Madeleine Henfling

Ich bitte doch darum, dass wir das Wort „Bullshit“ nicht benutzen.

Die Abgeordnete Marx hat sich noch zu Wort gemeldet. Sie haben noch 2 Minuten und 50 Sekunden.

Vielen Dank. Herr Mühlmann, wenn mich nicht alles täuscht, müsste sich Ihre Redezeit jetzt erhöht haben. Sie haben noch 3 Minuten und 22 Sekunden.

Vielen Dank. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Adams zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächste erhält das Wort Abgeordnete Rothe-Beinlich von Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält Abgeordnete Müller das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Schard von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Ich erteile das Wort der Abgeordneten Marx für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Für die FDP-Fraktion erhält Abgeordnete Baum das Wort.

Vielen Dank. Wenn es jetzt keine weiteren Wortmeldungen gibt, dann würde ich zur Abstimmung kommen. Es wurde Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss beantragt. Gibt es weitere Überweisungsanträge? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir darüber abstimmen. Wer der Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss zustimmen …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann hat sich jetzt für die Landesregierung Staatssekretärin Schenk zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Gibt es noch Wortmeldungen? Frau Astrid Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Als nächster Redner hat sich Abgeordneter Bilay von der Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Bergner. Wünscht noch jemand das Wort? Sascha Bilay und Herr Sesselmann haben sich gemeldet. Dann würde ich Herrn Sesselmann zuerst das Wort erteilen.

Vielen Dank, Frau Marx. Jetzt hat sich Abgeordneter Bergner von der FDP-Fraktion zu Wort gemeldet.

Vielen herzlichen Dank, Herr Walk. Hier vorn ist ein großer Bildschirm, auf dem alle ihre Redezeit sehen können. Ich will nur noch mal daran erinnern, wir beraten in halbierter Redezeit. Dementsprechend passen Sie Ihre Redebeiträge eventuell an! Als Nächste hat sich Abgeordnete Marx von der SPD-Fraktion zu Wort gemeldet.

Herr Walk, Ihre Redezeit ist schon um.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, wir würden dann mit der Sitzung fortfahren und steigen ein in den Tagesordnungspunkt 2 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/869 ERSTE BERATUNG Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung? (Zuruf Abg. Walk, CDU: Zur Begründung nicht!) Begründung nicht, okay. Dann …

Die Kollegin Pfefferlein ist für den Pflegebonus angemeldet, nicht für die jetzige Begründung.

Ich würde darum bitten, dass wir den von der CDU gerade beantragten Antrag nicht in verlängerter Redezeit beraten, sondern, wie eigentlich vereinbart, in verkürzter Redezeit.