Annabell Krämer

Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Abgeordneten Christopher Vogt das Wort.

Das Wort für die SPD-Fraktion hat nun die Abgeordnete Birgit Herdejürgen.

Ich weise einmal kurz darauf hin: Wenn noch jemand den Saal verlässt, sind wir nicht mehr beschlussfähig. – Ich erteile das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Abgeordneten Malte Krüger.

Der ist gar nicht da! – Ja, vorhin hat er genickt. (Lachen FDP) (Annabell Krämer) Frau Kollegin, wir beschließen als Gesetzgeber einen Haushaltsentwurf. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Wasserstoffprojekte sind in den letzten Jahren geplatzt!) Wir stellen dort Positionen ein, die die Landesregierung nachher umsetzen soll. Deswegen müssen die …

Ich würde die gleich nach Ende meines Satzes zulassen, wenn der Kollege das dann noch möchte. – Was war die Antwort der CDU-Kollegen? – In der Nachschiebeliste haben alle anderen Haushalte noch ganz viel Verpflichtungsermächtigung angemeldet, denn was der Kollege Goldschmidt im grünen Ministerium darf, das gilt dann natürlich auch für …

Ja, sofort, ich will den Satz nur zu Ende bringen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Also langsam, das muss ich wirklich sagen, bin ich sauer. Langsam bin ich echt ein bisschen angefasst, weil wir uns hier wirklich die Tage um die Ohren geschlagen haben. (Tobias Koch [CDU]: Ja!) – Ja, Herr Kollege Koch, Sie wissen das gar nicht, Sie haben in den Haushaltsberatungen gar nicht …

Frau Ministerin, weil Sie gerade die 50 Millionen Euro pauschale Minderausgabe im Einzelplan 14 ansprachen, die wir eingestellt haben: Das haben wir ja aus gutem Grunde gemacht, nämlich weil wir hinterfragt haben, was für konkrete Maßnahmen geplant sind. Im Endeffekt wurde alles auf einmal angegeben. Uns ist aufgefallen, dass im …

Na ja, ich habe gedacht, vier defizitäre Spielbanken 2019 gegenüber vier rentablen Spielbanken 2025 können mindestens dasselbe erwirtschaften. Aber darauf will ich gar nicht hinaus. SIE sprachen eben von Etatreife. Können Sie mir noch einmal erklären, wie die 24 Millionen Euro Wasserstoffstrategie Etatreife erlangt haben, wenn es noch …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Geben Sie mir recht, dass auf die Frage, wann die Veräußerung denn abgeschlossen sein soll, die Aussage war: Ende des dritten Quartals? (Tobias Koch [CDU]: Soll!) Das ist eine sehr konkrete Aussage. – Ich habe mich im Finanzausschuss ausdrücklich dazu geäußert und noch einmal in einer weiteren Sitzung …

Da konnte bei ganz vielen Ansätzen noch nicht gesagt werden, was damit gemacht werden soll. Ich bin sehr gespannt auf Ihre Umsetzungsquote. Ich gehe jetzt schon die Wette ein: Sie wird si- (Präsidentin Kristina Herbst) gnifikant unter dem liegen, was wir in Jamaika jemals geschafft haben. Dr. Silke Schneider, Finanzministerin: Ich freue …

Frau Ministerin, das ist richtig. Im Soll lag sie verlässlich über zehn Prozent und im Ist im Durchschnitt bei acht Prozent. Das ist richtig. Ich habe mir aber auch Ihre angeguckt. Da stach insbesondere das Digitalisierungsministerium besonders hervor mit einer aus meiner Sicht doch eher mangelhaften Umsetzungsquote. Denn im Endeffekt …

Wir haben Ihnen gezeigt, wie Sie klarkommen mit einem Haushalt ohne Neuverschuldung. – Sie lachen, Sie werden sowieso wieder alle unsere Anträge im Laufe des Jahres übernehmen. (Beifall FDP)

Das sind Gelder, die diese selber angespart haben. – Meine Redezeit ist langsam leider abgelaufen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Den Dreiminutenbeitrag hat er nun echt herausgefordert, liebe Kollegen. (Beifall FDP) Ein fantastischer Haushalt, hat der Kollege Plambeck gesagt. Dazu muss ich eines ganz ehrlich sagen: nein. Es gab hier einmal ein Schwerpunktthema. Davon will aber keiner mehr etwas hören. Eigentlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Der Haushaltsentwurf 2026 der Landesregierung ist einer komplett auf Pump. Finanziert wird er durch den Verzicht auf Gestaltungsspielräume der kommenden Jahre. Es wurde heute noch nicht gesagt, aber nicht einmal in zehn Jahren wird SchleswigHolstein voraussichtlich mehr als 1 Milliarde Euro …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Vor fast drei Jahren haben wir interfraktionell einen gemeinsamen Beschluss gefasst, in dem wir diverse Maßnahmen gegen Genitalverstümmelung fordern und die Landesregierung dazu auffordern, diese umzusetzen. Welche Maßnahmen waren das konkret? – Das waren das Recht auf körperliche …

Werte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Die SPD fordert „keinen bedingungslosen Verkauf der Spielbanken“. Ja, selbstverständlich, das können wir alle unterschreiben, keiner möchte die Spielbanken „bedingungslos“ verkaufen. Liebe Kollegin von der SPD, da haben Sie einen Punkt bei mir gemacht: Auch ich finde, dass der Landtag beim Verkauf …

Die Frau Ministerin hat die Redezeit um eine Minute und sieben Sekunden – nicht ausgeschöpft. (Heiterkeit und vereinzelter Beifall) – Ich fand das mal erwähnenswert. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, ich schließe die Beratung. Herausgegeben von der Präsidentin des Ich lasse über den Antrag der Fraktion der FDP – – (Dr. Heiner Garg …

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Dorit Stenke, das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich versuche, das Chi im Raum …