Tobias Koch

Ich würde antworten wollen, wenn die Zwischengespräche eingestellt werden. – Das ist nämlich falsch, was Sie darstellen, Herr Kollege. Ja, es gibt hohe Krankenstände, und darauf wurde reagiert, indem verstärkt Vertretungskräfte engagiert wurden. Deswegen wurden mehr Vertretungskräfte angestellt als eigentlich geplant war. Deswegen ist …

Sehr gern. (Zuruf: Er hat doch noch gar nichts gesagt!)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kollegen Martin Balasus und Lasse Petersdotter haben bereits wunderbar deutlich gemacht, dass die Ausschöpfung des Vertretungsfonds darin begründet lag, (Christopher Vogt [FDP]: Ja wunderbar! Ist das schön! – Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) dass in den letzten Monaten mehr …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wollte mich nur noch einmal bei der SPD dafür bedanken, dass es gelungen ist, diese Tagesordnungspunkte hier in einer verbundenen Debatte zusammenzulegen. Erkennbar haben wir die SPD mit der gestrigen Einigung auf dem falschen Fuß erwischt; denn man sieht ja, wie …

Ich möchte gern eine weitere Anmerkung machen. – Dann wird man darüber genauso sprechen, wie wir es jetzt im guten Einvernehmen mit den Kommunen getan haben. Wir haben jetzt den Vorteil und haben Transparenz. Wir hatten vorher eine Blackbox und wussten nicht, wie viel Personal tatsächlich vorhanden ist. Jetzt ist das mit der …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Wenn 97,5 Prozent des Personals vorhanden sind – das wissen wir, weil das jetzt in die Kita-Datenbank eingegeben wird – und wir 97,5 Prozent der Personalkosten übernehmen, warum sollten wir dann 100 Prozent übernehmen? Es ist doch keine Kürzung, keine Einsparung, wenn wir genau das übernehmen, was an …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis gestern Abend um 17 Uhr hatte ich eine fertig vorbereitete Rede zum SPD-Antrag eines sogenannten Schleswig-Holstein-Paktes, die ich jetzt weitgehend zur Seite legen kann. Mit der gestern erzielten Vereinbarung zwischen Landesregierung und Kommunen …

Oh, das habe ich nicht gesehen. Entschuldigung. Ich war jetzt mitten in neuen Gedanken, aber auch das erlaube ich gerne.

Meinetwegen. Herr Kollege, das entscheide immer noch ich selbst und nicht Sie, aber stellen Sie gern eine zweite Zwischenfrage. (Anhaltende Unruhe)

Ich glaube nicht mehr, weil es – – (Unruhe – Christopher Vogt [FDP]: Doch, doch!)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich deswegen zu Wort gemeldet, weil ich noch einmal den Vorwurf des Vorsatzes entschieden zurückweisen möchte. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Ach so!) Der Kollege Vogt hat das gerade mit Radwegen aus Corona-Notkrediten begründet. Warum Radwege aus Corona-Notkrediten? (Zuruf Annabell …

– Ich schon. (Martin Habersaat [SPD]: Aber wir können dich jetzt sehen!) – Das ist schön! Herr Kollege Koch, Sie sagten gerade, dass es sehr bedauerlich wäre, dass nun der zusätzliche Verschuldungsspielraum nicht für zwingend erforderliche Investitionen zur Verfügung stünde. Erinnere ich mich recht daran, dass Sie noch in der letzten …

Ja, jetzt bin ich am Ende eines Gedankens angekommen, insofern gerne. Die Reihenfolge entscheidet die Präsidentin.

Nein, ich möchte den Gedanken an dieser Stelle gerne zu Ende führen. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das ist ignorant ohne Ende! – Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) Das Gleiche gilt für die Entscheidung zum Haushalt 2024, denn mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatten wir auch dort eine völlig neue Lage. (Christopher Vogt [FDP]: Eben! …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Landesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil die Aufnahme des Notkredits im Haushalt 2024 für nichtig erklärt. Dieses Urteil gilt es anzuerkennen und die daraus resultierenden Konsequenzen zu ziehen. (Beate Raudies [SPD]: Was auch sonst? –

Frau Kollegin, bevor die Verwirrung bei Ihnen überhandnimmt: Es ist öffentlich bekannt, auch aus den Anfragen des Kollegen Habersaat, dass das Rahmenkonzept zum ersten Quartal vorliegen soll. (Martin Habersaat [SPD]: Das ist die zehnte Frist!) Das ist Ihnen seit Dezember 2024 so mitgeteilt worden. In der Tat gingen wir davon aus, dass …

Wenn es Ihnen bekannt gewesen wäre, dass es ein Gutachten gibt, (Heiterkeit) hätten Sie es dann für sinnvoll gehalten, dieses als Ausschuss anzufordern und Einblick zu nehmen? – Wenn ich von dem Gutachten Kenntnis gehabt hätte, wenn ich von dem Inhalt des Gutachtens Kenntnis gehabt hätte, wenn ich von den Fragen Kenntnis gehabt hätte, …

Eine andere Frage: Da vorhin viel über das PwC-Gutachten gesprochen wurde, ist meine Frage, ob Ihnen bei der Zustimmung im Finanzausschuss am 25. Januar 2024 bekannt war, dass es ein Gutachten von PwC gab. – Erstens. Ich habe nicht zugestimmt, weil ich Mitglied des Wirtschaftsausschusses bin. Das hat nur der Finanzausschuss getan. …

Meine Frage gerade ist von Ihnen nicht beantwortet worden. Es war eine andere Frage. Die Frage war, ob Sie meinen, dass die Bundestagsabgeordneten vom FDP-Bundesfinanzministerium mit diesem lapidaren dreiseitigen Schreiben an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, in dem ausschließlich steht, diese Ausgabe sei unabweislich, …

Herr Dr. Buchholz, die Fragen, die Sie gerade aufgeworfen haben, werden wir nächste Woche im Ausschuss weiterberaten. Das haben wir gemeinsam vereinbart. Das ist das Prozedere. Insofern besteht jetzt kein Anlass dazu, sich hier zu ereifern. (Lachen FDP) Der Unterschied zwischen Ihrer Behauptung und meiner These ist einfach, dass Ihre …