Dr. Rolf Weigand

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Auch wir wollen kurz Stellung nehmen. Herr Fritzsche hat schon viel gesagt. Uns fehlt einfach eine Differenzierung in Ihrem Entschließungsantrag. Im Härtefall sollen natürlich Maßnahmen auch bei Studenten ankommen, dass sie unterstützt werden. Das sehen wir ähnlich. Aber dafür, dass mit dem …

Sehr gern. ich komme jetzt dazu. (Sabine Friedel, SPD: Dann sind wir uns einig! Gut!) Der Leistungsgedanke, Frau Friedel, die Fertigstellung eines Studiums in der Regelstudienzeit von fünf Jahren wird auf dem Götzenaltar der schönen neuen linksgrünen Dauerstudierendenwelt geopfert. (Beifall bei der AfD) Man schreibt in Sachsen „Freiheit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen ist nicht auf dem Weg in eine ruhmreiche Zukunft, sondern ins tiefste, dunkle, linksgrüne Mittelalter. (Beifall bei der AfD – Zurufe) Nein, nicht die unabhängige Wissenschaft gilt, sondern linksgrüne Ideologie. Wer von zwei Geschlechtern, von Mann und Frau …

Baulich-räumliche Mindestvorgaben für ambulant betreute Wohngemeinschaften (Frage Nr. 08) Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche konkreten Anforderungen zu baulich-räumlichen Mindestvorgaben für ambulant betreute Wohngemeinschaften existieren in welchen Vorschriften? 2. Welche konkrete Raumgröße gilt im Sinne § 11 SächsBeWoGDVO für …

Vergabe von PMO-Mitteln (Frage Nr. 04) Sowohl Vertreter der CDU1 als auch der SPD-Fraktion werben öffentlich damit, dass die Mitglieder des Sächsischen Landtags bei der Vergabe der PMO-Mittel mitwirken können. Dem Fragesteller ist nicht bekannt, wie direkt gewählte Abgeordnete der Opposition oder deren Fraktionen dabei Vorschläge …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Gockel von der CDU, sich hier vorn hinzustellen und zu sagen, wir müssen viel im Bereich der Lehrer tun, wir müssen sie entlasten, wir müssen, wir müssen, wir müssen – – Wer regiert denn eigentlich seit 30 Jahren? Wer hat denn seit 30 Jahren das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man Kultusminister Piwarz – wie unsere Lehrer das aktuell machen müssen – neben den Kopfnoten eine verbale Einschätzung geben müsste, könnte diese wie folgt lauten: Christian Piwarz hat sich stets bemüht, dem Plenum zu folgen. (Heiterkeit bei der AfD) Durch …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Staatsministerin Köpping, also der Antrag deckt sich ja nun wirklich nicht mit dem Antrag von 2016. Denn wie sind denn Quellen von 2018, 2020 und den Jahren darauf in den Antrag von 2016 hineingekommen, das ist ja schon rein zeithistorisch nicht möglich. Ihre Rede war aber sehr …

Sie haben mir keine Unterschriftenliste gezeigt, in der Sie über 300 Befürworter gesammelt haben. Das müssten Sie mir zeigen. Das würde Ihre Argumentationskette erstmal irgendwo unterstreichen. Sie haben circa zehn Leute auf die Straße bekommen, die wahrscheinlich noch aus anderen Städten gekommen sind. Meine Aufgabe ist es, den Menschen …

– Nein, Herr Gebhardt, noch lange nicht! Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte noch auf ein paar Dinge eingehen, weil ich mir das Schlusswort für andere Sachen aufheben möchte. Herr Pallas, wie kommen Sie eigentlich auf die Zahl von 15 000 umA für 2015 in Sachsen? Da hat irgendjemand im Sozialministerium …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2015 wiederholt sich und kaum einer bekommt es mit. (Oh-Rufe von den LINKEN) Im grünen Schatten der Kriegstreiberei, im grünen Schatten einer völlig überforderten Annalena, im grünen Schatten des Baerbocks: „Wir sind im Krieg gegen Russland.“ In diesem grünen Schatten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bereits im Juni 2020 forderte die AfD einen Erstausstattungszuschuss für die Abc-Schützen in Höhe von 250 Euro je Erstklässler. Das lehnte Sie alle – CDU, LINKE, GRÜNE und SPD – ab. Jetzt kopiert die Regierungskoalition den AfD-Antrag und will einen Zuckertüten-Scheck …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir als AfD setzen uns für die Wahlfreiheit von Müttern und Vätern bei der Betreuung der Kinder bis zum 3. Lebensjahr ein – Wahlfreiheit zwischen der Betreuung zu Hause oder eben in der Kita. Aktuell zwingen die wirtschaftlichen Umstände viele Eltern, ihre Kinder …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte gern darauf reagieren. Frau Schaper, Sie müssen Ihren eigenen Antrag noch einmal lesen. Da sprechen Sie von hochwertiger Betreuung, sprechen das den Müttern zu Hause aber ab, in der häuslichen Betreuung. Das ist Punkt eins. Das Zweite: Natürlich nehmen die Eltern das nicht wahr, natürlich nehmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die LINKE will das Landeserziehungsgeld abschaffen. Die LINKE sieht Frauen nur noch als pure Gebärmaschinen und laut den LINKEN können Mütter keine hochwertige Betreuung und Bildung ihrer Kinder zu Hause anbieten. Das hat Frau Schaper jetzt noch einmal eindrucksvoll zur …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es heute früh schon diskutiert. Hunderte Lehrer fehlen in Sachsen in der Fläche, insbesondere in den Oberschulen fehlen 250 Lehrer. Wir sagen: Wir müssen endlich hinaus in die Fläche; denn wir erleben doch, dass 70 % der Lehramtsabsolventen in Leipzig und …

Gut, Frau Präsidentin, dann setze ich noch einmal an. Liebe Kollegin, wir haben gerade erlebt, dass der Kinderbuchautor, der im Wirtschaftsministerium in Berlin sitzt, jetzt auf die glorreiche Idee gekommen ist, bis April die drei Kernkraftwerke in Deutschland weiterlaufen zu lassen. Es findet gerade eine große öffentliche Debatte vor …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Die CDU lernt vielleicht heute noch einmal das Zählen, sie ist wohl etwas müde geworden. Aber wir wollen heute noch ein paar Stunden miteinander verbringen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Dr. Weigand! (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Hochmut kommt vor dem Fall, Herr Dr. Weigand!)

Wenn die Präsidentin recht hat, hat die Präsidentin recht. Ich darf? Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Sie dürfen, es ist die zweite.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Die Kernforschung muss weiter betrieben und gefördert werden. Wir müssen technologieoffen bleiben und die Kompetenz dafür behalten.“ So sprach Michael Kretschmer im Januar 2020. Er hat sich heute hier in der Landtagsdebatte wieder für die Kernenergie und die …