Madeleine Henfling

dass Frauen überall gleich repräsentiert sind. Und – ein Satz noch – natürlich ist eine Verteilungsdebatte immer eine Strukturdebatte und in diesem Fall ganz besonders, Herr Kellner. Ich glaube, da müssen Sie echt noch mal Ihre Hausaufgaben machen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: …

Na ja, die Frage ist: Was hat jetzt die Gleichstellungsbeauftragte mit der CDU-Fraktion zu tun und liegt es daran, dass Sie nur zwei Frauen haben, weil wir keine Gleichstellungsbeauftragte haben? (Unruhe CDU) Wenn das die Frage ist, dann sollten wir schnellstmöglich – das wäre dann die Bitte an das zuständige Ministerium – wieder eine …

Ach natürlich, immer gern, her damit. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Eine Arro- ganz! Peinlich!)

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich muss ich nach Herrn Kellner, nach der Sache noch mal nach vorn gehen, das steht, glaube ich, außer Frage. Herr Kellner, von einer Fraktion, die nicht mal 10 Prozent Frauenanteil hat, (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Direkt gewählt!) lasse ich mir ganz sicher nicht erklären, was …

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin! Herr Montag hat sich ja über die warme Harmoniesoße beschwert, die hier gerade über dem Parlament ausgekippt wurde. Ich kann Sie insofern beruhigen – vielleicht wird es jetzt kurz ein wenig unharmonischer. Ich muss ehrlich sagen, ich habe mich über den Antrag …

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich glaube, dass wir in den letzten Wochen relativ intensiv, auch in der Koalition, aber durchaus auch darüber hinaus, zum Thema „Thüringer Kommunalordnung“ beraten haben, weil man natürlich in so einer Krisensituation, in der wir uns befinden, nicht nur …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, das Gesetz der FDP zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards ist kein neues Gesetz, das hat die FDP 2012 schon in den Thüringer Landtag eingebracht. Wir haben das mal im Änderungsmodus verglichen und das ist eigentlich das, was schade daran ist: Bis auf ein …

Und das will ich anerkennen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mich hat es noch mal vorgetrieben, weil ich glaube, dass das, was die AfD hier gerade noch mal vorgetragen hat, ein gutes Beispiel für den Unterschied zwischen Populismus und dem tatsächlichen Aushandeln von Kompromissen ist. An dieser Stelle kann man natürlich den Grünen – das ist Ihnen unbenommen – vorwerfen, dass wir da in irgendeiner …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, wir beraten – das ist schon erwähnt worden – heute zum zweiten Mal den Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Und für uns als Fraktion ist das kein einfacher Staatsvertrag, weil wir mit einer Regelung in diesem Staatsvertrag – …

Und dass Sie natürlich demokratiegefährdend sind, das steht außer Frage. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Sie reden über sich selbst!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Brechreiz auch zum Berühren gehört, dann haben Sie das definitiv heute geschafft, Herr Czuppon. Das war wirklich eine Meisterleistung an Widerlichkeit, die Sie hier heute in Ihrer Position der AfD präsentiert haben. Es hätte noch gefehlt, dass Sie Angela Merkel als Reptiloid bezeichnet hätten, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter – es sind nur Vertreter – der kommunalen Spitzenverbände, ich glaube, es ist gut, was wir heute hier machen. Ich will aber auch gleich noch mal zwei Sätze zu der bisherigen Diskussion vorwegschicken. Wir haben auch bei der letzten Diskussion im Plenum dazu …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beschäftigen uns mal wieder mit einem Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Wie immer sind wir mit der grundsätzlichen Problematik von Staatsverträgen konfrontiert. Sie sind immer eine Minimallösung. Sie bedürfen der Einstimmigkeit und sind nur im Paket mit mehreren Lösungen zu bekommen. Da sind immer …

Ja, vor allen Dingen, wenn man noch nichts gesagt hat, oder wir haben Telepathie, Herr Zippel, aber ich glaube, so weit ist es noch nicht. Also, ich bin kein Mitglied des Sozialausschusses, Herr Montag, sondern ich bin – zumindest stellvertretendes – Mitglied des Wissenschaftsausschusses. Wir können gern darüber reden, ob denn Ihr Antrag …

Ich habe noch gar nichts gesagt, Herr Zippel.

Vielen Dank. In der Befassung im letzten Jahr hat der Abgeordnete Kuschel eine sogenannte Dynamisierungsklausel bei den Beträgen vorgeschlagen und die gleich so einzustellen, dass ein Inflationsausgleich etc. geschehen kann. Das war damals nicht mehr möglich, weil dazu eine nochmalige Anhörung notwendig gewesen wäre. Ziehen Sie diese …

Vielen Dank. Ortssprecherinnen oder Ortssprecher in Römhild Die Stadt Römhild hat durch Änderung ihrer Hauptsatzung beschlossen, für Ortsteile, „die durch kein Stadtratsmitglied im Stadtrat Römhild vertreten werden“, die Wahl von Ortsteilsprecherinnen oder Ortsteilsprechern zu ermöglichen (vergleiche § 3 Abs. 2 Satz 1 der Hauptsatzung …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, es ist schon vieles gesagt. Der Kollege Hey und der Kollege Bilay haben hier zu den vorliegenden Gesetzentwürfen auch schon ausgeführt. Allerdings bedarf es – insbesondere auf den Redebeitrag von Herrn Walk – dann doch noch der …

Ich komme zum Schluss. Ich glaube diese Diskussion bedarf einer viel breiteren Diskussion mit Expertinnen und Experten – (Beifall AfD) ja, ich weiß, dass Sie sich darüber freuen, wenn ich fertig bin mit reden, da triggert es –, und ich glaube tatsächlich, dass wir das nicht nur im Ausschuss machen können und würde mich freuen, wenn wir …