Jan-Oliver Zwerg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Nun sind wir wieder bei der Kernkraft. Ich denke, das Interesse ist groß. Jetzt geht es um unseren Antrag bezüglich der Überprüfung – also nicht um die Diskussion über einen Neubau von Reaktoren –: Lassen Sie uns bitte überprüfen, ob die zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke wieder in Betrieb genommen werden können. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, ich erinnere gern daran, was im letzten Wahlprogramm geschrieben stand. Es ist eine kleine Erinnerung, das mal wieder aufleben zu lassen und dann vielleicht danach zu handeln, was Herr Merz und Herr Kretschmer in aller Regelmäßigkeit fleißig gefordert haben und weiterhin fordern. Das ist gerade ein wenig in den Hintergrund getreten, denn es gibt noch andere politische Ereignisse, aber wir wollen es nicht aus den Augen verlieren. Meine Damen und Herren, unabhängig davon erleben wir – auch, wenn es von dem einen oder anderen Kollegen hier nicht so gesehen wird – eine weltweite Renaissance der Kernkraft: Mehr als 70 Gigawatt – das sind 63 Anlagen – an neuen AKWs sind im Bau. Das ist eine der höchsten Zahlen der letzten 30 Jahre. Auch im Jahr 2025 wird es ein neues Rekordniveau bei der Stromerzeugung durch Kernenergie geben – das nur nebenbei. Wie viele Länder haben in diesem und im letzten Jahr den Ausstieg aus der Kernenergie verkündet – Herr Hartmann hat vorhin Zahlen genannt, die ich nicht nachvollziehen kann –, dann beschlossen und auch umgesetzt? – Kein einziges, Herr Hartmann, außer Deutschland; das können Sie gern nachlesen. (Zuruf Rico Gebhardt, Die Linke) Wie viele Länder haben in dieser Zeit den Ausbau – jetzt kommt die entscheidende Sache – oder den Einstieg in die Kernkraft verkündet, beschlossen oder umgesetzt? – Das sind 50 Länder, außer man betrachtet natürlich Europa: Das wasserkraftreiche Österreich – das kann man nachvollziehen – hat viel Wasserkraft. Luxemburg ist Stromimporteur – ganz klar –, das kleine Luxemburg importiert Strom. Alle anderen Nachbarn werden sich zukünftig mit Kernenergie beschäftigen. Für die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke, die momentan abgeschaltet sind, gibt es mittlerweile Anfragen bzw. schon recht fundierte Aussagen von Anbietern wie Framatome oder Westinghouse, die bereits ein paar klare Zahlen gegeben haben, was es kostet, wenn man bestimmte Kernkraftwerke, die stillgelegt sind, wieder in Betrieb nehmen würde. Diese haben auch Zeiträume dafür angegeben, wie viel Zeit es ungefähr in Anspruch nehmen würde. Das war recht überschaubar, vor allem auch bezüglich der Kosten. Sie haben gesagt: Pro Kraftwerk kostet das zwischen einer Milliarde und 5 Milliarden Euro. (Zuruf Staatsminister Dirk Panter) Wenn man ein neues Kernkraftwerk baut, sind wir selbstredend bei einer ganz anderen Summe, (Staatsminister Dirk Panter: Das ist wohl so!) doch das ist jetzt nicht das Thema. Jetzt geht es erst einmal um die Kraftwerke, die da sind, die wir wieder in Betrieb nehmen könnten und sollten, zumindest unserer Meinung nach. Deutschland ist nicht nur der Geisterfahrer der Energiewirtschaft, meine Damen und Herren, sondern mittlerweile auch von Kernkraftwerken ringsherum eingeschlossen. Wenn wir die Sicherheitsfrage stellen – wenn wir sie denn wegen eines sogenannten GAUs, der passieren könnte, so stellen –, dann müssen wir hier nicht über unsere Kernkraftwerke reden; denn ringsherum sind Kernkraftwerke in Betrieb. (Zuruf Rico Gebhardt, Die Linke) – Was soll das? Es ist ein schlechter Witz, zu sagen: Wir erhöhen unsere Sicherheit, wenn wir keine eigenen Kernkraftwerke betreiben. Das ist Blödsinn. Es gibt natürlich die üblichen Anti-Kernkraftwerk-Scheindebatten. Nach der Logik der GRÜNEN und der Linken sind Regierungen, die Kernkraftwerke in ihren Ländern haben, verantwortungslos. Wollen sie ihre Bürger gefährden? Wollen sie die Stromkosten in die Höhe treiben? Wollen sie ein unlösbares Atommüllproblem schaffen? Natürlich wollen sie das nicht, und nein, auch wir