den Stromkreisgebotszonen werden gerade sehr intensiv diskutiert. Wir haben bei der BNetzA im Moment auch generell die Diskussion im Rahmen des NEST-Verfahrens, wie man sich neu aufstellt. …

Die würde ich Ihnen gern zuarbeiten.

Vielen Dank für die Frage. Die Landesregierung sieht die Trassenführung weiterhin kritisch. Eine abschließende Entscheidung, ob es jetzt zu einem Klageverfahren kommt, hängt natürlich auch daran, wie aussichtsreich das Verfahren ist. Wir haben leider in der Vergangenheit sehr schmerzlich erfahren müssen, dass man manchmal viel Geld für …

Vielen Dank, Herr Präsident. In meinem Haus liegen massive Problemstellungen, die wir in dieser Wahlperiode zu lösen haben. Ich denke an die Transformation der Energieerzeugung in Thüringen, an die Frage des Hochwasserschutzes, auch vor dem Hintergrund der Klimawandelereignisse, wo viel Infrastruktur, die wir in Thüringen haben, die uns …

Vielen Dank für die Frage. Es ist ausgesprochen schwierig, den Rennsteig entlangzuwandern und dort was zu essen zu kriegen. Die Abstände, wo ich was zu essen finde, sind tatsächlich in der Woche ziemlich weit. Und das ist nicht nur der Rennsteig – der Rennsteig ist unser Premium-Wanderweg –, das ist in anderen Regionen viel schwieriger. …

Gern, Herr Präsident.

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Abicht, der Gewinn der Thüringer Tourismusbetriebe liegt im Durchschnitt bei 37.000 Euro. Damit kann man nicht investieren. Im Regelfall ist das das Einkommen der Betriebsinhaber und da wissen Sie, dass man damit nicht mal den Mindestlohn realisieren könnte. Das ist sicherlich ein wesentlicher Punkt, …

Frau Hoffmann, im Fehlinterpretieren sind Sie großartig. (Beifall BSW) (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Ja, danke zurück!) Ich habe nur gesagt, dass Grundlast nicht immer so zur Verfügung steht, wie man sie braucht, weshalb man große Aufwendungen in der Vergangenheit betrieben hat. Natürlich muss man auch erneuerbare Energien mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Dr. Dietrich, Sie sagten, nicht das Klima ist in Gefahr. Dem Klima sind wir Menschen ziemlich egal. Das, worum es geht, sind unsere Lebensgrundlagen. Wenn Sie sich in Thüringen umsehen: Wir haben ein Drittel unserer Waldfläche massiv geschädigt. Wenn ich daran denke, wir hatten ja vor etlichen Jahren …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ja, Frau Hoffmann, 6. Wahlperiode, eine umfangreiche Anhörung des Umweltausschusses des Thüringer Landtags zum Thema „Wolf“. Wir hatten damals in Thüringen eine Wölfin, eine. Wir haben Experten eingeladen aus halb Europa mit ganz anderen Belastungssituationen und die verstanden zum Teil nicht, von welchen …

Entschuldigung, dass ich darauf noch ganz kurz antworten muss. Wir hatten neulich erst die Urandebatte zu Atomkraftwerken. Wenn Sie meinen, dass wir die Wärmeversorgung Thüringens perspektivisch mit Atomkraftwerken sichern wollen, dann möchte ich mir nicht vorstellen, welche Akzeptanz in der Bevölkerung Sie dafür finden werden und welche …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, danke für diese dynamische Debatte. Wir haben es ja mit einem relativ kleinen Haushalt zu tun. Ich bin meinem Haus auch dankbar. (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Große Wir- kung!) Kleiner Haushalt, große Wirkung, ja. Wir haben uns sehr an Aufgabendisziplin und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Thüringer Landesregierung sieht ein großes Problem darin, dass die Energiepreise aktuell für Verbraucher in Thüringen und für die Wirtschaft zu hoch sind. Wir streben eine Energieversorgung an, die für die Menschen und Unternehmen günstig ist und die stabil ist. Ich …

Frau Hoffmann, zuerst muss ich Ihnen den Unterschied zwischen Regierung und Thüringer Landtag erklären. Was Ihnen vorliegt, ist ein Antrag von drei Landtagsfraktionen und diese drei Landtagsfraktionen haben diesen Antrag eingereicht. Von der Seite her müssten Sie zuallererst mal die Frage an die Fraktionen stellen. (Zwischenruf Abg. N. …