Mario Kumpf

Die hier zu behandelnde Petition zielt auf die Anamnese und Aufarbeitung der Coronapandemie, mit all ihren Ungereimtheiten ab. Es ist keine zwei Jahre her, da befanden wir uns noch mitten in den Wirren einer sogenannten Pandemie. Rigide „Schutz"-Maßnahmen – oder anders gesagt: massive Ein-

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich mach es ganz kurz. Die vorliegende Petition hatte das Ziel, die Ungereimtheiten der Coronawirren aufzuarbeiten. In Anbetracht der vorangeschrittenen Zeit würde ich meine Rede gern zu Protokoll geben. (Beifall bei der AfD –

Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % in der Gastronomie. Für mich stellt sich die Frage, wie Sie das machen wollen, wenn Sie nicht mit uns abstimmen, dieses Thema hier angreifen oder ihm insoweit huldigen, dass Sie das machen wollen – obwohl es ein Bundesthema ist, schlussendlich hier in Sachsen überhaupt nicht umsetzen könnten …

Mache ich ja, genau. (Zurufe von der AfD und der CDU)

Genau. Vielen Dank. Ich wollte noch mal – – Schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben, aber ich möchte es noch mal anderweitig formulieren und das zu Protokoll geben. Es ist für mich schade, dass das Thema Gastronomie, Hotellerie und was dort herumschwebt, nicht direkt zum Thema geworden ist. Ich habe eigentlich darauf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Pünktlich zur Sommerpause holt die CDU-Fraktion das Thema Tourismus auf den Plan, und auf den ersten Blick sieht es nach einem ehrenwerten Vorhaben aus; denn man will den Ganzjahrestourismus fördern. Schön! Es sollen Unternehmen profitieren, deren Hauptumsatz im Wintertourismus …

Vielen Dank. Ich habe eine Frage zu dem Thema Regionalkonferenzen. Wer beruft diese grundlegend ein? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Diese Frage kann ich leider nicht beantworten, da ich nicht der Gesundheitsminister bin, sondern diese Frage in Vertretung für Petra Köpping beantworte. Es ist aber kein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorhin war die Zeit ja ziemlich knapp. Deshalb möchte ich, auch als Wahlkreisabgeordneter von Löbau, zum Schluss meinen Appell an Herrn Dierks – er ist jetzt schlagartig verschwunden – richten. Ich bin nicht nur Wahlkreisabgeordneter von Löbau, sondern ich bin auch …

Ganz dünnes Eis!) Stephan Meyer ist jemand, der im Bewusstsein der Verantwortung, dass Entscheidungen noch in zehn, 15 oder 20 Jahren tragen müssen, jetzt einen schwierigen und nicht den bequemen Weg geht. Würden Sie nicht alles, was Sie tun, im vollen Bewusstsein dessen tun, was Sie tun, könnten Sie einem tatsächlich fast leidtun. …

zusammenfällt und Sie vielleicht einen Notarzt oder ein Krankenhausbett brauchen. Dann können Sie sich bei Ihren Kollegen bedanken, weil die abgebaut wurden. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Dierks, eine Kurzintervention oder ein Redebeitrag? (Alexander Dierks, CDU, geht zum Redepult.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss noch einmal ausholen. Als ich den Debattentitel das erste Mal las, wusste ich nicht, ob ich lachen oder heulen soll. Ich bin ehrlich. Mein erster Gedanke war, was für ein heuchlerischer Haufen. Jahrzehnte in der Regierungsverantwortung, die Krankenhauslandschaft …

Herr Panter, nur ganz kurz: Sie ziehen sich immer an den groteskesten Sachen hoch und zu dem Wort „ausgelöscht“ gebe ich Ihnen einen Tipp. Das Einfachste ist für Sie vielleicht, das Wort zu googeln. Da werden Sie feststellen, dass es sehr viele Definitionen von „ausgelöscht“ gibt. Man kann Kerzen auslöschen, man kann sehr viele Sachen …

Ich möchte eine Kurzintervention vortragen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten – sagte Albert Einstein. Passender kann ein Zitat auf Sie eigentlich nicht abgezielt sein; denn es muss schon bitter für Sie sein, der Aussage des Ministerpräsidenten formal zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin wirklich erstaunt – aber bitte freuen Sie sich nicht zu früh; denn das ist nicht unbedingt positiv gemeint. Es ist erstaunlich, was für einen nichts aussagenden Satz bzw. Namen Sie, Frau Klepsch, für die Regierungserklärung gewählt haben – „Kultur und Tourismus eröffnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Landeshaushalt stehen manchmal ganz harmlos wirkende Dinge, die aber bei näherem Hinsehen alles andere als harmlos sind. Dafür möchte ich gern ein Beispiel geben: Über den Titel Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der kulturellen Bildung wird das Programm KOST – …

Herr Dulig, genau diese Geste, Ihre Artikulation, das schlagartige Hinsetzen und die Abgabe Ihrer Rede zur Protokoll zeigen, wie wichtig Ihnen das Thema ist. Ich sage Ihnen eines: Wir gehen mit unserem Familienbetrieb in der Gastronomie in der Oberlausitz in die vierte Generation. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Das hatten wir doch …

Ich wollte das als Frage formulieren. Aber vielleicht können und wollen Sie im Nachgang antworten. Es ist nun einmal so, dass wir im Bereich Gastgewerbe 2019 10 Millionen Euro an Fördervolumen aus Gastronomiesicht beantragt hatten. Es sind aber nur 1,5 Millionen Euro genehmigt worden. Wie erklären Sie sich diesen nicht genehmigten …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Märchengeschichten habe ich als Kind wirklich geliebt. Diese Liebe ist mir bis heute erhalten geblieben. Deshalb lese ich die Stellungnahmen der Staatsregierung zu unseren Anträgen besonders gern, so auch in diesem Fall. Wir fordern hier ein umfassendes Modernisierungsprogramm für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Ziel unseres Antrages besteht darin, den sächsischen Kulturbetrieb von politischer Einseitigkeit zu befreien. Hierzu wollen wir die Zuschüsse für die laufenden Zwecke an öffentlichen Unternehmen in Titel 682 60 kürzen. Aus dem Titel wird die staatliche Förderung von …