Annabell Krämer

Wir sind doch hoffentlich alle der Meinung, dass die meisten Unternehmen ihr Vermögen in Investitionen gebunden haben. Das Geld liegt bei kaum irgendeinem Unternehmen auf der Bank. Viele haben übrigens für ihre Investitionen Fremdkapital erworben. Das ist letztlich ein relativ großer Anteil. Wenn das Geld nicht zur Verfügung steht, muss …

Da das immer sehr substanziell ist, mache ich das gerne. (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP] und Christian Dirschauer [SSW])

Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ich habe mir noch einmal dezidiert das Gutachten der Sachverständigen zu Gemüte geführt. Ich muss allen Ernstes sagen – ich habe als Einziges noch einmal dieses Zitat mitgebracht –: Wenn dort wirklich drin steht, dass unklar ist, wie gravierend das Problem des Liquiditätsentzuges und damit …

Werte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Fairness, Chancengleichheit, Gerechtigkeit – das sind die Schlagworte, mit denen Linke und SPD immer wieder die Debatte um die Erbschaft‑ und die Schenkungssteuer führen. (Beate Raudies [SPD]: Ja!) Dabei geht es um viel mehr, werte Kollegen: (Beifall SPD) Leistungsgerechtigkeit, Verantwortung, und …

Ach so. – Das ist ein weiterer Bericht, der diese Zahlen nur nennt, aber weder Ziele, noch klare Maßnahmen, noch eine konkrete Evaluation zur Wirksamkeit vorlegt. Wer solche Entwicklungen nur beschreibt, statt sie entschlossen zu bekämpfen, nimmt den dauerhaften Bildungsabstieg ganzer Jahrgänge in Kauf. Ich sage es als Freie Demokratin …

Sechs, setzen! Bildung macht Spaß.

Ja, ich versuche mich mal auf bildungspolitischem Terrain. Mal sehen, ob das gut geht.

Einmal müssen Sie mich dieses Jahr noch ertragen, dann ist es geschafft. (Zurufe) Ich halte die Rede in Vertretung für meine Kollegin Anne Riecke. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Berichte sind Dokumente des politischen Wegschauens, Berichte, die vorgaukeln, man habe alles im Griff, während vor Ort Strukturen bröckeln, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Dieser Nachtragshaushalt steht beispiellos dafür, wie wenig ernst es der Regierung mit der Haushaltswahrheit ist. Das muss ich leider in aller Deutlichkeit sagen. Ich habe noch die Debatte aus dem November im Ohr. Erst vor drei Wochen hat Schwarz-Grün hier den 2. Nachtragshaushalt mit einer …

Sie haben mich gerade auf einen Gedanken gebracht, als Sie sich gerade beim Parlament dafür bedankt haben, dass wir das gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Wir haben ja vor fast einem Jahr gemeinsam die Katzenschutzverordnung auf den Weg gebracht. Ich frage Sie, ob Sie denn da ein Weihnachtsgeschenk für uns haben, wann die endlich in …

Das ist nett, vielen Dank. – Habe ich es jetzt richtig vernommen? Sie wollen das auf Haustiere begrenzen, und Sie wollen Nutztiere außen vor lassen? – Ja, und ich komme in meiner Rede gleich noch dazu, warum ich das möchte. Aber natürlich können wir dieses Thema auch im Ausschuss weiter besprechen. Bei landwirtschaftlichen Nutztieren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ja, in zwei Wochen feiern wir Weihnachten. Das ist die Zeit, in der wir über Fürsorge sprechen und über Verantwortung für alle, die wir gerne haben und die uns wichtig sind. Deshalb ist auch dieser Tagesordnungspunkt heute hier genau richtig. Nein, Tierschutz ist kein Luxus. (Beifall Lasse …

Werte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute Abend noch ein bisschen versöhnlich enden, weil ich sonst Angst habe, dass ich nachher beim FDP-Flurfest allein in der Ecke stehe und keiner ein Bier mit mir trinken mag. Das wäre bedauerlich. (Zuruf: Oh!) Ich muss ehrlich sagen: Ich erkenne durchaus an, dass wir …

Werte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich überlege immer noch, was der Kollege Balasus mit SWOLF meinte, aber ich habe eine Idee: Eine Sportmilliarde hört sich immer so viel an, macht umgerechnet 36 Millionen Euro für Schleswig-Holstein. (Heiterkeit und vereinzelter Beifall FDP und SPD) Wie viel macht das pro Bürger? SWOLF – Zwölf …

Ich entnehme Ihrem Antrag überwiegend ein kraftvolles Weiter-so. Gehe ich aber recht in der Annahme, dass die Landesregierung vorhat, ausschließlich Bundesmittel für die Schwimmstättensanierung zur Verfügung zu stellen, keinerlei Landesmittel? – Zumindest was die 25 Millionen Euro aus dem Sondervermögen angeht, ist das natürlich richtig. …

Das ist wirklich entzückend, Herr Kollege. Ich bedanke mich. Wir kommen beide aus demselben Kreis. Ist Ihnen bewusst, dass insbesondere Barmstedt und Wedel akut von einer Schließung bedroht sind? – Für Barmstedt weiß ich das nicht so genau, aber ich weiß, dass in Wedel intensiv kommunal darüber diskutiert wird, wie ein Zukunftskonzept …

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Dr. Stenke, das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden …

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Lasse Petersdotter.

Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat nun die Abgeordnete Serpil Midyatli.

Für die Fraktion des SSW erteile ich nun der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering das Wort.