Franziska Schubert

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Simson hat in Ostdeutschland Kultstatus, so viel ist klar; denn sie steht für Freiheit, für Jugendgemeinschaft und selbstverständlich für ein Stück unserer Identität. Viele verbinden mit ihr das Schrauben in Garagen, die erste Fahrt durch den Ort oder das Gefühl, unabhängig zu sein. Ich erinnere mich noch sehr gut, dass es mir genauso ging wie der Kollege Homann gerade beschrieben hat. Meine Schwalbe war auch Bestandteil meiner Jugend, liebe Frau Gockel. Wir entdecken heute Gemeinsamkeiten. (Gelächter AfD) Ich habe sie gefahren, ich habe sie geschoben, und ich habe sie geliebt. Das, was zum Beispiel die Schwalbe und auch die anderen Modelle mit sich brachten, war auch Innovation. Jeder, der eine Schwalbe hatte, wusste den Regenschutz zu schätzen, oder? (Jens Hentschel-Thöricht, BSW: Ja!) Was ist aber der Kern dieses AfD-Antrages? Die AfD fordert die Ausweitung des Bestandsschutzes auf exportierte Modelle und die Anerkennung als immaterielles Kulturerbe. Schauen wir uns dazu die Fakten an. Es gab dazu schon einige Ausführungen. Der Bestandsschutz aus dem Einigungsvertrag gilt für Fahrzeuge, die bis zum 28. Februar 1992 zugelassen waren. (Sören Voigt, CDU: Wer hat es gemacht? Die CDU hat es gemacht!) Für reimportierte Exportmodelle gilt das nicht. Das heißt aber nicht, dass man diese Mopeds nicht fahren darf. Sie können selbstverständlich rechtssicher zugelassen werden, nämlich durch die Einzelbegutachtung; Kollegin Gockel hat es schon benannt. Es wird niemandem ein Kulturgut weggenommen, wie der Antrag zu suggerieren versucht. (Zurufe AfD: Doch!) Die AfD versucht vielmehr, ein Problem aufzureißen, das keines ist; das hat sie auch schon in Thüringen versucht – ebenfalls ohne Erfolg. Das heißt, dieser Antrag ist quasi auch ein Import, eine Kopie ohne Rahmennummer und ohne Typenschild. (Mike Moncsek, AfD, steht am Mikrofon. – Unruhe im Saal) Zum zweiten Punkt: Die Anerkennung als immaterielles Kulturerbe erfolgt aber nicht durch Parlamente – von „denen da oben“ –, sondern von unten: (Mike Moncsek, AfD: Das klären wir gleich!) durch Träger und Vereine, Klubs, Schrauberinnen und Schrauber. (Gelächter AfD) Die müssten diesen Schritt tun, und wenn sie das tun, unterstützen auch wir – als BÜNDNISGRÜNE – das ausdrücklich. Herr Moncsek, Sie haben eine Frage. Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Moncsek, Sie wollen eine Zwischenfrage stellen? – Bitte schön.