Roberto Kuhnert

Und jetzt kommt noch der nächste Knall! – Heiterkeit AfD)

Herr Homann, was reden Sie da?) Sie wünschen sich die SPD in der Opposition. Das kann ich mir gut vorstellen, weil Sie selbst in die Regierung wollen (Zustimmung AfD und Ja-Rufe) und genau das machen wollen, was Ihr Freund Donald Trump in den USA mit Elon Musk zusammen macht: dieses Land zur Beute machen mit Ihren reichen Freunden und am …

Hoch verschuldet!) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute Politik ist, zu sagen, was ist. (Zuruf AfD: Das soll gute Politik sein?!) Und ich finde, das gilt auch für Sie als AfD. Schauen wir uns doch einmal ganz konkret an, was Ihre eigene Forderung ist: Sie erzählen hier was von Kriegskrediten und wir würden uns hoch verschulden. Sie …

Sozial? Das ist ja unfassbar!) Industriepolitik, soziale Verantwortung und kommunale Beteiligung müssen wir dabei Hand in Hand angehen. Die gemeinsamen Anstrengungen für eine moderne, gerechte und zukunftssichere Energie-, Klima- und Wirtschaftspolitik dürfen wir dabei nicht den Ewiggestrigen überlassen. Wir brauchen einen souveränen, …

Sie sollten sich dafür schämen! – Widerspruch Albrecht Pallas, SPD) Ja, das finde ich erstaunlich. Sie schauen nicht hin. Sie arbeiten mit Linksextremisten zusammen. Ihre JUSOS arbeiten mit Linksextremisten zusammen, um gegen die Alternative für Deutschland zu hetzen. Das kann ja eigentlich nicht wahr sein. Nach diesen ganzen …

Bloß gut, dass der nichts mehr zu sagen hat!)

Das, was im Rahmen der Möglichkeiten gegeben ist, sollte gefördert und unterstützt werden. Das Projekt, das Sie angesprochen haben, würde bei uns durchaus prioritär betrachtet werden. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Das, was ich konkret gemeint hatte, eher nicht. (Zuruf der Abg. Christin Melcher, BÜNDNISGRÜNE – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dietrich, es war eine sehr gute Rede. Ich würde ihren Inhalt unterstreichen, wobei mich der Eindruck beschlichen hat, Sie redeten hier als Oppositionspolitiker. (Christian Hartmann, CDU: Was? –

Eine Bankrotterklärung der Sozialdemokratie! – Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, in Richtung der AfD: Wenn man schon im geistigen Konkurs ist, braucht man…!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es weiteren Redebedarf vonseiten der Fraktionen? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Herr Minister, möchten Sie das Wort ergreifen? – Herr …

Jaja! Ich habe mir mehr erwartet! Von Ihnen zumindest!) Was die AfD an dieser Stelle tut, ist, nicht einmal das Mindestmaß an politischer Integrität zu zeigen. (Empörung und Gelächter bei der AfD) Das Mindestmaß an politischer Integrität wäre, sich einmal hier vorn hinzustellen und zu sagen: Wir nehmen diese Vorwürfe ernst und wollen sie …

Tatsächliche, genau!) Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Meine Eltern hätten mir die Ohren lang gezogen – und das haben sie früher auch –, (Roberto Kuhnert, AfD: Ja, das hätten sie mal machen sollen!) wenn ich mich für meine Verfehlungen damit entschuldigt hätte, dass auch die Verfehlungen der anderen existieren. (Beifall bei der SPD, der …

Pulver verschossen, oder was, Frau Friedel?) Ich frage die CDU. – Herr Modschiedler auch nicht mehr. Ich sehe auf meiner Rednerliste noch Herrn Hütter von der AfD. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Oh, jetzt kommt der Verschwörungsvertreter! – Zuruf des Abg. Lars Kuppi, AfD – Zurufe von der CDU – Unruhe –

4 %, Herr Gebhardt!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN Herr Dr. Gerber, bitte.

Eine Fehlbesetzung im Kabinett!) Darauf weise ich Sie hin. Das, was Sie tun, ist schädlich für den Freistaat Sachsen. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Roberto Kuhnert, AfD: Das ist eine Peinlichkeit! – Jörg Urban, AfD: Herr Günther, Sie sind eine Peinlichkeit!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung von …

So ein Quatsch!) Doch nun zum eigentlichen Thema. Wir wollen mit dem Gesetzesentwurf Integration und Teilhabechancen von Menschen mit Migrationsgeschichte in Sachsen verbessern. Um das zu erreichen, werden wir heute den ersten Gesetzentwurf für ein Integrations- und Teilhabegesetz in Ostdeutschland beschließen. Genau dieses Thema war …

Wenigstens einer!) Dafür arbeiten wir beständig an unseren Beziehungen nach Tschechien und Niederschlesien, dafür vertiefen wir unsere Kontakte zu den Regionen Lazio und Okzitanien, und wir bauen gerade eine Regionalpartnerschaft nach Andalusien in Spanien auf. Das geschieht nicht nur auf offizieller Ebene, sondern wir laden die Menschen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Ministerpräsident! Ein lokales Thema bei uns ist TETIS. Dies ist manchmal aus verschiedenen Richtungen betrachtet infrage zu stellen, aber durchaus auch unterstützenswert. Gibt es in der Zwischenzeit konkrete Hinweise über den Standort, an dem diese Teststrecke gebaut werden wird? Und eine zweite …

Das war erfolgreich!) Sie sind vor allem die Partei, die Putin zum vermeintlichen Wahlerfolg gratuliert hat. (Zuruf des Abg. Dr. Joachim Keiler, AfD) Putin hat ja gerade bewiesen, was Postdemokratie wirklich bedeutet. Sie sind auch die Partei, deren Mandatsträger sich schon mehrfach vor Gericht verantworten mussten, weil …

Genau!) die die Entwertung des Euros zu verantworten hat, und damit auch die Entwertung der Sparguthaben von Millionen von deutschen Rentnern. (Beifall bei der AfD) Was glauben Sie eigentlich, was ihre CO -Abgabe für Arbeitnehmer, für Pendler und für Rentner bedeutet? (Roberto Kuhnert, AfD: Eben!) Halb so wild! Dann muss man eben die …

Falsch!) Nein, die deutsche SPD will Russland-Sanktionen und treibt damit die Energiepreise für Unternehmer, für Arbeitnehmer und für Rentner in die Höhe. Und wer treibt die Energiewende voran? Wer wollte denn unbedingt, dass die letzten deutschen Kernkraftwerke ganz schnell vom Netz gehen? Wer legt die Milliardenkosten für nicht …