Ralf Böhme

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Klemm, wir befinden uns ja nicht auf einem Kampffeld, wie Sie gesagt haben, sondern wir legen hier verschiedene Szenarien auf den Tisch. Sie sind dabei angewiesen auf die Theorien aus der Urzeit der Euphorie. Wir bewegen uns im Bereich von Physik und Ökonomie. Dazu muss man ergänzen: Wenn Sie sagen, die Energiewende läuft und Deutschland muss sich dort einordnen und eine möglichst vordere Position einnehmen, so ist das schon längst widerlegt. Was momentan auf der Welt läuft, ist die Zurverfügungstellung von günstiger und sicherer Energie für Industrien. Das funktioniert in einigen Ländern, beispielsweise in China und in den USA. In Deutschland funktioniert es nicht. Das ist aber der entscheidende Wettlauf, dem wir uns zu stellen haben. Alles andere ist nur dieses schöne Wunschdenken, dass man mit Wind und Sonne ein Industrieland wie Deutschland mit Energie versorgen könne. Das ist eine reine Illusion, wenn es nur auf dieser Basis funktionieren soll. Wie ich vorhin schon sagte, ist der Energiemix die Kunst, die wir erreichen sollten. Wir haben mittlerweile einen erklecklichen Anteil an Energieerzeugung aus Wind und Sonne. Aber wie ich in meinem ersten Beitrag schon erwähnt habe, ist es mittlerweile so, dass wir einfach zu viel abregeln und dafür zu viel zahlen müssen. Es wäre die logische Folge: Wir machen eine Pause beim Ausbau der erneuerbaren Energien und wir schauen uns in erster Linie an, wie wir die günstige und notwendige Grundlast für die nächsten Jahre und Jahrzehnte hinbekommen. Dabei orientieren wir uns am Preis, was existenziell für manche Bürgerinnen und Bürger ist und was definitiv existenziell für unsere Industrie ist. Das wäre die Herausforderung, die wir gemeinsam bewältigen müssten. Was wir in der heutigen Debatte aber feststellen, ist: Wenn die Kollegen von Links, Grün und CDU – man muss die CDU jetzt dazuzählen – nicht aus ihrem jetzigen Lager herauskommen, werden wir hier noch in zehn Jahren so reden. Und wir werden irgendwann keine Industrie mehr haben, und dann haben wir natürlich eine super CO -Bilanz. Das wäre aus unserer Sicht aber nicht wünschenswert. Danke. (Beifall BSW und vereinzelt AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Für die BSWFraktion sprach Herr Abg. Böhme. Es könnte in der Runde mit den BÜNDNISGRÜNEN weitergehen. – Nein. SPD? – Gibt es weiteren Redebedarf? Wir könnten auch eine dritte Runde eröffnen. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ja, bitte!) Ich sehe Redebedarf. Dann, bitte, Herr Kollege Zwerg von der AfD-Fraktion.