wollen das nicht. Außerhalb von Deutschland gilt die Kernenergie als sicher. Sie wird dort anders eingeschätzt, als hier in Deutschland. Sie ist verhältnismäßig günstig. Auch das erste Endlager in Finnland ist zwar im Probebetrieb, aber es ist in Betrieb. Außerdem: Die Entwicklung der Kernkraftwerke geht weiter. Ich habe heute bereits einmal erwähnt, dass die alten Brennstäbe in aufbereiteter Form wieder Energie liefern. Dafür gibt es Beispiele, bei denen das bereits zum Einsatz kommt. Man sollte immer positiv gestimmt sein, dass das weiter vorangeht, dass dabei die technische Forschung und Entwicklung weiter vorangeht, sodass man Ergebnisse hat, bei denen man sagen kann: Okay, wir haben das mit der Kernkraft noch besser im Griff. (Beifall AfD und Matthias Berger, fraktionslos) Ja, Kernenergie ist keine Hochrisiko-Technologie. Wir würden sagen: Es ist eine Hochsicherheits-Technologie. Wir haben in Deutschland mit unseren Kernkraftwerken keine Probleme größerer Art gehabt, und es gab eigentlich keinen Grund, diese abzuschalten und damit anzufangen, sie zurückzubauen. Wenn wir das Kernkraftwerk Isar II in Bayern nehmen, sehen wir: Das ist ein modernes Kernkraftwerk gewesen. Wenn Sie, meine Damen und Herren von den GRÜNEN, dieses Kraftwerk gern durch Erneuerbare ersetzen wollen – Herr Löser ist sehr überzeugt davon, dass das funktioniert –, dann ist es doch so, dass wir für dieses Kraftwerk eine gewisse Fläche aufbringen müssen. Wenn ich dort Windräder hinstellen würde, hätten wir ein Quadrat von 20 mal 25 Kilometern. Es kann doch nicht Sinn der Übung sein, dass wir die platzsparende Kernenergie abschaffen und dann die flächenfressende Windenergie installieren, nur um zu sagen: Wir haben keine Kernkraft. – Das ist doch völliger Irrsinn. (Beifall AfD) Alle Länder, die sich Gedanken über die Kernkraft machen, achten vor allem auf ihre Wettbewerbsfähigkeit. Man muss begreifen, dass das nicht weit hergeholt ist; denn damit beschäftigen sich Leute, denen ich durchaus zutraue, dass sie davon Ahnung haben. Die führende Wirtschaftsnation der Welt, die USA, kann ja nicht ganz so dumm sein, wenn sie alles nur auf Kernenergie setzt. Überall wird geprüft. Bei uns geht es hauptsächlich darum, dass wir uns mit der Wiederinbetriebnahme unserer letzten drei bis sechs Kernkraftwerke, die wir hatten, auseinandersetzen. Darum geht es im Moment bei uns, es geht noch gar nicht um den Neubau. Jedoch wollen die in den USA kräftig zubauen, die prüfen die Kohlestandorte. Es wäre auch mal eine Prüfung in Sachsen wert, Herr Staatsminister von Breitenbuch, dass man schaut: Ist die Lausitz für ein Kernkraftwerk geeignet? (Zuruf Staatsminister Dirk Panter) Ein reines Prüfverfahren kostet nicht die Welt, das ist es auf jeden Fall wert und das sollte man auf jeden Fall tun. In den USA wird das gemacht, und es wird auch in anderen Ländern der Welt getan. Es ist nicht immer klar, dass das funktioniert. Doch die Grundvoraussetzung dafür ist eine Infrastruktur, die vorhanden ist. Dort kann ich überlegen und prüfen, ob ich einen Block Kohle wegnehme und einen Atomreaktor anschließe. Diese Idee hatte ich mal für die Lausitz. Man muss ja nicht gleich die ganzen Kohleblöcke entfernen. Man fängt erst einmal mit einem an und schaut dann, ob es gut funktioniert. Die Herangehensweise ist ein wenig ein Scherz. Natürlich muss es intensiv geprüft werden, das ist eine ganz klare Sache. (Sören Voigt, CDU: Ist eben ein Scherz, ja!) Dafür bin ich zu sehr Techniker, als dass ich das dem Zufall überlassen würde. Doch die Überlegung muss da sein – und deshalb fordere ich die Kollegen von der CDU dazu auf, bei Friedrich Merz zu intervenieren und zu sagen –: Leute, in diese Richtung müssen wir etwas unternehmen, sonst sind wir als Deutsche irgendwann abgehängt. Herr Staatsminister hatte bereits erwähnt, dass man sich eben nicht zu 100 % auf die Erneuerbaren stützen kann. Ich denke, in diese Richtung muss es gehen. Es sollten sich die Parteien, die diese Verantwortung tragen, über Ideologien hinwegsetzen – das