Reden (95)
13.12.2024 — Abschaffung der CO -Steuer – 2 Thüringen muss sich für ein Ende der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen
Ich möchte erst mal meinen Satz zu Ende bringen, dann gern. Als diese Diskussion an die Landwirte herangetragen wurde, habe ich gesagt: Leute, das kann doch nicht wahr sein. Ein Großteil der Thüringer Landwirte hat in der Vergangenheit auf Biodiesel umgestellt, weil das nachhaltig in ihre Produktion passte, weil sie den Raps selber …
13.12.2024 — Abschaffung der CO -Steuer – 2 Thüringen muss sich für ein Ende der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen
Herr Präsident, vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hätte mir schon gewünscht, die erste Rede für die Landesregierung zu einem anderen Thema halten zu dürfen. Aber immerhin scheint die AfD-Fraktion von der unerschütterlichen Zuversicht geprägt gewesen zu sein, dass Mario Voigt heute als Ministerpräsident hier sitzt, …
12.12.2024 — Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen ernannten Ministerinnen und Minister sowie deren Vereidigung
Ich schwöre es.
14.11.2024 — Leben in Thüringen – gleichwertig und nachhaltig in allen Bereichen der Gesellschaft und in allen Regionen
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich gebe zu, ich habe mich riesig gefreut, als „Nachhaltigkeit“ Eingang in die Thüringer Verfassung gefunden hat, genau wie das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land, weil es aus meiner festen Überzeugung wirklich wichtige Grundprinzipien sind dafür, …
13.11.2024 — a) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Bezahlbar. Gut. Wohnen. In Thüringen“
Herr Präsident, nur eine Bitte: Die Tonqualität ist sehr schlecht. Also die Redner sind schwer zu verstehen. Deshalb wäre die Bitte: Wir haben einen Doppelhall, den wir hier wahrnehmen, ob man das vielleicht noch mal klären kann.
26.09.2024 — Änderung der Geschäftsord nung des Thüringer Landtags
Für unsere Fraktion auch.
26.09.2024 — Änderung der Geschäftsord nung des Thüringer Landtags
Vielen Dank, Herr Alterspräsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit unserem Änderungsantrag zur Geschäftsordnung machen wir deutlich, dass wir uns ein anderes Verfahren zur Wahl des Präsidenten des Thüringer Landtags wünschen. Worum geht es beim Präsidenten des Thüringer Landtags? Es ist die Funktion, die wie keine andere in …
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Heute haben sich 88 neu gewählte Abgeordnete zusammengefunden, um den Thüringer Landtag zu bilden. Jeder von diesen Abgeordneten hat ein freies Mandat, jeder dieser Abgeordneten ist gleich. Das Zustandekommen des Landtags ist geregelt, da gibt es eine Geschäftsordnung, ja, aber die Verfassung sagt ganz klar, dass die Abgeordneten sich …
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Ich widerspreche Ihrer Rechtsauffassung. Wir haben eine Geschäftsordnungsautonomie. Wir können jederzeit eine Tagesordnung oder eine Geschäftsordnung hier im Haus beschließen. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Wir können doch miteinander hier sprechen! Herr Kummer, hallo, wir können hier alle miteinander reden!) (Zwischenruf Abg. Merz, SPD: …
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Herr Präsident, ich hatte um Unterbrechung der Sitzung für unsere Fraktion gebeten, weil Sie Rechtsfragen der Tagesordnung erörtert haben und für uns deshalb nicht mehr nachvollziehbar ist, an welchem Tagesordnungspunkt Sie sich befinden. Kann ich davon ausgehen, dass Sie nach der form- und fristgerecht zugegangenen Neufassung der …
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Nein, sofort!
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Herr Präsident, die BSW-Fraktion beantragt Unterbrechung der Sitzung.
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Herr Präsident, wir beantragen die Unterbrechung der Sitzung.
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Herr Dr. Dietrich, die acht Stunden, die Goldisthal Thüringen in etwa mit Strom versorgen kann, reichen aus, um ein Reservekraftwerk mit Holzheizung hochzufahren. Gas geht schneller, aber Holz hätten wir selbst. (Unruhe AfD) Und da sind wir wieder bei der finanziellen Situation von ThüringenForst. 1 Kubikmeter Holz hat in etwa ein …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, eines eint mich mit der AfD-Fraktion tatsächlich, nämlich dass ich weder einen Schatz gefunden noch irgendwo ein altes Münzrecht oder eine Lizenz zum Gelddrucken habe. Das ist Ihnen auch nicht gelungen. Sie wollten ursprünglich Haushaltsänderungen vorlegen, …
