Tilo Kummer

Tja, Herr Gottweiss, es tut mir leid, dass ich Ihnen nicht antworten darf. Die Ausschusssitzungen des Bundesrats sind vertraulich. Vor dem Hintergrund kann ich Ihnen über Abstimmungsverhalten dort leider nichts Näheres sagen. Ich kann Ihnen aber aus der Energieministerkonferenz sagen, dass ich dort mit dem Vorstoß, das Flächenziel durch ein Leistungsziel zu ersetzen, sehr einsam war. Und, wie gesagt, ich habe das ja vorhin schon mal versucht auszuführen: Wir sind unter anderem dadurch spät dran, dass es eine Waldgesetznovelle gab, die Windkraft im Wald ausgeschlossen hatte, und dementsprechend quasi einen Stopp der Arbeiten der Regionalen Planungsgemeinschaften. Dann gab es einen entsprechenden Gerichtsbeschluss, der das Ganze aufgehoben hat. Dann haben die Planungsgemeinschaften den Wald doch wieder in die Betrachtung mit reingenommen. Dadurch sind wir ziemlich weit hintendran, und die anderen Bundesländer haben ihre entsprechenden Planungen weitgehend abgeschlossen. Das ist auch mit ein Punkt, wo die sagen: Um Gottes willen, wir machen doch diese Baustelle nicht noch mal auf. Und ich glaube, vor dem Hintergrund wird klar, dass wir es dort mit unserem Thüringer Vorstoß ausgesprochen schwierig haben.