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Annabell Krämer

FDP 10.12.2025 Sitzungen 20/105

Frau Ministerin, das ist richtig. Im Soll lag sie verlässlich über zehn Prozent und im Ist im Durchschnitt bei acht Prozent. Das ist richtig. Ich habe mir aber auch Ihre angeguckt. Da stach insbesondere das Digitalisierungsministerium besonders hervor mit einer aus meiner Sicht doch eher mangelhaften Umsetzungsquote. Denn im Endeffekt haben wir da auch mal ein Jahr mit nur etwas über sechs Prozent im tatsächlichen Ist gehabt. Eins möchte ich doch zu bedenken geben: Das war nicht schuldenfinanziert. Sie schaffen die 10,8 Prozent inklusive der LuKIFGMittel. Da sind noch erhebliche Bundesmittel dabei. Wir haben ja auch in den Haushaltsberatungen, ganz intensiv abgefragt – –

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