Franziska Schubert

„Ich möchte nachfragen, ob sichergestellt wird, dass auch die Gemeinschaftsverpflegung davon profitieren würde.“

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wann haben Sie zuletzt einen Igel in freier Wildbahn gesehen? Für viele von uns ist der Igel ein vertrautes Bild. Er ziert Kinderbücher, Bastelvorlagen und Herbstdekorationen. Er steht für etwas Heimisches, für etwas Friedliches. Er ist auch Sinnbild für unsere …

Ich möchte nachfragen, ob sichergestellt wird, dass auch die Gemeinschaftsverpflegung davon profitieren würde.

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich habe eine Frage zur geplanten dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie. Was ist die Position der Sächsischen Staatsregierung? Wie wird sich die Sächsische Staatsregierung im Bundesrat verhalten, und gibt es bereits ein Zeitfenster, wann damit zu rechnen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Mackenroth! Zunächst einmal herzlichen Dank für den vorgelegten Bericht und insbesondere für Ihre engagierte Arbeit in den vergangenen zehn Jahren. Sie haben Ihr Amt mit Fingerspitzengefühl und mit Blick auf das Menschliche ausgefüllt, und Sie sind in dem …

Hallo, hallo!) dass die GRÜNEN das nicht verstehen, weil sie mit der Elektro-Schwalbe Mobbingopfer Nummer 1 auf dem Schulhof sind. (Beifall AfD) Das ist das Schlimmste, was Ihnen passieren kann! Dann kann man überhaupt nicht dahinfahren. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Fällt Ihnen nichts mehr ein?) Nichtsdestotrotz: Diese Mopeds mit …

Die Simson gehört nicht der AfD – sie gehört gar keiner Ideologie –, sondern sie gehört den Menschen ganz verschiedener Generationen hier im Osten. (Gelächter AfD) Was hier passiert, ist der schwache Versuch, ein kulturelles Phänomen ostdeutscher Identität für politische Zwecke zu vereinnahmen, und das wird der Simson einfach nicht …

Herr Moncsek, lassen Sie mich das kurz zusammenfassen – Sie wollen ja eine Antwort haben. Sie haben also als sächsischer AfDAbgeordneter an dem Bundestagsantrag mitgearbeitet, der dann in die Länder ausgestreut wurde. Das ist ein Reimport. (Protest Mike Moncsek, AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Kollege Moncsek, das ist …

Ihre Anträge haben alle Rahmennummern und Typenschilder, das finde ich sehr spannend. (Gelächter AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Simson hat in Ostdeutschland Kultstatus, so viel ist klar; denn sie steht für Freiheit, für Jugendgemeinschaft und selbstverständlich für ein Stück unserer Identität. Viele verbinden mit ihr das Schrauben in Garagen, die erste Fahrt durch den Ort oder das Gefühl, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die sorbische Kultur und Sprache sind Teil unserer sächsischen Geschichte, unserer Gegenwart, und sie werden es – und sollen es – auch in unserer Zukunft sein. Wir sprechen heute über etwas sehr Grundsätzliches, nämlich über Verlässlichkeit – Verlässlichkeit für eine …

Es geht doch um Pflege!) Eine direkte Folge Ihrer CDU-Politik! Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Möchten Sie eine weitere Zwischenfrage zulassen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel dieser Debatte ist ja typisch AfD: Rechtsaußen, also absolut nichts Neues. Ich frage mich, Kollege Urban, ob Sie, da Sie ja mehrfach explizit auf die Ukrainerinnen und Ukrainer eingegangen sind, im Gegenzug demnächst vielleicht wieder eine russische …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Fraktion bedauert außerordentlich, dass wir heute nicht öffentlich und – somit im Protokoll festgehalten – über Ihren guten Antrag debattieren. Wir haben einen Änderungsantrag; Sie haben es erwähnt, Herr Gebhardt. Den werden wir jetzt nicht öffentlich im Ausschuss besprechen. Ich finde auch, aufgrund …

Vielen Dank, Herr Präsident. Lieber Kollege Schiemann, ich danke für Ihre wohlwollenden Worte. Wir haben sie sehr gut aufgenommen. Das, was Sie beschrieben haben, ist etwas, das wirklich sehr nah an die Praxis herangeht. Wenn man die kleineren Träger anschaut, die in großer Vielzahl dieses Europa so lebendig gestalten, dann hört man aus …

Und genau dafür, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam politisch hier in Sachsen weiterarbeiten. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE, CDU, SPD und Staatsregierung)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Wiedervereinigung ist ein besonderes Ereignis in der Geschichte Ostdeutschlands. Die politische Diskussion hierzu schaut oft nur auf die wirtschaftlichen Folgen der Einheit und auf die institutionellen Herausforderungen. Beides ist wichtig, aber es ist eben nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über ein Thema, das uns nicht kaltlassen darf. Es geht insbesondere um kranke und verletzte Kinder aus dem Gazastreifen. Die Kinder in Gaza sind keine Terroristen, (Beifall BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und vereinzelt BSW) Kinder, die nichts für diesen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist das Thema 75 Jahre Charta der Heimatvertriebenen ebenfalls kein abstraktes Thema; denn es ist auch Teil meiner eigenen Familiengeschichte. Meine Großeltern mütterlicherseits wurden nach dem Zweiten Weltkrieg aus den Sudeten vertrieben. Meine Großmutter …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Linksfraktion für die Debatte. Ja, es stimmt: Wir brauchen mehr Gerechtigkeit auch im Steuersystem. Aber wir brauchen vor allem – das hat der Kollege Homann vorher schon gesagt – eine realistische und eine große Steuerreform, die trägt und die wirkt – für …