Roberto Kuhnert

Das, was im Rahmen der Möglichkeiten gegeben ist, sollte gefördert und unterstützt werden. Das Projekt, das Sie angesprochen haben, würde bei uns durchaus prioritär betrachtet werden. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. André Barth, AfD) Das, was ich konkret gemeint hatte, eher nicht. (Zuruf der Abg. Christin Melcher, BÜNDNISGRÜNE – Zurufe von den LINKEN) Ich komme auf das Thema zurück. Die Linksfraktion scheint von der Panik angesteckt zu sein. Anders – ich wiederhole es – ist die heutige Debatte nicht zu erklären. Diese Panik ist nach den kürzlich verfügten Einschränkungen des Finanzministers bei den Ausgaben in diesem Jahr offenbar nicht geringer geworden. 265 Millionen Euro bis zum Jahresende einzusparen stellt eine erneute Herausforderung dar. Aus Ihrer Sicht, Herr Gebhardt und Herr Homann, kann ich Ihre Aufregung verstehen. Wenn die Finanzierungsquelle Ihrer linken Vereine versiegt, dann schrumpft natürlich der Kreis der zukünftigen Arbeitgeber für Ihre Gefolgschaft. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Diese brauchen Sie, falls sich die Fünf-Prozent-Hürde für Ihre Randparteien als zu hoch erweisen sollte. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)