Ralf Böhme

Nein. Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Danke schön. Nun rutscht das Fragerecht weiter zur SPD-Fraktion. Ich sehe am Saalmikrofon Frau Kollegin Stellbrink, bitte.

Sehr kurz noch eine Frage zur Energie. Die Hilferufe aus der Wirtschaft zu den Energiepreisen in Sachsen dauern immer noch an. Welches Ideenarsenal des Ministerpräsidenten oder der Staatsregierung gibt es momentan dazu?

Wenn Sachsen seine Zukunft baut – das haben Sie ebenfalls in Ihrer Formulierung des Beitragstitels verwendet –, dann ist dafür definitiv ein möglichst breiter gesellschaftlicher Diskurs notwendig. Deswegen möchte ich folgende Frage in diese Richtung stellen: Wenn wir uns das gemeinsam – das hoffe ich, gerade hier im Parlament – zum Ziel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident. Sie haben in der Überschrift zu Ihrem Beitrag unter anderem das Stichwort „Zuversicht“ gewählt. Zuversicht speist sich in einer Gesellschaft in erster Linie daraus, dass eine Gesellschaft darauf vertrauen kann, dass der Frieden bleibt. In diesem Zusammenhang komme ich …

Danke. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist aus unserer Sicht das Schlusswort in unserer Aktuellen Debatte. In diesem Schlusswort weisen wir noch einmal darauf hin, dass das BSW ein Modell einer sehr schnellen und sehr deutlichen Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger an der Tankstelle bereits …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meinen ersten Redebeitrag durfte ich beim Thema Übergewinnsteuer unterbrechen. Wir haben schon gehört, dass diese nach wie vor insbesondere von den Kolleginnen und Kollegen der SPD und Die Linke angestrebt wird. Es gibt Herausforderungen, wie ich vorhin gesagt habe, bzw. …

Zu den Herausforderungen setze ich später fort. Danke. (Beifall und Heiterkeit BSW) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank, Kollege Böhme. Er sprach in dieser ersten Rederunde für die BSW-Fraktion. Nun übergebe ich an Frau Kollegin Klemm von der CDU-Fraktion; bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Momentan verläuft jedes Gespräch an einer Tankstelle frappierend deckungsgleich. Es fallen grundsätzlich Begriffe wie „Zumutung“, „unerträglich“, „Belastung“ oder Ähnliches. Für uns ergab sich demzufolge der Ansatz einer Aktuellen Debatte relativ zwangsläufig; denn die Preise …

– ultimativer Ausweg hätte zumindest den Vorteil, dass man ein professionelles Konzernmanagement hätte. (Zuruf Sebastian Wippel, AfD) Vielen Dank. (Beifall BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die BSW-Fraktion Herr Kollege Böhme. Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Homann, bitte schön.

Ebenso müssen der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister eine Lösung finden. Der Verkauf des Werkes in Zwickau an einen chinesischen Investor als möglicherweise ultimative Lösung oder – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir würdigen ausdrücklich die Wahl des Debattentitels der CDU. Nicht Wolfsburg, sondern Sachsen ist die Wiege der Automobilindustrie. Daran möchte man heute erinnern. Carl Horst Hahn, der die Ansiedlung Volkswagens nach 1990 in Sachsen maßgeblich vorangetrieben hat, …

Sehr geehrte Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Herr Kretschmer, wir halten es sicher alle für angemessen, dass Sie zum Thema GlaxoSmithKline in Dresden das Wort ergreifen. Wir als Fraktion haben, ehrlich gesagt, etwas anderes erwartet, was den Inhalt betrifft. Wir hätten erwartet, dass Sie nicht nur unsere …

Ich nenne kurz noch die zwei Fragen: Welche Effizienzgewinne einer Fusion der beiden Ämter sind konkret vorab nachweislich zu erwarten? Wie bleibt der frei von politischem Druck und auf Basis der Fachexpertise agierende Denkmalschutz vollständig erhalten? Vielen Dank. (Beifall BSW) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Böhme sprach …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der GRÜNEN hat dankenswerterweise die Initiative ergriffen, dem akuten Bedarf an einer Debatte über die Zukunft des Denkmalschutzes in Sachsen gerecht zu werden. Man sollte sich zuerst klarmachen: Bei der Struktur des Denkmalschutzes handelt es sich nicht um eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Bemerkungen der Vorredner – ausgenommen Kollege Günther –, (Heiterkeit BSW) bei denen es einige interessante und sachliche Anmerkungen gab, machen es erforderlich, zu präzisieren, dass die Notwendigkeit der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands von uns mitnichten infrage …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Fraktion Die Linke behandelt – angesichts ihres Abstimmungsverhaltens beispielsweise zu unserem Antrag zur steuerlichen Entlastung niedriger und mittlerer Renten etwas überraschend – ein soziales Anliegen. Wie nicht anders zu erwarten war, tut sie dies jedoch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihre Bemerkung – und diese wiederholen Sie ja regelmäßig, Herr Panter – über unseren Freund in Moskau möchte ich gerne kommentieren. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Aha! – Zuruf Staatsminister Dirk Panter) Als Partei des Friedens hat das BSW Freunde in Moskau, (Lachen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Klemm, wir befinden uns ja nicht auf einem Kampffeld, wie Sie gesagt haben, sondern wir legen hier verschiedene Szenarien auf den Tisch. Sie sind dabei angewiesen auf die Theorien aus der Urzeit der Euphorie. Wir bewegen uns im Bereich von Physik und Ökonomie. Dazu muss …

Vielen Dank. (Beifall BSW – Heiterkeit Martin Modschiedler, CDU) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die BSW-Fraktion Herr Kollege Böhme. Für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE folgt Herr Kollege Löser; bitte.

Okay. Dann nur noch ein kurzer Schlusssatz: Ein Energiemix im klassischen Sinne – das heißt, unter Einbeziehung erneuerbarer Energien, aber auch von Gas, ein möglicher Wiedereinstieg in die Kernkraft, aber dann auf Basis von SMR, also von Kleinreaktoren, und möglicherweise eine Verlängerung der Nutzung von Kohle – ist für uns die …