Ralf Böhme

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident. Sie haben in der Überschrift zu Ihrem Beitrag unter anderem das Stichwort „Zuversicht“ gewählt. Zuversicht speist sich in einer Gesellschaft in erster Linie daraus, dass eine Gesellschaft darauf vertrauen kann, dass der Frieden bleibt. In diesem Zusammenhang komme ich noch einmal auf ein Zitat von Ihnen aus der jüngeren Vergangenheit zurück. Sie haben die Kriegsbeteiligung Deutschlands in der Ukraine als Riesenfehler bezeichnet. Daran schließt sich aus unserer Sicht folgende Frage an: Welche Pläne verfolgen Sie, diesen Fehler durch Einwirkung auf Bundesebene speziell auch in Ihrer Partei korrigieren zu können?