richtet sich allem voran an die SPD – und versuchen, einen Weg zu finden. Übrigens: Reaktor ist nicht gleich Reaktor. Reaktoren mit einem negativen Temperaturkoeffizienten wie in Tschernobyl wären in Deutschland nie genehmigungsfähig gewesen. Das Gleiche gilt für das im Erdbebengebiet gebaute Fukushima-AKW: Das würde in Deutschland niemals eine Genehmigung bekommen – vorausgesetzt, wir hätten die gleichen Verhältnisse vor Ort. Aber selbst mit den negativsten Berechnungsmethoden für Langzeitfolgen der Unglücke von Tschernobyl und Fukushima ist die Kernenergie eine der sichersten Technologien – bei vielen Auswertungen sogar die Sicherste. Meine Damen und Herren, alle Argumente der Kernkraftgegner sind veraltet und wissenschaftlich nicht mehr haltbar; denn auf dem Gebiet der Kernforschung tut sich eine ganze Menge. Wir haben den technischen Fortschritt, diesen können wir – das kann man wohl sagen – fast monatlich feststellen. Ich weiß nicht, ob der deutsche Sonderweg der richtige ist. Ich bin überzeugt, dass er nicht der richtige ist. Doch die Frage ist auch an Sie, liebe Kollegen, gerichtet: Ist es der richtige Weg, nur auf die Erneuerbaren zu setzen und sich im Prinzip hinter Kernkraftwerken aus der Nachbarschaft zu verstecken, die uns dann noch mit Kernenergie beliefern? Wir reden, dank Katherina Reiche, nun von Gaskraftwerken, die zum Einsatz kommen sollen. Schauen Sie mal nach Bayern, dort gibt es ganz wenige Windkrafträder. Herr Söder hat keine Lust auf Windräder und hat eigentlich immer auf Kernenergie gesetzt, Isar II ist schön durchgelaufen, es hat alles funktioniert. Bayern hat ganz viel Industrie dort unten und man möchte nicht, dass die Industrie abwandert. Und nun reden wir über Gaskraftwerke, die zum Einsatz kommen sollen. Diese Gaskraftwerke sollen Backup-Kraftwerke sein. Eines muss man dazu sagen: Ein Backup-Kraftwerk hat nur eine Gasturbine, denn es muss ja bloß einspringen. Geplant sind aber GuD, also Gas- und Dampfturbinenkraftwerke. Das sind Volllastkraftwerke, die das ganz alleine machen können. Es muss sich kein einziges Windrad drehen. Da sich in Bayern nicht großartig Windräder drehen, ist der Wunsch von Ministerpräsident Söder, vorzugsweise die Gas- und Dampfkraftwerke in Bayern zu bauen. Das kann man nachvollziehen – es ist für mich ein kleiner Trick, aber nachvollziehbar. Die stellen dort perspektivisch volllastfähige Gaskraftwerke hin, dann muss auch kein Windrad mehr gebaut werden, da die Bayern sehr gut mit den Gaskraftwerken zurechtkommen. Es bleibt spannend, zu verfolgen, wie sich das Ganze mit den Gaskraftwerken entwickelt. Also, dort ist die CDU – in diesem Fall die CSU – auf der Lauer, um die Industrie mit ordentlicher Energieversorgung und günstigen Preisen abzusichern, was mit Gaskraftwerken anscheinend bisher gut funktioniert hat und auch in Zukunft funktionieren wird. Unser Strommarkt zeigt Anzeichen einer Mangelwirtschaft. Wir haben eine Verschlechterung der Versorgungslage. Wir sind mittlerweile Stromimporteur. Wir waren Stromexporteur – das wollen wir nicht vergessen – und sind mittlerweile auf die Nutzung von Kohle- und Kernkraftwerken unserer Nachbarn, auch zur Netzstabilisierung, angewiesen. Das war vorher nicht so, und das ist Mist, liebe Leute, das ist Mist. (Beifall AfD) Wir haben einen Negativpreis am Strommarkt – ein Phänomen, das es übrigens erst seit dem Betrieb von Windund Solarenergieanlagen gibt. Im Jahr 2024 waren das immerhin schon 457 Stunden – allein im letzten Monat waren es 112 Stunden, Tendenz stark steigend. Dazu haben wir noch die Ineffizienz bei Windstille und Dunkelheit. Klar, fossile Kraftwerke, Backup-Kraftwerke sind notwendig, das haben wir schon gesagt. Bei Starkwind und Sonne – das ist das andere Phänomen – brauchen wir Speicher. Die Energie muss ja irgendwohin oder wir müssen abschalten. Aber dann braucht es eben Speicher und die kosten ebenfalls Geld. So haben wir also eine Dreifachstruktur. Wir haben übrigens – ich habe es bereits erwähnt – einen Kraftwerkspark im fossilen Bereich, der