Jan-Oliver Zwerg

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Drucksachen 8/3015 bis 8/3018 werden formal eingebracht. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Somit können wir, wenn es keine Wortmeldung gibt, zur Abstimmung kommen. – Wir stimmen im Kapitel 10 05 über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 8/3015 zum Titel 534 01 ab. Wer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Änderungsanträge, beginnend von Drucksache 8/3007 bis 8/3014, sind eingebracht. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Ich kann keine weiteren Wortmeldungen erkennen. Damit können wir im Kapitel 10 04 weiter über die Drucksache 8/3007 abstimmen, ein Änderungsantrag der AfDFraktion zum Titel …

Zu Kapitel 10 02 sind alle Änderungsanträge – es sind drei Stück – formal eingebracht. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Damit können wir, wenn es keinen weiteren Redebedarf gibt, zur Abstimmung kommen. – Dann stimmen wir im Kapitel 10 02 über den ersten Änderungsantrag in der Drucksache 8/3002 zur Titelgruppe 462 01 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Zunächst, Frau Pfeil: Debatte und Diskussion dienen nicht der Spaltung der Gesellschaft, sondern der Demokratie. Das wollte ich nur einmal klarstellen. (Henning Homann, SPD: Hm!) Wenn wir über dieses Thema diskutieren und debattieren, dann sagen Sie, wir wollten die Gesellschaft spalten. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Nun sind wir wieder bei der Kernkraft. Ich denke, das Interesse ist groß. Jetzt geht es um unseren Antrag bezüglich der Überprüfung – also nicht um die Diskussion über einen Neubau von Reaktoren –: Lassen Sie uns bitte überprüfen, ob die zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke wieder in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Frau Schaper, ich verstehe Ihre Sorge um die Folgen der immer wärmer werdenden Sommer. Da gehe ich mit, es wird wärmer. Sie sagen: Dagegen müssen wir etwas tun. Das verstehe ich, das ist in Ordnung. Ich will Sie aber etwas beruhigen und ein paar Vorschläge machen, wie man der Sache begegnen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Löser, ich muss Ihnen leider die Hoffnung oder die Illusion etwas nehmen: Die Erneuerbaren werden nicht in der Lage sein, zu 100 % den Strombedarf und schon gar nicht den Gesamtenergiebedarf zu decken, völlig unmöglich. Sie können das versuchen, indem Sie wahnsinnig viele Speicher bauen, die sehr teuer …

Ah, okay, gut. – Also, das ist mir nicht bekannt. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Weil es keine gibt!) Er hat es so gesagt; ich zitiere nur Herrn Zeman. Dann fragen Sie ihn doch. (Gelächter) Aber es gibt noch andere interessante Neuigkeiten. Vielleicht hilft Ihnen das weiter: Gehen wir mal nach Bayern, als nächstes Beispiel. Bei einem …

Ich habe es immer noch nicht verstanden. Das Letzte habe ich nicht verstanden, tut mir leid.

Könnten Sie das wiederholen? Ich habe es akustisch nicht verstanden.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich fahre mit einem Zitat fort von Miloš Zeman zu Frank-Walter Steinmeier bei einem Staatsbesuch in Tschechien. Der sagte bei dieser Gelegenheit zu FrankWalter Steinmeier: Wenn es in Deutschland wegen des Umstiegs auf die Erneuerbaren demnächst zu Engpässen kommen sollte, sei Tschechien …

Dann bringe ich es in der dritten Runde. Danke. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich war etwas überrascht, dass Sie so schnell fertig waren. Aber gut, machen wir mal weiter. Großes Palaver um die Sicherheit der SMR. Meine Damen und Herren! Erst einmal für Sie, Herr Hartmann: Kernkraftwerke haben Regelstäbe. Sie sind durchaus regelbar. Anscheinend fehlt Ihnen darüber das …

Danke. – Tschechien nimmt also eine Vorreiterrolle in Europa bei der Entwicklung und dem Bau von modularen Reaktoren ein – das kleine Tschechien, nicht das große Deutschland. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Es ist schön, dass wir heute über die Kernkraft in Tschechien diskutieren. Schöner wäre es, wir würden über die Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken in Deutschland diskutieren. (Beifall AfD –

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Im Mittelpunkt steht vor allem die Akzeptanz im ländlichen Raum gegenüber den erneuerbaren Energien, insbesondere bei Windkraftanlagen, aber auch gegenüber großflächigen Solaranlagen. Vielleicht sollte man das etwas sortieren: Es gibt unterschiedliche Umfragen, Herr Löser. Die einen kommen zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wir reden heute über Heimat und Tradition, aber vor allem über das Handwerk. Ich möchte eine Lanze für das Handwerk brechen. Wie Sie vielleicht wissen, komme auch ich aus diesem Bereich. Liebe CDU-Kollegen, lieber Herr Schmidt, Sie werfen uns als AfD eine Vereinnahmung der Begriffe Heimat und …

Es ist auch nichts Schlimmes, Herr Staatsminister. Eine Frage: Wie ich mitbekommen habe, setzen Sie sich ja sehr dafür ein, dass in Zwickau nicht alles zusammenbricht. Mein Wunsch und was ich jetzt vorschlagen würde, wäre, dass in Zwickau wieder eine Verbrennerstruktur aufgebaut wird. Das heißt, es wurde ja schon einmal geteilt: Zum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Staatsminister a. D. Günther, ganz kurz als Information für Sie: Wir sind mittlerweile sehr wohl und schon eine ganze Weile mit Verbänden aus der Wirtschaft und vor allem mit Unternehmen sehr eng in Verbindung. Im Unterschied zu Ihrer Partei sind bei uns viele Unternehmer entweder …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Namens meiner Fraktion beantrage ich für diesen Tagesordnungspunkt namentliche Abstimmung. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Das notieren wir so für den Gesamtantrag. Jetzt übergebe ich an Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg; bitte schön.