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Martin Habersaat

SPD 24.09.2025 Sitzungen 20/96

Herr Kollege Koch, Sie vergrößern DaZ-Klassen, wo der Bedarf aus meiner Sicht besonders groß ist. (Christopher Vogt [FDP]: Ja!) Sie streichen Unterricht in Gemeinschaftsschulen, wo der Bedarf aus meiner Sicht besonders groß ist. (Annabell Krämer [FDP]: So ist es!) Sie streichen Unterricht an Gymnasien, und Sie vergrößern Oberstufenkurse. Das alles – da haben Sie recht – sind keine Beschlüsse aus diesem Jahr. Dieses Jahr haben Sie sich entschieden, WiPo in der Oberstufe zu kürzen, um da entsprechend zu sparen. (Zuruf FDP: Ja!) Sagen Sie hier nicht, es gäbe keine aktuellen Beschlüsse, die Sparauswirkungen hätten! (Beifall SPD, FDP und SSW) – Noch einmal, was die von Ihnen genannten Veränderungen anbelangt: Wir bewegen uns mit allen diesen im bundesweiten Durchschnitt. Bei einer extrem schweren, ernsten Haushaltslage ist das nach wie vor ein gutes Symbol. Wir sind im bundesweiten Durchschnitt, wir sind hier nicht Schlusslicht. (Beifall CDU – Annabell Krämer [FDP]: Da ist das Niveau auch höher! – Zuruf Kianusch Stender [SPD]) Beim WiPo-Unterricht kennen Sie unsere Beschlussfassung, die wir hier im Landtag getroffen haben, den WiPo-Unterricht mit 80 Lehrerstellen zu stärken. (Beifall Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Martin Habersaat [SPD]: Ab wann?) – Das wird sich ab 2027 niederschlagen.

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