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Martin Habersaat

SPD 25.09.2025 Sitzungen 20/97

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Als Referendar hat mir mein Ausbildungslehrer nahegelegt, wenn wir eine Stunde auswerten, immer zu sagen: Wir haben eine gute Stunde mit Schwächen gesehen oder eine schlechte Stunde mit Stärken. (Martin Balasus [CDU]: Bei Ihnen Letzteres!) Frau Ministerin, wir haben gerade eine gute Rede mit Schwächen von Ihnen gehört, und das will ich beides einmal ausdifferenzieren. Nicht abgeholt haben Sie mich vor allem an zwei Stellen. Einmal sind Sie in die Fußstapfen Ihrer Vorgängerin getreten, als Sie alles, was nicht klappt, den Vorvorgängerinnen in die Schuhe geschoben haben – seit 2008. Das finde ich inzwischen nicht mehr so überzeugend. Auch nicht abgeholt haben Sie mich an der Stelle, als Sie darauf hingewiesen haben, dass in der Coronazeit keine Arbeitsgruppen tagen konnten. Das ist sicherlich richtig, aber das ist ja nun auch schon einen Tag her, da hätte man ja inzwischen auch schon mal wieder loslegen können. Abgeholt haben Sie mich an anderen Stellen. Ich finde gut, dass Sie prüfen, ob Sie das vielleicht doch schon im Vorgriff früher hinbekommen. Frau Ministerin, wir haben Sie darum gebeten, das Ruder rumzureißen und Dinge anders zu machen, und an der Stelle tun Sie das. – Vielen Dank. (Vereinzelter Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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