Birte Pauls

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Das haben wir eben gelobt. Das finde ich gut, denn das ist zukunftweisend. Das ist zwar keine ganz neue Idee, aber es ist eine gute Idee. Ich finde es gut, dass das Land Schleswig-Holstein an dieser Stelle voranschreitet. Aber können Sie mir dann vielleicht sagen, was dieser Antrag soll? Das, was Sie eben ausgeführt haben, was Sie gemeinsam mit der TU Lübeck machen, ist eine enge Zusammenarbeit, die Sie mit einer halben Million Euro fördern. Das ist zukunftweisend. Das wird förderrelevant. Jetzt sind in diesem Antrag zehn Punkte aufgeführt. Was machen Sie damit? Denn die Aufforderung geht an Sie. (Ministerin Dr. Kerstin von der Decken) – Es gibt natürlich die Trennung zwischen Exekutive und Legislative, und ich werde dem Parlament nie vorschreiben, welche Anträge gestellt werden sollen. Aber ich freue mich über eine positive Stellungnahme zu diesem wirklich zukunftweisenden Projekt. (Beifall – Heiterkeit) Aus dem Projekt sollen nämlich nicht nur neue bauliche Gegebenheiten geschaffen werden, sondern wir wollen auch wichtige Rückschlüsse daraus ziehen, um die Förderrichtlinie zu den Krankenhausinvestitionen anzupassen. Ziel ist, dass die Krankenhäuser mehr Entscheidungsspielräume bei der Planung und bei der Umsetzung von Projekten erhalten. Mit Praxispartnerschaften wie den Neubauprojekten in Flensburg und Pinneberg, aber auch mit weiteren beispielgebenden Krankenhausinfrastrukturprojekten möchten und werden wir tragfähige Referenzen erarbeiten. Die gebündelten Kompetenzen des Projekts sollen daher nicht nur den Planungs- und Qualitätskompass hervorbringen. Sie können perspektivisch auch in einem Kompetenzzentrum verstetigt werden. Das wäre ein bleibender Gewinn für die kontinuierliche Weiterentwicklung unserer Krankenhausinfrastruktur. Die Krankenhausinfrastruktur kann mehr denn je von unserem Gestaltungswillen profitieren. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)