dieselbe elektrisch installierte Leistung hat wie der im Bereich der erneuerbaren Energien. Das ist eine Doppelstruktur, die sich, denke ich, in dieser Art nur Deutschland leistet. Dadurch haben wir ganz schön schlechte Voraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land. Ich meine, die Firmen melden sich ja nicht umsonst. Ich habe mit jemandem vom VKU gesprochen, der gesagt hat: Na ja, wissen Sie was, Herr Zwerg? Es ist mir eigentlich egal, Hauptsache, es kommt Strom. Ich habe ihm die Situation rein energietechnisch nochmals erklärt. Er hat dann gesagt: Das ist mir schon klar, aber wissen Sie, das kann ich nicht ändern und am Ende ist es mir egal, wo der Strom herkommt. Dann ist es eben der Atomstrom aus den Nachbarländern, es ist egal, Hauptsache, wir haben Strom und das möglichst preiswert. – Das sind so die Antworten, die man zum Beispiel vom VKU, dem Verband kommunaler Unternehmen, erhält. Das hört sich ziemlich jämmerlich an. Das ist nicht schön. Wir sind noch immer die führende Industrienation in Europa und wir wollen auch, dass das so bleibt. Ich denke, dass wir in Zukunft sehr wohl auf Kernenergie angewiesen sind – ob die Energie von unseren Nachbarn kommt oder ob wir vielleicht doch dazu in der Lage sind, wenigstens unsere sechs Kernkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen, wenn es technisch möglich ist. Ich greife hier nicht vor, aber, wie gesagt, es gibt Angebote von Westinghouse und Framatome. Wenn die Wiederinbetriebnahme funktioniert – und das ist ja das, was wir mit diesem Antrag wollen, also das Prüfen der ganzen Angelegenheit –, dann muss der nächste Schritt gegangen und es muss gehandelt werden. Und wenn wir wieder zusätzliche Energie haben – ich meine, warum schimpfen denn die GRÜNEN jetzt so auf die Tschechen? Es geht um die Umwelt, natürlich geht es ums Wasser. Das habe ich alles verstanden. Ich habe auf die Trockenkühltürme und die Hybridkühltürme hingewiesen. Die Kühlung in den SMR, bei allem, was man jetzt erfahren hat, ist ganz anders aufgebaut und benötigt viel weniger Kühlwasser. Warten wir einfach mal ab, was passiert. Doch deswegen zu sagen, nein, das wollen wir nicht, und die Tschechen dürfen das nicht? Der wahre Grund ist doch einfach der: Die Tschechen werden in den Strommarkt perspektivisch einen ordentlichen Preis bringen, und dieser bringt die Erneuerbaren ins Hintertreffen; denn dann sind sie nicht mehr konkurrenzfähig. (Beifall AfD) Aus Sicht der GRÜNEN kann ich verstehen, dass das nicht gewollt ist. Aber, werte Kollegen von den GRÜNEN: Mein Gott, Sie wollen umwelttechnisch gesehen möglichst schnell eine CO -Reduzierung, und zwar mit allen Mitteln. Das wird mit einem Kernkraftwerk, mit einem Neubau so schnell nicht gehen. Aber dann stimmen Sie doch unserem Antrag zu! – Sie sehen, ich lächle. Trotzdem: Stimmen Sie unserem Antrag zu; denn es ist nicht so teuer und es geht relativ schnell, unsere Kernkraftwerke, die wir sowieso haben – die sichersten der Welt –, wieder in Betrieb zu nehmen. Dann sind wir sicherlich ein ganzes Stück weiter. Ich denke, dass die Entwicklung perspektivisch nicht an der Kernkraft vorbeigehen wird. Schauen Sie sich einmal an, was wir alles vorhaben: Wir wollen wieder ganz vorne sein, wir wollen bei den Industrienationen der Welt wieder ganz vorne mitspielen. Dafür brauchen wir Energie in Massen, immer verfügbar und allem voran bezahlbar. Ansonsten haben unsere Unternehmen trotz aller Innovationen, trotz aller Ausnahmestellung, die wir bis jetzt in Forschung und Entwicklung hatten – wir haben ganz tolle Ingenieure, das ist keine Frage –, einen so großen Wettbewerbsnachteil, dass wir gar keine Chance mehr haben, mitzuspielen. Die anderen ziehen dann an uns vorbei. Das wünsche ich mir für unser Deutschland ganz ehrlich nicht. Vielen Dank. (Beifall AfD und Matthias Berger, fraktionslos) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Am Rednerpult sprach für die AfD-Fraktion Herr Kollege Zwerg. Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Kollegin Klemm; bitte.