Jan-Oliver Zwerg

Herr Hartmann, Sie haben Angst! – Gelächter AfD)

Aber das Auto ist doch teurer!)

2 Minuten!) Herr Kollege Günther hätte dann die Möglichkeit, zu reagieren. – Wir haben jetzt eine Kurzintervention an Mikrofon 7. Der Hinweis des Kollegen Zwerg an Herrn Moncsek ist zutreffend. Hierzu haben wir eine Zeitbeschränkung von 2 Minuten. Bitte, Herr Moncsek.

Vielen Dank erst mal für das Zulassen. Werter Kollege Homann, das Ansinnen, dass Sie die Arbeitnehmer hier stärken wollen ist positiv zu bewerten, aber es ist doch dem Markt überlassen, was in diesem Land passiert. Sie sehen doch auch, dass die Leute keine oder wenig E-Autos kaufen. Darauf muss man reagieren und darf nicht stur darauf …

Vielen Dank, Herr Präsident. Namens meiner Fraktion beantrage ich Einzelabstimmung über I. und II.

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Bei den vielen Zahlen, die ich gehört habe, ist mir noch etwas eingefallen. Die alte Koalition und die alte Regierung hatte die Grunderwerbssteuer gemeinsam mit den BÜNDNISGRÜNEN in Sachsen immens erhöht, nämlich auf 5,5 %. Wie schätzen Sie das ein? Besteht die Chance, dass …

Jawohl. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Kollege.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Bei einem so wichtigen Antrag der BÜNDNISGRÜNEN muss ich noch einmal ans Pult. Es ist interessant zu sehen, wie die Fraktion und die Partei, die den ganzen Schlamassel mit verursacht hat, jetzt versucht, eine Art Schadensbegrenzung zu vollziehen. Was Sie in Ihrem Antrag vorgeschlagen haben, …

Gut, Herr Löser, die konzeptionelle Ausschreibung, die Sie jetzt erwähnt haben, kann ja so lange noch nicht vorhanden sein; denn ich bekomme ja das Feedback von den Bauträgern, die in Dresden aktiv sind, Herr Löser. (Thomas Löser, BÜNDNISGRÜNE: 15 Jahre!) Ich nenne jetzt keine Namen, aber wir können uns ja noch einmal eins zu eins …

Herr Pallas, genau dieser Begriff sagt es doch schon. Mietpreis und dann Bremse. Eine Bremse ist nur für eine Notsituation da. (Albrecht Pallas, SPD: Mietpreisbegrenzung!) Das darf nur zeitlich begrenzt passieren. Wir haben aber schon sehr lange eine Mietpreisbremse. Das heißt, es stimmt irgendwas nicht bei denen, die Wohnungen bauen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Wir führen hier eine Diskussion, die ich durchaus nachvollziehen kann. Auch von Ihrer Seite, Frau Nagel, weil es in den Städten einfach immer teurer wird und kaum noch zu ermöglichen ist, dass die Menschen dort eine Wohnung bekommen können. Alles klar, verstanden. Aber man muss vielleicht …

Sagen Sie mal, haben Sie überhaupt von was Ahnung? Von irgendetwas Ahnung? Ehrlich! – Weitere Zurufe AfD) Sie schaden dem Automobilstandort Deutschland und speziell auch dem Automobilstandort Sachsen. (Beifall Albrecht Pallas, SPD, und Staatsminister Martin Dulig) Deshalb: Eine rückwärtsgewandte Politik wird wirtschaftlich niemals in die …

Wir reden nichts kaputt! Die Fahrzeuge werden nicht nachgefragt!) Das funktioniert nicht ganz. (Zurufe AfD) Wissen Sie was? Volkswagen hat den größten Anteil an seinem Gewinn durch den Verkauf von Verbrennern in China gemacht. Genau das funktioniert nicht mehr. Außerdem sagt Volkswagen selbst: Wenn ihr den Verbrenner im Sinne des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wirtschaft ist grundsätzlich erst einmal etwas Positives. Wirtschaft begeistert uns alle, Technik begeistert uns, Fortschritt begeistert uns. Das wollen wir erst einmal festhalten. Wir wollen in unserem Land auch nach vorn denken. Wir sind das Land der Erfinder und der Ingenieure. Daran …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Werte Kollegen! – Ich habe noch keine Uhr. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Es geht gleich los, jetzt dürfen Sie.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Energiewende ist gescheitert. Das habe nicht nur ich festgestellt, sondern auch andere führende Politiker in diesem Land. Wir müssen dringend die Reset-Taste drücken und uns einem anderen Konzept zuwenden. Die gescheiterte Energiewende ist zu einem großen Teil dafür verantwortlich, dass …

Vielen Dank. Herr Präsident! Der Wahlvorschlag der AfD ist Jörg Urban und er wird in diesem Wahlgang wieder antreten. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Lippmann, bis auf den letzten Satz war alles in Ordnung; ich konnte es nachvollziehen. (Heiterkeit AfD) Meine Damen und Herren! Werte Kollegen! Die Diskussion zum Wahlzettel kam relativ spät. Wir haben gestern im Präsidium abschließend die Meinung von Prof. Brenner hören dürfen – alles so ein bisschen …

Vielen Dank, Herr Alterspräsident! Werte Kollegen! Wir als AfD-Fraktion finden es richtig, dass die Fraktion BÜNDNISGRÜNE diesen Änderungsantrag eingebracht hat. Es geht hierbei um eine Klarstellung, wie eine erste Sitzung abzulaufen hat, was noch gilt und was ab welchem Zeitpunkt gilt. Das können wir nur befürworten. Damit ergeben sich …

– zu beurteilen, was für den Bürger interessant ist und was nicht. Vielen Dank. Alterspräsident Wolf-Dietrich-Rost: Wird von den anderen Fraktionen das Wort zu Drucksache 8/32 gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Dann können wir abstimmen. Wer dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – …